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Biden äussert sich zu Geheimdokumenten – neue Details zum Inhalt bekannt

President Joe Biden listens during a news conference with Mexican President Andres Manuel Lopez Obrador and Canadian Prime Minister Justin Trudeau at the 10th North American Leaders' Summit at th ...
Joe Biden hat bezüglich der in seinem ehemaligen Büro gefundenen «volle Kooperation» zugesichert.Bild: keystone

Biden äussert sich zu Geheimdokumenten – neue Details zum Inhalt bekannt

US-Präsident Joe Biden hat sich erstmals zum Fund von geheimen Dokumenten in seinem ehemaligen Büro geäussert. Gemäss amerikanischen Medien befanden sich auf den vertraulichen Unterlagen Geheimdienstinformationen zur Ukraine oder dem Iran.
11.01.2023, 02:5111.01.2023, 09:25
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US-Präsident Joe Biden hat sich überrascht über die in seinem Privatbüro entdeckten geheimen Regierungsunterlagen gezeigt und für die Ermittlungen «volle Kooperation» versprochen. Er wisse nicht, was der Inhalt der Dokumente sei, sagte Biden am Dienstag (Ortszeit) am Rande des Nordamerika-Gipfels in Mexiko-Stadt. Alle Unterlagen seien dem Nationalarchiv übergeben worden.

Am Montag (Ortszeit) war öffentlich geworden, dass Biden geheime Unterlagen aus seiner Zeit als US-Vize unter dem damaligen Präsidenten Barack Obama in seinen privaten Büroräumen im Penn Biden Center in der US-Hauptstadt Washington aufbewahrt hatte. Biden nutzte die Räumlichkeiten nach dem Ende seiner Amtszeit. Biden bestätigte, dass seine Anwälte beim Ausräumen des Büros in einem «abgesperrten Schrank» eine Kiste mit Unterlagen gefunden hätten, unter denen sich auch geheime Dokumente befänden.

Dabei handelt es sich Berichten zufolge um zehn vertrauliche Dokumente, einige mit höchster Geheimhaltungsstufe. Darunter sind laut CNN etwa Papiere des US-Geheimdienstes zu anderen Ländern wie der Ukraine, dem Iran oder Grossbritannien.

Wie das Weisse Haus mitteilte, wurden die Dokumente am 2. November gefunden und dem Nationalarchiv übergeben. Sie seien nicht Gegenstand einer früheren Anfrage des Archivs gewesen. In den USA müssen Regierungsdokumente in der Regel archiviert und für die Nachwelt aufgehoben werden. Das Justizministerium untersucht den Fall nun.

Brisant ist der Fund vor allem deshalb, weil Bidens Amtsvorgänger Donald Trump ebenfalls nach seiner Amtszeit geheime Regierungsunterlagen behalten hatte und deswegen ins Visier der Ermittler geriet. Im Sommer hatte die Bundespolizei FBI in Trumps Privatanwesen Mar-a-Lago im Bundesstaat Florida Tausende Dokumente beschlagnahmt, nachdem sich dieser monatelang gegen eine Herausgabe gewehrt hatte.

Nun laufen deswegen Untersuchungen gegen Trump. Eine Anklage liegt im Bereich des Möglichen, der Ex-Präsident könnte sich strafbar gemacht haben. Biden hatte das Verhalten Trumps im September als «unverantwortlich» kritisiert – Trump seinerseits liess nicht lange mit Kritik an Biden auf sich warten, nachdem dessen Fall publik wurde. (con/sda/dpa)

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23 Kommentare
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Die beliebtesten Kommentare
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KoSo
11.01.2023 06:40registriert Mai 2017
das einzige was Biden jetzt machen sollte, ist zeigen wie man bei Fehlverhalten Verantwortung übernimmt und dazu stehen.

nicht so wie die Orange, der nur darauf aus ist alles zz leugnen u d die Verantwortung von sich zuschieben.
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Hessmex
11.01.2023 04:50registriert Januar 2014
Kluger Schachzug von Trump, Biden eine von seinen Kisten unterzujubeln.
Ich habe nicht, aber der andere auch!
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Wann bricht der Biden-Damm?
Die Forderungen nach einem Rückzug nehmen zu, die Umfragewerte ab. Die Partei muss handeln – bald.

Jim Himes gehört zu den prominentesten Vertretern der Demokraten. Der Abgeordnete aus dem Bundesstaat Connecticut ist der Vize im House Intelligence Committee und sitzt in dieser Funktion nahe an den Schalthebeln der Macht. Himes hat die wachsende Schar derjenigen, die Joe Biden zum Rückzug auffordern, verstärkt. «Ich glaube nicht mehr, dass Biden der stärkste Kandidat gegen Trump und den MAGA-Autoritarismus ist», erklärte Himes gestern. «Ich hoffe, dass er, wie er es ein Leben lang im Dienste der Öffentlichkeit getan hat, jetzt erneut die Interessen der Nation vor die eigenen stellt und, wie er es versprochen hat, den Weg frei macht für eine neue Generation von Anführern.»

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