International
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.

Analyse

«Die Groko ist fertig» – was Esken und Walter-Borjans für die SPD bedeuten

Führen Esken und Walter-Borjans die SPD schnurstracks aus der Groko? Und was qualifiziert sie eigentlich für den Job? Eins ist nach «Anne Will» klar: Für Olaf Scholz ist der Albtraum wohl noch nicht vorbei. 

Nina Jerzy / t-online



Ein Artikel von

T-Online

Die Gäste

Bild

Die Gäste bei «Anne Will» zur neuen SPD-Spitze. screenshot: youtube/Kiều Mạnh Vlogs

Die Positionen

Ja, ist denn schon Bescherung? Die SPD-Basis hat mit dem knappen Votum gegen das Favoritenduo Olaf Scholz und Klara Geywitz die grosse Koalition näher an den Abgrund geschnipst. Will sprach von einem «gedemütigten» Finanzminister. «Das ist kein Ergebnis, mit dem der Vizekanzler und Frau Geywitz beschädigt nach Hause gehen müssen», entgegnete hingegen Esken. Walter-Borjans sprach von «freundschaftlichen» Signalen der Gegenseite und sah sich durch das knappe Wahlergebnis nicht geschwächt: «Ich glaube, dass das eine ausreichende Grösse ist, um klarzumachen, was die Mitglieder wollen» – eben, sich nicht länger die Marschrichtung diktieren zu lassen. Allerdings meinte er auch: «Ich bin nicht jemand, der sagt: Alles, was diese grosse Koalition gemacht hat, ist falsch. Es gibt grosse Erfolge.»

Laschet übte sich anfangs in politischer Willkommenskultur und betonte, das Urteil der SPD-Mitglieder müsse respektiert werden. Dann aber ging es zwischen ihm und dem SPD-Duo immer wieder scharf zur Sache. Denn die Beiden wollen zur Halbzeit den Koalitionsvertrag nachverhandeln. Der CDU-Ministerpräsident wetterte: «Wir können nicht jedes Mal, wenn ein Vorsitzender wechselt, den Koalitionsvertrag neu machen.» «Nicht dass wir jetzt da sind, ist der Anlass», stellte Esken klar.

Bild

Die neue SPD-Spitze: Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. screenshot: youtube/kiều mạnh vlogs

Sie und Walter-Borjans pochten erneut auf die Revisionsklausel im Koalitionsvertrag. Diese Vereinbarung gibt es ihrer Ansicht nach her, die Grundlage der Zusammenarbeit neu zu verhandeln. Das Duo führte vor allem zwei Argumente dafür an, dass sich die Vorgaben der Regierungspolitik in den vergangenen zwei Jahren grundlegend geändert haben, sodass jetzt eine Neuausrichtung nötig ist: die mittlerweile breit geführte Klimadebatte und die schwächer werdende Konjunktur.

Der frühere NRW-Finanzminister unterstrich die Forderung nach mehr Investitionen in Schulen, Strassen, Mobilfunknetze und Planungssicherheit für Kommunen und die Wirtschaft: «Dann muss ich bereit sein, für diese Zukunftsinvestitionen auch Kredite aufzunehmen in den schwächeren Jahren.» Damit ist das Duo auf direktem Konfrontationskurs zur schwarzen Null der Bundesregierung und Finanzminister Scholz. Walter-Borjans scheut die Kollision offenbar nicht. «Ich glaube, dass diese Diskussion auf dem Parteitag eine grosse Rolle spielen wird und dass dieser Punkt zur schwarzen Null einer sein wird, zu dem es eine sehr klare Entscheidung geben wird. Da bin ich sehr sicher», sagte er.

«Diese Bundesregierung wird keine Begeisterung entfachen.»

Im Rest der Runde war die Skepsis gross. «Ein Neuanfang ist das auf jeden Fall», attestierte «Cicero»-Chefredakteur Schwennicke zwar. Er verwies aber darauf, dass ein Neuanfang auch direkt in den (weiteren) Abstieg übergehen kann. So oder so: «Die Groko ist fertig», attestierte Linken-Chefin Kipping. «Diese Bundesregierung wird keine Begeisterung entfachen.» Das sei aber nötig, um ein weiteres Auseinanderdriften der Gesellschaft zu verhindern.

Wie lang könne das noch gehen?, fragte Will zum Ende der Sendung über das Zanken der designierten Koalitionspartner hinweg die Politikwissenschaftlerin Münch. «Nicht mehr lange», entgegnete die ermattet. Esken wusste gar nicht, was die Beiden hatten: «Ich finde, wir vertragen uns eigentlich bestens.»

