Die Schweiz soll sich so rasch und so vollständig wie möglich den EU-Forschungsprogrammen «Erasmus+» und «Horizon 2020» anschliessen, obwohl die Verhandlungen derzeit blockiert sind. Bis die Blockade weg ist, beschliesst der Bundesrat Übergangsmassnahmen. Der Ständerat hiess am Montag eine entsprechende Motion gut. Der Nationalrat hat letzte Woche einer gleichlautenden Motion zugestimmt. Kommissionssprecherin Géraldine Savary (SP/VD) erklärte im Ständerat, die Kommission habe bei Anhörungen eine grosse Beunruhigung festgestellt. Forschende und Studierende dürften aber nicht zu den Opfern der SVP-Zuwanderungsinitiative werden.
Bundesrat Johann Schneider-Ammann sagte, Ziel sei die rasche und möglichst vollständige Assoziierung der Schweiz an die beiden Abkommen. Bis wieder verhandelt werde, ergreife der Bundesrat Übergangsmassnahmen. Statt Forschungsgelder aus der EU erhielten die Forschenden Geld aus Bern. (dwi/sda)
