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Nach dem «Hetzjagd»-Debakel: Merkel will Geheimdienstchef Maassen offenbar entlassen

17.09.18, 11:37


Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel soll sich für die Ablösung von Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maassen entschieden haben. Das berichtete die Zeitung «Welt» am Montag.

epa07012865 Hans-Georg Maassen, President of the German Federal Office for the Protection of the Constitution, arrives to the autumn reception of German federal security authorities in Berlin, Germany, 11 September 2018. The German domestic intelligence chief Maassen is under pressure by several politicians for denying far-right extremists had 'hounted' foreigners at Chemnitz protests. Maassen will be questioned on this issue by the Committee on Home Affairs of the Bundestag on 12 September 2018  EPA/FILIP SINGER

Nach umstrittenen Aussagen zu den Vorfällen in Chemnitz findet die Bundeskanzlerin den Verfassungsschutz-Präsident wohl nicht mehr tragbar. Bild: EPA/EPA

Die Kanzlerin habe führenden Mitgliedern ihrer Koalition am Wochenende in Telefonaten signalisiert, dass sie Maassens Ablösung erreichen wolle, hiess es unter Berufung auf Koalitionskreise. Die Ablösung des Geheimdienstchefs soll demnach in jedem Fall erfolgen, unabhängig davon, wie sich Innenminister Horst Seehofer dazu stelle.

Zuvor hatte Merkel betont: Die grosse Koalition werde nicht am Streit um den Präsidenten des Verfassungsschutzes zerbrechen. Watson berichtete hier: 

Merkel ist laut «Welt» nun aber doch der Auffassung, der Behördenleiter sei nicht mehr tragbar, weil er sich in die Tagespolitik eingemischt habe. Maassen hatte in der «Bild»-Zeitung Skepsis darüber äusserte, ob es in Chemnitz tatsächlich zu «Hetzjagden» gegen Flüchtlinge und ausländisch aussehende Mitbürger gekommen sei.

Regierung äussert sich bisher nicht

Die Regierung lehnte eine Stellungnahme zu dem Bericht ab. In Regierungskreisen hiess es am Montag in Berlin lediglich, nach wie vor gelte die Position Merkels vom vergangenen Freitag. Dabei hatte sie auf ein Spitzengespräch am kommenden Dienstag verwiesen.

Dabei treffen sich im Kanzleramt Merkel, Seehofer sowie die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles. Diese hatte am Wochenende gesagt: «Herr Maassen muss gehen und ich sage euch, er wird gehen.» Seehofer hatte dagegen am Samstag betont, er sehe keinen Grund für eine Entlassung des Verfassungsschutzpräsidenten. (sda/afp/reu)

Rechtsextreme in Chemnitz bedrohen Journalisten

Video: watson/felix huesmann, lia haubner, marius notter

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Zeno Hirt, 25.6.2017
Immer wieder mal schmunzeln und sich freuen an dem, was da weltweit alles passiert! Genial!

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69
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69Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • chäsli 18.09.2018 11:07
    Highlight Was kann man von Frau Merkel anderes erwarten, als dass sie den Weg des geringsten Widerstandes geht. Zudem gehört dieses Frau sowieso nicht in die CDU sondern in die SPD.
    4 1 Melden
  • Cubbie 17.09.2018 16:05
    Highlight Es geht wohl mehr um seine folgende Aussage, Zitat:

    "Es liegen keine Belege dafür vor, dass das im Internet kursierende Video zu diesem angeblichen Vorfall authentisch ist. Nach meiner vorsichtigen Bewertung sprechen gute Gründe dafür, dass es sich um eine gezielte Falschinformation handelt, um möglicherweise die Öffentlichkeit von dem Mord in Chemnitz abzulenken."

    Er hat zwar den trumpschen Begriff Fake-News nicht verwendet, aber glasklar von Falschinformationen gesprochen. Der Chef der Verfassungsschutzes vermutet einfach mal so ins Blaue, bevor die Abklärungen zu ende waren. Oh man...