Die Frage des Abends

Im Grunde interessierte an diesem Abend doch nur eine Frage: Machen Esken und Walter-Borjans ernst? Lassen sie tatsächlich die Grosse Koalition platzen, falls die Union nicht auf ihre Forderungen nach mehr Investitionen und einem neuen Klimapaket eingeht? Beide hatten zuvor deutlich die Muskeln spielen lassen. Bei Anne Will aber übten sich die designierten Parteivorsitzenden im Wegducken.

Immer und immer wieder hakte die Moderatorin nach. Das war Eskens klarste Antwort zur Erwartung an die Union: «Es muss eine Bereitschaft da sein zu reden. Und dann müssen wir sehen, zu welchem Ergebnis wir kommen und anhand dessen müssen wir auch entscheiden, wie es weitergeht.» Walter-Borjans war nicht viel eindeutiger. «Wir verhandeln mit der Idee, das durchzusetzen, was wir einbringen in diese Diskussion», sagte er. «Und davon hängt ab, wie weit wir kommen, ob es mit dieser Konstellation geht oder nicht.» Das entscheide in der ersten Stufe jetzt der Parteitag. «Der wird sagen: Ist das jetzt erkennbar, dass es nicht geht? Oder gibt es an das neue Duo Aufträge, die deutlich machen: Wir haben jetzt an euch andere Erwartungen, als bis jetzt erfüllt worden sind? Wir haben immer gesagt, dass wir eine andere Verhandlungslinie für richtig hielten, als wir sie bislang gesehen haben.»

abspielen

Die ganze Sendung zum nachschauen. Video: YouTube/Kiều Mạnh Vlogs

Die Retourkutsche des Abends

Sind Esken und Walter-Borjans überhaupt für den Parteivorsitz qualifiziert? Insbesondere die Informatikerin musste sich von Schwennicke und Münch den Vorwurf anhören, dass ihre Erfahrung als ehemalige Vizechefin des Landeselternbeirats sie wohl kaum zur Führung der zerstrittenen SPD befähigt. «Das bedeutet nicht, dass ich nicht in der Lage bin, in diese Situation hineinzuwachsen», konterte sie.«Wenn wir uns grundsätzlich immer nur vorstellen können, dass Menschen Parteien führen oder in Ämter hineingeraten, die die letzten 20 Jahre schon nichts anderes gemacht haben, dann werden wir nie irgendwas verändern.»

Das könnte dich auch interessieren:

Haaland-Mania – und sonst? Wer beim Dortmund-Sieg gegen PSG alles auffiel

Link zum Artikel

Waadtländer wird von falscher Geliebter abgezockt – und zwar so richtig

Link zum Artikel

Schweizer Zahnärzte haben ein Hygiene-Problem – und niemand tut etwas dagegen

Link zum Artikel

Bill Gates hat sein erstes Elektroauto gekauft – jetzt rate, was für eins! 🙈

Link zum Artikel

«Der Drogenkonsum war nicht das Schlimmste» – Jasmin über ihr Leben bei süchtigen Eltern

Link zum Artikel

An dieser Monsterschlange mussten Skifahrer anstehen, um auf den Lift zu kommen 😨

Link zum Artikel

Kehrt Arno Del Curto rechtzeitig heim und ist es Kloten zu wohl in der Swiss League?

Link zum Artikel

«Black Mirror» in Utrecht – so sieht die Vision eines «gesunden Wohnviertels» aus

Link zum Artikel

«Obwohl ich ihn heiraten will, kriege ich jetzt Panik …»

Link zum Artikel

«Nazis raus» – die grossartige Fan-Reaktion gegen einen Rassisten im Stadion

Link zum Artikel

«Natürlich hatte ich schon mit Piloten Sex»: Eine Swiss-Stewardess erzählt

Link zum Artikel

Mirage-Skandal lässt grüssen: 5 Dinge, die du zu einer möglichen Crypto-PUK wissen musst

Link zum Artikel

Du kannst mit dem letzten Penalty alles klar machen … UND DANN SCHIESST DU SO?!

