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AfD scheitert im deutschen Bundestag erneut bei Wahl eines Vizepräsidenten



epa07926661 Alternative fuer Deutschland party (AfD) faction co-chairman in the German parliament Bundestag Alexander Gauland (R) passes-by German Chancellor Angela Merkel (L) After his speech to the German Bundestag in Berlin, Germany, 17 October 2019. Merkel delivered a government declaration to the members of the German parliament Bundestag prior to an EU summit in Brussels on 17 October 2019.  EPA/CLEMENS BILAN

AfD-Gauland beim Marsch an Merkel vorbei. Bild: EPA

Die rechtspopulistische Alternative für Deutschland (AfD) ist im deutschen Parlament erneut mit dem Versuch gescheitert, den Posten eines Vizepräsidenten zu besetzen. Ihr Abgeordneter Paul Viktor Podolay erhielt am Donnerstag nicht die nötige Zahl der Stimmen.

Ende September war er bereits im ersten Wahlgang durchgefallen. Im zweiten Wahlgang bekam der 73-Jährige jetzt statt der erforderlichen 355 nur 189 Ja-Stimmen. 430 Abgeordnete stimmten mit Nein, 19 enthielten sich.

Vor Podolay hatten sich für die AfD schon drei andere Kandidaten - Albrecht Glaser, Mariana Harder-Kühnel und Gerold Otten - erfolglos um den Vizepräsidentenposten im Bundestag beworben. Sie alle waren jeweils dreimal bei den Abstimmungen durchgefallen. Eigentlich steht jeder Fraktion ein Vizepräsidentenposten zu, sie muss für ihren Kandidaten aber eine Mehrheit bekommen.

Aus Sicht der AfD ist die Nicht-Wahl ihrer Kandidaten ein undemokratischer Akt der Ausgrenzung. Die Abgeordneten der anderen Fraktionen begründen ihr Nein teils mit der politischen Einstellung und mit früheren Äusserungen der Kandidaten, teils mit ihrer generellen Ablehnung der AfD. (aeg/sda/dpa)

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13Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • MarGo 08.11.2019 14:17
    Highlight Highlight Nein Ihr Trottel - genau das IST Demokratie!
    • Manulu 08.11.2019 23:07
      Highlight Highlight Eine Partei komplett auszuschliessen ist kindisches trötzelen und hat mit Demokratie nichts zu tun. In der Schweiz wäre sowas undenkbar.
  • Schneider Alex 08.11.2019 05:51
    Highlight Highlight „Peinlich ist diese ewige geschichtsblinde Masche vieler Medien und staatl. deutscher Stellen, die AfD auf eine Stufe mit den wirklichen Nazis zu stellen. Diese Technik der diffamierenden Nichtargumentation gegen eine gewählte, grundgesetztreue Oppositionspartei macht deutlich, dass es sich bei Deutschland um eine noch junge Demokratie handelt, die sich entsprechend schwertut mit abweichenden Meinungen und oppositionellen Strömungen, die den politischen Gottesdienst in Berlin stören" (R. Köppel)
  • imposselbee 07.11.2019 23:25
    Highlight Highlight AfD, 73, hat von Papi bestimmt einen ganzen privaten Bunker mit tollen ‚Spielsachen‘ und Verkleidungen geerbt.
    Play Icon

  • Manulu 07.11.2019 21:17
    Highlight Highlight Sehr demokratisch, vom Volk gewählte Politiker auszuschliessen, nur weil sie einer bestimmten Partei angehören. 🙈
    Wasser predigen und Wein saufen oder besser gesagt, Menschenrecht und Demokratie schreien und diktatorisch handeln! 👏👏👏👌
    Ihr schnallt einfach nicht, dass die AFD durch dieses trotzige Verhalten, ihre Wähler nur noch mehr zu mobilisiert vermag und ihr resp. eure Vorbilder im Bundestag das Gegenteil vom gewünschten erreichen.
    • alles auf rot 07.11.2019 23:59
      Highlight Highlight Ist nun mal eine Wahl.
      Jemanden vorzuschreiben, dass er den AfD-Kandit zu wählen hat ist also demokratischer?
      Und was Sie nicht schnallen:
      Es gibt ein erschreckend gutes Beispiel aus der Geschichte, was passiert, wenn man Nazis in die Politik einbindet.
      Was der Partei leider wirklich hilft zu mobilisieren, ist die Opferrolle, die bei Ihnen ja offenbar auch verfängt und das die Medien alle kalkulierten Skandale verbreiten und damit eine Plattform bieten.
  • Sherlock_Holmes 07.11.2019 18:28
    Highlight Highlight Irgendwie erinnert mich das an eine andere Partei, die in der Schweiz jeweils ziemlich Mühe hat, ihre Kandidaten und wenigen Kandidatinnen durchzubringen...

    Wenn ich mir die Figuren der AfD vor Augen führe, dann könnte es allerdings noch weit schlimmer sein.
    Wir haben die unsrigen Pappenheimer vergleichsweise gut integriert und an der Regierung beteiligt.
  • Lokutus 07.11.2019 18:22
    Highlight Highlight Dieser Beitrag wurde gelöscht. Bitte bleibe beim Thema und beachte die Kommentarregeln.
  • Bruuslii 07.11.2019 17:02
    Highlight Highlight hier ein kleiner reminder, dass didi hallervorden die afd vorwegnahm
    A_ktionsgemeinschaft
    F_reunde der
    D_ikatatur
    Play Icon
    • Ich hol jetzt das Schwein 07.11.2019 18:31
      Highlight Highlight Danke dafür! Da bleibt einem wortwörtlich das Lachen im Hals stecken...
  • Lokutus 07.11.2019 16:42
    Highlight Highlight Keinen Millimeter denen rechts von der CDU. AfD geht gar nicht, wir haben schon genug braune Flaschen in Deutschland.
    • Kamelwolf 07.11.2019 18:58
      Highlight Highlight Nur hat sich die CDU unter Merkel von mitte-rechts nach mitte verschoben.
      Wenn man keine weitere Partei zulässt wird einfach die afd stärker
    • NiemandVonNirgendwo 08.11.2019 06:33
      Highlight Highlight Gebt denen doch sochle Jobs in Vize Rollen. Ansonsten wählen plötzlich immer mehr AFD. Ich sehe schon die gleiche Szene wie 1933

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