    18 16 Melden
    • Threadripper 17.09.2018 21:58
      Highlight Es heisst nicht ohne Grund "Innocent until proven guilty" und nicht umgekehrt.
      5 0 Melden
  • Valius 17.09.2018 15:41
    Highlight Warum soll ich auf die SPD hören. Eine Partei, die eigentlich für Arbeiter da sein sollte. Vom Kampf für die Arbeiter habe ich schon lange nichts mehr mitbekommen. Ausser östrogen-geschwängerter Mumpitz höre ich nichts von der SPD. Einer der letzten Brüller: Fahrverbot für "Unterhaltspreller". Wenn jemand nicht zu halten ist, dann die ganze SPD-Spitze. Wer so viele Wähler vergrault, ist selber nicht mehr tragbar.Die SPD hat es selber in der Hand. Geht es so weiter, wir die SPD wegschrumpfen. Oder besser wieder für die wirklichen Arbeiter kämpfen. Und nicht nur für Frauen und Asylanten.
    24 29 Melden
    • Sophia 17.09.2018 16:56
      Highlight Na, die SP wird doch wegschrupfen, du musst sie halt mal wählen! Hast leider noch gar nicht gemerkt, dass die SP ein Programm hat und sich nicht nur für die Arbeiter einsetzt, sondern für alle anderen Benachteilgten. Ohne die SP gäbe es keine Rente, keine Altersorsorge, keine bezahlbare Mieten und vor allemm hätte es den Zweiten Wltkrieg nicht gegeben und neben vielen anderen wären nicht 6 Millionen Juden neben hunderttausenden andern unschuldige Menschen. Lappi tue d'Augen uf!
      Aber diese Simplifizierungen machen das Denken halt schon einfach, das ist mir klar!
      14 17 Melden
    • Echo der Zeit 17.09.2018 18:16
      Highlight @Valius:"Oder besser wieder für die wirklichen Arbeiter kämpfen" - Was verstehen sie unter einem "wirklichen Arbeiter" ?
      11 4 Melden
  • pun 17.09.2018 15:34
    Highlight Maassen ist und bleibt untragbar. Für alle, die sich ein Bild von Maassen machen wollen hat Jan Böhmermann mal alle seine öffentlichen "Fehltritte" zusammen- und äusserst unterhaltsam vorgetragen:

    24 31 Melden
    • Dynamischer-Muzzi 17.09.2018 16:49
      Highlight Böhmermann passt aber gut zur Mutti, er stellt auch alle Sachsen in die gleiche Ecke und ist dann zu feige, eine Einladung nach Dresden anzunehmen. Ein billiger Schwätzer eines 3. Nebenprogrammes, mehr ist er nicht. Satire ist absolut was unterhaltsames, solange man ein gewisses Niveau dabei hat. Dies kann man von Böhmermann nun wahrlich nicht behaupten.
      20 14 Melden
    • mrbios 17.09.2018 17:37
      Highlight Klar hilft Böhmermann mit. Er verdankt Merkel seine Karriere. Das hätte mit dem Erdogan Gedicht auch anders ausgehen können.
      14 9 Melden
  • Valius 17.09.2018 15:29
    Highlight Klar ist das Video nicht schön. Doch was ist die genaue Bezeichnung von einer Hetzjagd? Solche Bilder sehe ich an beliebigen Festen, beim Fußballstadion, an der Fasnacht. Scharmützel gibt es halt. Warum die eine "Hetzjagd" politisch total ausgeschlachtet wird und andere "Hetzjagten" offensichtlich in Ordnung gehen, wirft, wie in vielen ähnlichen Beispielen auch, Fragen auf. Es ist völlig klar, dass was in Deutschland passiert, die große Koalition zu verantworten hat. Das was passiert, passiert ja nicht einfach so. Die Gründe sind Jahre vorher zu suchen.
    30 27 Melden
  • Valius 17.09.2018 15:18
    Highlight Cool. Na dann sind ja alle Probleme vom Tisch. Auch die, die Merkle zu verantworten hat. Kann mal jemand bitte die Deutschen aus der EU schmeißen. Vorsichtshalbe schon mal von dem neuen Aggressor distanzieren. Beim dritten Mal könnte es ja klappen. Potential ist ja reichlich vorhanden. Links wie rechts.
    14 16 Melden
  • LibConTheo 17.09.2018 15:06
    Highlight Die "Hetzjagden" zu recht kritisiert und somit nicht die Agenda von Merkel verfolgt. Ergo, Abschussliste (mit dem richtig niederen Argument der "Verbindungen" zur AfD). Das traurige ist, das ganze zieht sogar im Bundestag.

