Es ist die kürzeste Amtszeit eines Ministerpräsidenten in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland – knapp 25 Stunden dauerte es nach seiner Wahl, bis der FDP-Politiker Thomas Kemmerich am heutigen Donnerstag seinen Rücktritt anbot. An seinem Gehalt merkt man das nicht: Für den Steuerzahler macht es keinen Unterschied, ob er einen Tag, oder einen Monat im Amt war.
Aus einem Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland geht hervor, dass Kemmerich für den Februar seine vollen Bezüge als Ministerpräsident erhalten wird – und das ist noch nicht alles. Durch seine eintägige Amtszeit hat Kemmerich auch einen Anspruch auf ein Übergangsgeld erworben, das im Thüringer Ministergesetz geregelt ist.
In dem ostdeutschen Bundesland liegt das Grundgehalt für Ministerpräsidenten bei 16'617.74 Euro brutto im Monat. Hinzu kommt eine Dienstaufwandsentschädigung in Höhe von 766 Euro, sowie einen Familienzuschlag in Höhe von 153 Euro, weil Kemmerich verheiratet ist. Das allein ergibt schon einen Betrag von 17'536.74 Euro.
Weitaus höher ist jedoch das sogenannte Übergangsgeld. Dieses wird eigentlich so viele Monate bezahlt, wie die betroffene Person im Amt war. Die Mindestlaufzeit beträgt laut Paragraf 10 des Gesetzes jedoch sechs Monate. In dem Gesetz wird weiter ausgeführt: «Für die ersten drei Monate wird das Amtsgehalt und der Familienzuschlag in voller Höhe gewährt, für den Rest der Bezugsdauer die Hälfte dieser Bezüge.»
Für Thomas Kemmerich bedeutet das: Der FDP-Politiker erhält in den ersten drei Monaten 50'312.22 Euro und in den drei Monaten danach weitere 25'156.11 Euro. Das macht dann schon 75'468.33 Euro. Wenn dann noch das Monatsgehalt für Februar hinzu gerechnet wird, kommt man auf insgesamt 93'005.07 Euro (also knapp 100'000 Franken) – und das für nur rund 24 Stunden Amtszeit.
Falls Kemmerich noch weitere Monate kommissarisch im Amt bleiben sollte, erhöht sich dieser Betrag noch einmal um die normalen monatlichen Amtsbezüge – ein Gesamtbetrag jenseits der 100'000 Euro ist derzeit also nicht auszuschliessen.
Der ehemalige Ministerpräsident Bodo Ramelow der Partei Die Linke reagiert auf Twitter sarkastisch und schreibt: «Leistung muss sich wieder lohnen! Für einen Tag Amtszeit mit 93'000€ rechnen zu können.»
Verwendete Quellen:
Tatsache ist doch, das es immer weniger Leute gibt die sie was machen wollen und der Lohn (welcher im Vergleich zu einem Manager ganz human ist) finde ich ganz ok - wenn man bedenkt das man immer im Mittelpunkt steht und ständig irgendwelchen Shitstorm von und "Wutbürgern" über sich ergehen lassen muss🤷♂️