Link zum Artikel

Du willst Polizist werden? Dann musst du zuerst dieses Deutsch-Diktat meistern

Link zum Artikel

15-Jähriger greift Schwule vor Zürcher Gay-Club an – das hat Folgen für die Justiz

Link zum Artikel

Massive Störungen bei Swisscom ++ Notrufnummern ausgefallen ++ Panne auch in Deutschland

Link zum Artikel

«Etwas pendeln»: Was der Bundesrat im Kampf gegen die SVP besser machen muss

Link zum Artikel

Sander-Sieg, Biden-Frust, Trump-Wut: Alles zur Vorwahl in New Hampshire

Link zum Artikel

Ohne die Fehler der Initianten hätte es die Wohnbau-Vorlage (wohl) geschafft

Link zum Artikel

Schweizer Skifest in Chamonix! Loic Meillard gewinnt vor Thomas Tumler

Link zum Artikel

Ein (sonniges) Trump-Foto erhitzt die Gemüter – aber ist es auch echt? 🙈

Link zum Artikel
Alle Artikel anzeigen

Das könnte dich auch interessieren:

Haaland-Mania – und sonst? Wer beim Dortmund-Sieg gegen PSG alles auffiel

33
Link zum Artikel

Waadtländer wird von falscher Geliebter abgezockt – und zwar so richtig

10
Link zum Artikel

Schweizer Zahnärzte haben ein Hygiene-Problem – und niemand tut etwas dagegen

27
Link zum Artikel

Bill Gates hat sein erstes Elektroauto gekauft – jetzt rate, was für eins! 🙈

84
Link zum Artikel

«Der Drogenkonsum war nicht das Schlimmste» – Jasmin über ihr Leben bei süchtigen Eltern

46
Link zum Artikel

An dieser Monsterschlange mussten Skifahrer anstehen, um auf den Lift zu kommen 😨

115
Link zum Artikel

Kehrt Arno Del Curto rechtzeitig heim und ist es Kloten zu wohl in der Swiss League?

29
Link zum Artikel

«Black Mirror» in Utrecht – so sieht die Vision eines «gesunden Wohnviertels» aus

72
Link zum Artikel

«Obwohl ich ihn heiraten will, kriege ich jetzt Panik …»

129
Link zum Artikel

«Nazis raus» – die grossartige Fan-Reaktion gegen einen Rassisten im Stadion

65
Link zum Artikel

«Natürlich hatte ich schon mit Piloten Sex»: Eine Swiss-Stewardess erzählt

228
Link zum Artikel

Mirage-Skandal lässt grüssen: 5 Dinge, die du zu einer möglichen Crypto-PUK wissen musst

53
Link zum Artikel

Du kannst mit dem letzten Penalty alles klar machen … UND DANN SCHIESST DU SO?!

11
Link zum Artikel

Du willst Polizist werden? Dann musst du zuerst dieses Deutsch-Diktat meistern

118
Link zum Artikel

15-Jähriger greift Schwule vor Zürcher Gay-Club an – das hat Folgen für die Justiz

382
Link zum Artikel

Massive Störungen bei Swisscom ++ Notrufnummern ausgefallen ++ Panne auch in Deutschland

148
Link zum Artikel

«Etwas pendeln»: Was der Bundesrat im Kampf gegen die SVP besser machen muss

146
Link zum Artikel

Sander-Sieg, Biden-Frust, Trump-Wut: Alles zur Vorwahl in New Hampshire

138
Link zum Artikel

Ohne die Fehler der Initianten hätte es die Wohnbau-Vorlage (wohl) geschafft

143
Link zum Artikel

Schweizer Skifest in Chamonix! Loic Meillard gewinnt vor Thomas Tumler

12
Link zum Artikel

Ein (sonniges) Trump-Foto erhitzt die Gemüter – aber ist es auch echt? 🙈

153
Link zum Artikel

Das könnte dich auch interessieren:

Haaland-Mania – und sonst? Wer beim Dortmund-Sieg gegen PSG alles auffiel

33
Link zum Artikel

Waadtländer wird von falscher Geliebter abgezockt – und zwar so richtig

10
Link zum Artikel

Schweizer Zahnärzte haben ein Hygiene-Problem – und niemand tut etwas dagegen

27
Link zum Artikel

Bill Gates hat sein erstes Elektroauto gekauft – jetzt rate, was für eins! 🙈

84
Link zum Artikel

«Der Drogenkonsum war nicht das Schlimmste» – Jasmin über ihr Leben bei süchtigen Eltern

46
Link zum Artikel

An dieser Monsterschlange mussten Skifahrer anstehen, um auf den Lift zu kommen 😨

115
Link zum Artikel

Kehrt Arno Del Curto rechtzeitig heim und ist es Kloten zu wohl in der Swiss League?