    Deutschland verkommt zu einem faschistuiden Totalitariatsgebreu. Andersdenkende werden in die Ecke gestellt und aus dem Verkehr gezogen.
    45 51 Melden
    • grind 17.09.2018 15:25
      Highlight wat?
      21 21 Melden
    • LibConTheo 17.09.2018 16:06
      Highlight @grind:

      dat!
      16 14 Melden
    • Dynamischer-Muzzi 17.09.2018 16:55
      Highlight Aber LibConTheo, dass macht man doch nicht, also sich gegen die Meinung der Mainstreamgesellschaft stellen. Die traust Dir aber was eine andere Meinung zu haben und diese auch noch offenkundig zu verbreiten :-)

      Die Muddi hat ihren Sündenbock und kann weiter wursteln mit ihrer völlig gescheiterten Asylpolitik. So lenkt man doch wunderbar von eigenen Fehlern ab und das Bauernopfer ist Herr Maassen.

      Das ist deutsche Politik im Jahre 2018. Bravo!!!
      17 13 Melden
    Weitere Antworten anzeigen
  • Mathis 17.09.2018 15:00
    Highlight Maassen soll als Verfassungsschutzchef neutral, also unpolitisch sein; Merkel hingegen darf ohne weiteres parteipolitisch entscheiden.
    Man erahnt, was Maassens Nachfolger bevorsteht. Der Mann ist sein Amt los, bevor er es angetreten hat.
    Aber vielleicht wird es ja auch eine Frau; dann kann man das noch als Gleichstellungspolitik verkaufen.
    23 34 Melden
  • mrbios 17.09.2018 13:13
    Highlight Ob links oder rechts spielt hier keine Rolle. Es geht nur darum Kritiker aus dem Weg zu Räumen. Für die AFD wird dieser Entscheid einmal mehr in die Hände spielen. Ob man Zusammenstösse, wie sie an einem Derbie passieren, als Hetzjagt bezeichnen kann ist durch aus in Frage zu stellen. Wo sind die Beweise?
    26 22 Melden
    • Sophia 17.09.2018 17:30
      Highlight Ein Beamter hat nicht den Kritiker zu spielen, der soll seine Arbeit machen. Was der Maasen macht, ist unerhört und das muss ihn das Amt kosten! Meinst du, du könntest deinem Chef beibringen, dass er alles falsch macht und das das, was er sieht gar nicht das ist was er sieht und du würdest deinen Job damit nicht riskieren?
      Dass die freie Presse eine von der Verfassung geschützte demokratische Institution ist, die der oberste Verfassungsschützer naturgemäss zu schützen hat und nichts anderes, ist doch klar! Der Maasen stellt diese aber als Lügner hin, schon deswegen muss der Maassen gehen!
      16 13 Melden
    • Markus K 17.09.2018 19:36
      Highlight Immer dieses Gelaber von "Das wird der AfD in die Hände spielen!"

