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Kosovos Regierungschef bringt neue Bürgermeisterwahlen ins Gespräch

Kosovos Regierungschef bringt neue Bürgermeisterwahlen ins Gespräch

02.06.2023, 10:22
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Vor dem Hintergrund jüngster Ausschreitungen im Norden seines Landes hat der kosovarische Ministerpräsident Albin Kurti neue Wahlen ins Gespräch gebracht.

epa10664548 Prime Minister of Kosovo Albin Kurti attends a session titled 'In the Spotlight: Future of Kosovo' at GLOBSEC Security Forum in Bratislava, Slovakia, 31 May 2023. EPA/MARTIN DIVI ...
Albin Kurti.Bild: keystone

«Der Abzug gewalttätiger Mobs vor den Gemeindeämtern (...) ist der Weg zur Deeskalation, bis es zu neuen Wahlen kommt», schrieb Kurti am späten Donnerstagabend auf Twitter.

Nach der Wahl neuer Bürgermeister hatten sich in drei von vier mehrheitlich serbisch bewohnten Gemeinden Proteste entzündet. Militante Serben hatten dabei am Montag in der Ortschaft Zvecan Friedenstruppen der Nato mit Brandsätzen und Steinen angegriffen. 30 italienische und ungarische Soldaten sowie mehr als 50 Serben erlitten Verletzungen. Bei Nachwahlen, die die Serben auf Geheiss der Regierung in Belgrad boykottierten, hatten sich albanischstämmige Politiker durchgesetzt.

Das heute fast ausschliesslich von Albanern bewohnte Kosovo hatte sich 2008 für unabhängig erklärt. Serbien erkennt diesen Schritt bis heute nicht an und verlangt die Rückgabe seiner ehemaligen Provinz. In einem Gebiet im Norden, das unmittelbar an Serbien grenzt, leben fast ausschliesslich Serben.

Der französische Präsident Emmanuel Macron hatte am Donnerstagabend nach Vermittlungsgesprächen zusammen mit dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz gesagt, man habe gefordert, in den vier Gemeinden im Nord-Kosovo so schnell wie möglich Neuwahlen zu organisieren. An diesen müssten sich dann auch die Serben dort beteiligen. Zugleich müsse vonseiten des Kosovo unverzüglich und prioritär die Frage der Gründung eines Verbands der Kommunen mit serbischer Mehrheit geregelt werden. Scholz und Macron hatten die Gespräche zur Entspannung des wieder eskalierten Konflikts am Rande des Gipfeltreffens der Europäischen Politischen Gemeinschaft in Moldau geführt. (saw/sda/dpa)

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