29
Link zum Artikel

«Black Mirror» in Utrecht – so sieht die Vision eines «gesunden Wohnviertels» aus

72
Link zum Artikel

«Obwohl ich ihn heiraten will, kriege ich jetzt Panik …»

129
Link zum Artikel

«Nazis raus» – die grossartige Fan-Reaktion gegen einen Rassisten im Stadion

65
Link zum Artikel

«Natürlich hatte ich schon mit Piloten Sex»: Eine Swiss-Stewardess erzählt

228
Link zum Artikel

Mirage-Skandal lässt grüssen: 5 Dinge, die du zu einer möglichen Crypto-PUK wissen musst

53
Link zum Artikel

Du kannst mit dem letzten Penalty alles klar machen … UND DANN SCHIESST DU SO?!

11
Link zum Artikel

Du willst Polizist werden? Dann musst du zuerst dieses Deutsch-Diktat meistern

118
Link zum Artikel

15-Jähriger greift Schwule vor Zürcher Gay-Club an – das hat Folgen für die Justiz

382
Link zum Artikel

Massive Störungen bei Swisscom ++ Notrufnummern ausgefallen ++ Panne auch in Deutschland

148
Link zum Artikel

«Etwas pendeln»: Was der Bundesrat im Kampf gegen die SVP besser machen muss

146
Link zum Artikel

Sander-Sieg, Biden-Frust, Trump-Wut: Alles zur Vorwahl in New Hampshire

138
Link zum Artikel

Ohne die Fehler der Initianten hätte es die Wohnbau-Vorlage (wohl) geschafft

143
Link zum Artikel

Schweizer Skifest in Chamonix! Loic Meillard gewinnt vor Thomas Tumler

12
Link zum Artikel

Ein (sonniges) Trump-Foto erhitzt die Gemüter – aber ist es auch echt? 🙈

153
Link zum Artikel

Abonniere unseren Newsletter

5
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
5Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • c_meier 02.12.2019 11:22
    Highlight Highlight die spd krankt wohl immer noch an ihrer Schröder-Regierungszeit wo man die super soziale Riester-Rente lanciert hat, welche vorallem der Versicherungsbranche geholfen hat
    dass das ein Fehler war will man bei der spd soweit ich weiss auch heute nicht eingestehen.
  • Kiro Striked 02.12.2019 09:51
    Highlight Highlight Die GroKo hat für die SPD nur eines bedeutet:

    Alles was die CDU will abnicken, und maul halten. Das haben Sie jetzt einige Jahre gemacht und sich fast schon selbst totpolitisiert. Dabei sind die Meisten SPD Politiker gar nicht so Happy über die Stagnierenden Entscheidungen der CDU.

    Mal gucken was passiert.
    • neoliberaler Raubtierkapitalist 02.12.2019 11:29
      Highlight Highlight Wohl eher umgekehrt. Mietpreisbremse, Mindestlohn und viele Subventionen kamen von der SPD. Merkel hat es einfach geschafft die eigene Partei zu einer klassischen Sozialdemokratischen Partei umzubauen. Deshalb gibt es auch eine AFD, da sich viele Wähler weniger linke Politik wünschen.
  • derWolf 02.12.2019 09:09
    Highlight Highlight Ich denke an Adenauer, Brandt und Schmidt. Nun sehe ich Merkel, Maas und Roth. Von den in der Sendung Anwesenden spreche ich gar nicht erst.. Deutschland, wie konnte das passieren?
  • Der Rückbauer 02.12.2019 08:18
    Highlight Highlight Wurde etwa Zeit, dass sich die verzwergte SPD auf ihre ursprünglichen Werte besinnt, anstatt die abgefrackten Parteifunktionäre weiterhin ihre Egotrips trampeln zu lassen (welche übrigens auch gut bezahlt und verpensioniert sind). Für die CDU gilt das in gleicher Weise. Merkel hat den Rücktritt verpasst, viele ihrer Minister sind inkompetente, machthungrige Dilettanten, deren einzige Qualifikation die begnadete Selbstdarstellung ist. Das stärkt nur die AfD. - Soll sich mal jemand den Arsch aufreissen und mit einer Minderheit regieren!

Aufgeflogene deutsche Rechtsextreme wollten sechs Moscheen angreifen

Die Mitglieder einer vorige Woche in Deutschland aufgeflogenen mutmasslichen rechten Terrorzelle sollen Angriffe auf sechs Moscheen in kleineren Städten geplant haben. In Sicherheitskreisen gelten ihre Planungen als «besonders ernstzunehmender Fall».

Und zwar auch deshalb, weil die Männer, die sich nach Informationen der Nachrichtenagentur DPA in einer Telegram-Chatgruppe kennengelernt und nur zwei Mal getroffen hatten, schnell handlungsbereit waren.

An der Aufklärung der Aktivitäten der Gruppe, …

Artikel lesen
Link zum Artikel