      Was erwarten Sie denn? Dass jetzt die anderen Parteien alle auch rechtsextrem werden?
      Sind sie dann erst wieder wählbar für Sie?
      5 6 Melden
    • kafifertig 17.09.2018 22:18
      Highlight @Markus K
      Die anderen Parteien rutschen entweder nach rechts, oder sie verschwinden von der Bilfläche.
      Genau das tut die SPD ganz wacker.
      7 3 Melden
  • inmi 17.09.2018 13:01
    Highlight Es gab keine Hetzjagden. Es gibt ein verwackeltes Video, auf dem alles zu sehen sein könnte. Maassen hat auf diese Wahrheit hingewiesen. Und dafür wird man in Deutschland rausgeschmissen. Weil man die Wahrheit sagt.
    38 38 Melden
    • Sophia 17.09.2018 17:33
      Highlight Haste wohl nicht richtig hingeschaut und den Polizeibericht nicht gelesen. Der Maassen hat die freie Presse verfassungsgemäss zu schützen und darf deren Berichte so lange nicht anzweifeln, bis er Belege hat, die seine Sicht als die richtige zeigt. Das konnte er aber nicht und ist zurückgekrebst, so einer ist nicht zu halten! Ganz und gar nicht!
      16 9 Melden
  • Rim 17.09.2018 13:01
    Highlight Wenn ein Präsident des Verfassungsschutzes - in einer politisch äusserst sensiblen Angelegenheit - mit "Vermutungen" zur Presse läuft, ist das völlig unprofessionell und dummdreist. Das reicht allemal zur Begründung einer Absetzung. Korrekt wäre: Maassen legt Seehofer und den entsprechenden Gremien BEWEISE vor. Diese hätten dann die Oeffentlichkeit entsprechend informiert. So läuft das in einem Rechtsstaat. (Maassens "Intervention" zeugt von einem seltsamen Rechtsstaats-Verständnis und dieses wird (wen wundert s) von Weidel = Merkel muss weg- und der AfD geteilt.
    31 22 Melden
    • Sophia 17.09.2018 17:35
      Highlight Oh, auch mal eine vernünftige Stimme, ich war schon am Verzweifeln über diese vielen von völliger Unkenntnis der politischen Institutionen ausgezeichneten Kommentare. Super!
      13 8 Melden
    • Somni 17.09.2018 23:21
      Highlight Wenn ein Land tagelang über die exakte Definition von "Hetzjagd" diskutiert ist klar, dass sich dieses Land politisch in einem desaströsen Zustand befindet.
      6 0 Melden
    • Sophia 18.09.2018 18:57
      Highlight Somni, du kannst doch nicht sagen, dass ein ganzes Land über ein und dasselbe Thema diskutiert, nur weil die Nachrichten nichts Wichtiges haben, und dann daraus den Schluss ziehen, mit dem Land sei was nicht Ordnung. Ich kann mich nur wundern über solche obskuren Schlussfolgerungen! Die Deutschen diskutieren doch immer alles bis zum Gehtnichtmehr, das zeigt doch eher, dass es am Leben ist und Interesse an den Dingen hat. Es ist also gerade umgekehrt, das Land ist geistig wach und rege und offen bar besser als du zuwege!
      1 1 Melden
  • Weiterdenker 17.09.2018 12:54
    Highlight Ich finde es sehr beunruhigend, wenn ein fanatischer Twitter-Benutzer mit dem Namen "Antifa Zeckenbiss" mit unbelegten Aussagen mittlerweile einen solchen Schaden anrichten kann. Auch wenn viele Menschen das von den Medien hochgespielte Bild der tausenden Nazis in Chemnitz nicht mehr missen wollen, darf das nicht die Wahrheit beeinflussen. Leider ist Deutschland mittlerweile so stark polarisiert, dass man mit dem dritten Auge gar nichts mehr sieht.
    62 92 Melden
    • Ueli der Knecht 17.09.2018 13:33
      Highlight Die Aussagen von Antifa Zeckenbiss, bzw. das fragliche Video halten Staatsanwaltschaft und zahlreiche Journalisten für echt. Die darauf ersichtlichen zwei Gejagten haben sich auch bei der Polizei gemeldet.

      Was gibt es also noch zu zweifeln?

      Offensichtlich ist Maaßen einer derjenigen, die Unwahrheiten verbreiten, um Öl ins Feuer zu giessen und die Hetze zu befeuern. Für einen Chef des Verfassungsschutzes ist dieses Verhalten nicht tragbar.
      26 25 Melden
    • Markus K 17.09.2018 19:39
      Highlight @Weiterdenker. Bitte denke noch etwas weiter!
      6 2 Melden
  • Peter von der Flue 17.09.2018 12:46
    Highlight Nebst dass sich Massen da offensichtlich vergaloppiert hat, wird Mutti wieder mal einen Kritiker los. Das Spiel hat System in der Karriere Merkel. Massen war und ist ein Kritiker von Merkel, welche bis zu seiner Aussage für sie nicht zu greiffen war. Es wird das Symptom und nicht die Ursache entfernt. Aber dass passiert dann. Wohl erst wenn alle AFD wählen. Ob das besser ist für Germanistan darf bezweifelt werden.
    53 99 Melden
    • reconquista's creed 17.09.2018 13:43
      Highlight Auch wenn Maasen ein Fan von Merkel wäre und sie pausenlos loben würde, wäre Maasen nicht tragbar. Hier geht es um die Taten im Amt dieser Person, nicht um ihr politisches Geschwätz.
      22 17 Melden
    • Sophia 17.09.2018 17:37
      Highlight Völlig richtig, reconquista!
      13 5 Melden
  • walsi 17.09.2018 12:19
    Highlight Und niemand spricht mehr über den Tod von Daniel H. und dessen Ursache.

