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Nach dem «Hetzjagd»-Debakel: Merkel will Geheimdienstchef Maassen offenbar entlassen



Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel soll sich für die Ablösung von Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maassen entschieden haben. Das berichtete die Zeitung «Welt» am Montag.

epa07012865 Hans-Georg Maassen, President of the German Federal Office for the Protection of the Constitution, arrives to the autumn reception of German federal security authorities in Berlin, Germany, 11 September 2018. The German domestic intelligence chief Maassen is under pressure by several politicians for denying far-right extremists had 'hounted' foreigners at Chemnitz protests. Maassen will be questioned on this issue by the Committee on Home Affairs of the Bundestag on 12 September 2018  EPA/FILIP SINGER

Nach umstrittenen Aussagen zu den Vorfällen in Chemnitz findet die Bundeskanzlerin den Verfassungsschutz-Präsident wohl nicht mehr tragbar. Bild: EPA/EPA

Die Kanzlerin habe führenden Mitgliedern ihrer Koalition am Wochenende in Telefonaten signalisiert, dass sie Maassens Ablösung erreichen wolle, hiess es unter Berufung auf Koalitionskreise. Die Ablösung des Geheimdienstchefs soll demnach in jedem Fall erfolgen, unabhängig davon, wie sich Innenminister Horst Seehofer dazu stelle.

Zuvor hatte Merkel betont: Die grosse Koalition werde nicht am Streit um den Präsidenten des Verfassungsschutzes zerbrechen. Watson berichtete hier: 

Merkel ist laut «Welt» nun aber doch der Auffassung, der Behördenleiter sei nicht mehr tragbar, weil er sich in die Tagespolitik eingemischt habe. Maassen hatte in der «Bild»-Zeitung Skepsis darüber äusserte, ob es in Chemnitz tatsächlich zu «Hetzjagden» gegen Flüchtlinge und ausländisch aussehende Mitbürger gekommen sei.

Regierung äussert sich bisher nicht

Die Regierung lehnte eine Stellungnahme zu dem Bericht ab. In Regierungskreisen hiess es am Montag in Berlin lediglich, nach wie vor gelte die Position Merkels vom vergangenen Freitag. Dabei hatte sie auf ein Spitzengespräch am kommenden Dienstag verwiesen.

Dabei treffen sich im Kanzleramt Merkel, Seehofer sowie die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles. Diese hatte am Wochenende gesagt: «Herr Maassen muss gehen und ich sage euch, er wird gehen.» Seehofer hatte dagegen am Samstag betont, er sehe keinen Grund für eine Entlassung des Verfassungsschutzpräsidenten. (sda/afp/reu)

Rechtsextreme in Chemnitz bedrohen Journalisten

Video: watson/felix huesmann, lia haubner, marius notter

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