Am Ende kam es noch dicker als gedacht. Wochenlang war in Washington und Berlin über den tatsächlichen Umfang und die Folgen von Donald Trump s angedrohten Truppenabzug aus Deutschland spekuliert worden. Als die Pläne nun im Pentagon präsentiert worden, war das Paket härter als erwartet.
11'900 statt 9'500 Soldaten lässt Trump aus Deutschland abziehen, die drei Hauptquartiere für Europa, Afrika und Spezialkräfte aus der Bundesrepublik verlegen. 6'400 Soldaten kehren zurück in die Heimat, der Rest geht in andere NATO -Länder. Ach ja, und schnell soll es auch gehen: In den kommenden Wochen wird begonnen.
Pentagon-Chef Mark Esper und seine Generäle bemühten sich, das Ganze als grosse Strategie darzustellen: Man könne Russland so besser abschrecken und werde die Nato stärken, erklärten sie ein ums andere Mal. Doch ihr oberster Dienstherr machte zeitgleich im Weissen Haus klar, worum es ihm wirklich geht. «Deutschland ist säumig», sagte er, es habe die USA seit Jahren ausgenutzt und er «bringe das jetzt wieder in Ordnung».
President Trump on pulling troops out of Germany: "Germany's delinquent. They haven't paid their fees, they haven't paid their NATO fees. They're way off. And they've been off for years and they have no intention on paying it. The United States has been taken advantage of." pic.twitter.com/b75b5GxCLF
— CSPAN (@cspan) July 29, 2020
Nein, der Truppenabzug, der ein paar Milliarden US-Dollar kosten soll, ist nicht Ausdruck eines grossdurchdachten Strategiewechsels, sondern einer Trump'schen Retourkutsche gegen Deutschland und Angela Merkel . Die Verkündung des Truppenabzugs lieferte damit nur den letzten einer Reihe von Belegen dafür, was Deutschland in den Augen Trumps ist: kein Verbündeter, sondern ein Gegner.
Trump hat ja sogar Recht: Deutschland hält seine Zusagen bei den Verteidigungsausgaben nicht ein. Zuletzt zahlte man 1.38 Prozent des Bruttoinlandsprodukts statt der versprochenen zwei Prozent. Das sieht in Washington nicht nur der Präsident so, sondern ist Konsens unter Fachpolitikern beider Parteien – und in Berlin wissen das Kanzlerin, Aussenminister und Verteidigungsministerin, Union und SPD auch. Sie kannten das Risiko, Washington bei dem Thema Militärausgaben nicht entgegen zu kommen.
Doch bei Trumps Fokus auf Deutschland geht längst nicht mehr allein um diese Zahl. Ein Beispiel: Die Hauptquartiere für Europa und Spezialkräfte werden aus Deutschland nach Belgien verlegt, das für Afrika womöglich nach Italien. Deutschland zahlt mit den 1.38 Prozent zu wenig – doch die beiden Staaten zahlen prozentual sogar noch weniger: Belgien gibt nur 0.93 Prozent und Italien 1.22 Prozent aus.
Trump wurmt das Handelsdefizit, das seine USA mit der EU haben. Ihn ärgert es, dass die Zölle auf US-Autos in Europa höher sind als die auf deutsche Autos in den USA. Das ganze Wesen der Kanzlerin irritiert ihn, etwa dass sie als Anführerin der freien Welt gefeiert wurde, den Multilateralismus hochhält, mit dem er so gar nichts anfangen kann, oder sie im Juni nicht zu einem G7-Gipfel nach Camp David kommen wollte, mitten in der Coronakrise, und damit den schönen PR-Termin platzen liess. Dass Deutschland sich in seinen Augen von den USA vor Russland beschützen lasse, aber mit der Ostsee-Pipeline NordStream2 wunderbare Geschäfte mit Moskau macht.
Kurzum: Trump ist ein Präsident, der sich von Deutschland zutiefst ungerecht behandelt fühlt. Das ist der Kern.
In Berlin und den vom Abzug wirtschaftlich betroffenen Regionen in Deutschland kann man sich nun damit trösten, dass der Abzug, den Esper in «den kommenden Wochen» beginnen will, in Wahrheit Jahre dauern würde. Und damit dass im November vielleicht Joe Biden die Präsidentschaftswahl gewinnen – und den Schritt rückgängig machen wird. Ein aussenpolitischer Berater von ihm stellte das am Mittwoch prompt in Aussicht.
Es dürfte auch noch Widerstand im Kongress geben, dessen Mitglieder von deutschen Regierungsvertretern seit langem bearbeitet werden und die wissen, was sie an den US-Einrichtungen in Deutschland haben.
Das alles ist möglich, aber keinesfalls sicher. Die Hoffnung, dass der lang anhaltende Zorn des US-Präsidenten auf Deutschland folgenlos bleibt, ist jedenfalls zerbrochen.
*«Deutschland ist säumig», sagte er, es habe die USA seit Jahren ausgenutzt und er «bringe das jetzt wieder in Ordnung».*
Ich denke eher, das seit 1945 Deutschland von den Amerikanern ausgenutzt wurde, speziell im damaligen Kalten Krieg.