    Die etablierten Parteien sollten einfach nicht überrascht sein wenn die AfD immer stärker und stärker wird.
    88 133 Melden
    • Valon Behrami 17.09.2018 12:40
      Highlight Er ist nicht neutral, also nicht tragbar.
      64 41 Melden
    • Sauäschnörrli 17.09.2018 12:56
      Highlight Die AfD tut es ja auch nicht, sie spricht lieber über „Asyltouristen“.
      104 34 Melden
    • Makatitom 17.09.2018 12:58
      Highlight Spricht jemand über den 19-jährigen Marokkaner, der gestern von einem Deutschen erstochen wurde? Nein. Deshalb lasst doch diese selektive Leichenschändung einfach sein
      94 44 Melden
    Weitere Antworten anzeigen
  • Bivio 17.09.2018 12:17
    Highlight Ich finde das nicht optimal.
    1. Wird Merkel dadurch weiter erpressbar. Die SPD, die Absetzung fordert oder sonst die GroKo beendet, wird in Zukunft weiter Personalien nach ihrem Gusto durchzuboxen versuchen.
    2. Finde ich es absolut falsch, wie mit Maassen umgegangen wird. Da sagt der oberste Verfassungsschützer etwas gegenteiliges zur allgemeinen Ossi-Hysterie und schon wird er aus dem Amt gejagt. Die Wahrheit interessiert Merkel & Co. nicht, nur Ja-sagende Lakaien. Wer nicht in das allgemeine Hysterie-Horn bläst, macht sich verdächtig und muss einfernt werden.
    70 126 Melden
    • Juliet Bravo 17.09.2018 12:35
      Highlight So - und du kennst natürlich die „Wahrheit“, oder?
      73 43 Melden
    • Sandro Lightwood 17.09.2018 12:47
      Highlight Maassen soll in seiner Position nicht spekulieren - zumal er ja genau das den anderen vorwarf. Glashaus und so...
      81 27 Melden
    • Weiterdenker 17.09.2018 12:51
      Highlight @Juliet Bravo: Kennst du die Wahrheit denn? Fakt ist, dass die Wahrheit niemanden interessiert - Es wird nicht überprüft, ob es nun diese angeblichen Hetzjagden wirklich gegeben hat oder nicht. Oder besser gesagt, laut offiziellen Aussagen hat es sie nicht gegeben, allerdings brennt das Feuer schon - Da lässt sich auch mit dem Wasser der Wahrheit nichts mehr löschen.
      37 39 Melden
    Weitere Antworten anzeigen
  • Dong 17.09.2018 11:44
    Highlight Dass Antifa Zeckenbiss inzwischen bei der GroKo offenbar beliebter ist als der Präsident des Verfassungsschutzes ist zwar irgendwie sympathisch, aber im Ernst: Da ist doch was faul dran!
    Ich denke, da geht es jetzt nur noch drum, der AfD die Gesamtschuld für Chemnitz zu geben und die eigenen Fehler komplett totzuschweigen. Wagenknecht, übernehmen Sie! (Bitte!)
    43 80 Melden
    • reconquista's creed 17.09.2018 13:55
      Highlight Leider haben anscheinend sie die politische Entwicklung nicht mitverfolgt und äussern sich deshalb fehlerhaft. Ich empfehle ihnen die bisherigen Artikel zu Thema nochmals zu lesen.
      23 16 Melden
    • Dong 17.09.2018 14:18
      Highlight @reconquista's creed: Wovon sprechen Sie konkret? Mag sein, dass mein Beitrag etwas überspitzt formuliert ist, aber im Grundsatz bleibe ich bei meiner Einschätzung (Blitze hin oder her).
      13 12 Melden
    • reconquista's creed 17.09.2018 15:11
      Highlight Lesen sie z.B. oben meine Antwort auf Bivio's Kommentar.
      Konkret folgende Dinge:
      Maasen hat bereits eingeräumt, dass seine Kritik am Wahrheitsgehalt des Videos falsch war. Es geht also nicht darum, wer recht hatte, sondern ob ein Amtsvorsteher tragbar ist, der im dümmsten Moment solche Falschaussagen/Vermutungen macht.
      Es ging nie um die Rolle der AfD in Chemnitz, wie sie es behaupten.
      Es aktuell nicht mehr nur um Maasens Verhalten in der Causa Chemnitz, sondern um 2 Vorwürfe betreffend AfD.
      Somit ist ihre Einschätzung falsch, bei Maasens potentieller Entlassung geht es nur um Chemnitz.
      12 8 Melden
    Weitere Antworten anzeigen
  • DerSimu 17.09.2018 11:40
    Highlight Das wöre seit langem mal wieder eine gute Entscheidung der Bundeskanzlerin.
    58 60 Melden

Debakel für CSU und SPD in Bayern – Grüne und AfD räumen ab

CSU 👎 ++ SPD 👎👎 ++ Grüne 👍👍 ++ AfD 👍👍 

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