Portugal rückt nach rechts – es kommt zur Stichwahl
Bei der Wahl am Sonntag kam Antonio José Seguro von der sozialdemokratisch orientierten Sozialistischen Partei (PS) mit gut 31 Prozent auf Platz eins, wie die Wahlbehörde CNE mitteilte. Der Chef der aufstrebenden Rechtspopulisten, André Ventura, errang einen weiteren Erfolg und belegte Rang zwei. Nach Auszählung von mehr als 99 Prozent aller Wahlbezirke kam der 43-Jährige auf 23,5 Prozent der Stimmen. Weil keiner der elf Kandidaten die absolute Mehrheit errang, wird die Stichwahl nötig.
Dort werden Ventura allerdings kaum Chancen eingeräumt, Nachfolger des konservativen Amtsinhabers Marcelo Rebelo de Sousa (77) zu werden, der nach zwei je fünfjährigen Amtszeiten nicht mehr kandidieren durfte. Am 9. März soll der neue Präsident sein Amt antreten.
Das Staatsoberhaupt hat in dem EU-Land relativ viel Macht. Der Präsident kann sowohl sein Veto gegen Gesetze einlegen als auch das Parlament auflösen und Neuwahlen ausrufen. Letzteres tat der beliebte und volksnahe Rebelo de Sousa in seiner zweiten Amtszeit sogar zweimal, und zwar bei Korruptionsvorwürfen gegen den sozialistischen Ministerpräsidenten António Costa im November 2023 sowie gegen den Konservativen Montenegro im März vorigen Jahres.
Prestigeerfolg für Rechtspopulisten
Das gute Abschneiden im Kampf um die Nachfolge von Rebelo de Sousa untermauert den rasanten Aufstieg der Rechtspopulisten in Portugal. Nur sechs Jahre nach der Gründung war Venturas Partei Chega (Es reicht) im Mai vorigen Jahres hinter dem konservativen Bündnis von Ministerpräsident Luís Montenegro zur zweitstärksten Kraft im Parlament in Lissabon avanciert.
Man habe «das seit 50 Jahren herrschende Zweiparteiensystem getötet» und werde bald auch die Regierung stellen, jubelte damals der Rechtsprofessor, Buchautor und frühere Sportkommentator, der von Medien unter anderem «Hurrikan» genannt wird und immer wieder gegen Minderheiten hetzt.
Erstmals seit 1986 wird bei der Wahl des Staatsoberhauptes in Portugal eine zweite Runde nötig sein. Dort werden Ventura derweil kaum Siegeschancen eingeräumt. Der Grund: Mehr als 60 Prozent der Befragten gaben in den Umfragen an, in einer Stichwahl auf keinen Fall für den Rechtspopulisten stimmen zu wollen. Medien sprachen aber von einem erneuten Prestigeerfolg für den aufstrebenden Politiker.
Es war die elfte Präsidentenwahl seit der Nelkenrevolution von 1974. Die elf Kandidaten bedeuten zugleich eine Rekordzahl an Bewerbern für das höchste Staatsamt. (sda/dpa)
