Demonstrant in Hongkong mit Atemschutzmaske.Bild: AP
04.10.2019, 10:0804.10.2019, 10:08
Die Hongkonger Regierung hat ein Vermummungsverbot für Demonstranten verhängt. Regierungschefin Carrie Lam berief sich dabei am Freitag auf ein altes Notstandsgesetz aus der britischen Kolonialzeit.
«Wir glauben, dass das neue Gesetz eine abschreckende Wirkung auf maskierte gewalttätige Demonstranten und Randalierer haben und die Polizei bei der Strafverfolgung unterstützen wird», sagte Lam.
Am Freitag protestierten erneut tausende maskierte Demonstranten gegen die pekingtreue Regierung. Mit dem Tragen von Atemschutzmasken wollen die Demonstranten verhindern, identifiziert zu werden. Sie schützen sich damit aber auch gegen den massiven Einsatz von Tränengas durch die Polizei.
Carrie Lam beruft sich auf ein Notstandsgesetz aus der Kolonialzeit.Bild: EPA
In Hongkong gibt es seit Monaten Massenproteste gegen die wachsende Einflussnahme der Regierung in Peking und die Beschneidung der Bürgerrechte. Die Demonstrationen hatten sich anfänglich gegen ein geplantes Gesetz gerichtet, das Überstellungen von Verdächtigen an Festland-China vorsah. Mittlerweile richten sich die Proteste aber generell gegen die prochinesische Führung in Hongkong und die Einschränkung der Demokratie. (sda/afp)
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