Putin verkündet Waffenruhe für mehrere Tage – Ukraine pocht auf Verlängerung
Der russische Präsident Wladimir Putin hat einseitig eine dreitägige Waffenruhe ausgerufen. Sie solle von Tagesanbruch des 8. Mai bis Tagesanbruch des 11. Mai dauern, teilte der Kreml auf seiner Website mit.
Am 9. Mai feiert Russland den Tag des Sieges über Nazideutschland. Für Russland ist das Gedenken an den sowjetischen Sieg über Nazideutschland vor 80 Jahren ein wichtiger Feiertag. Moskau wird eine grosse Militärparade abgehalten. Dazu werden zahlreiche Staatsgäste erwartet, angeführt vom chinesischen Präsidenten Xi Jinping.
Putin nannte «humanitäre Überlegungen» als Grund für die Waffenruhe. In einem Statement des Kremls heisst es:
Aufruf an die Ukraine
Russland ruft Kiew dazu auf, sich der Waffenruhe anzuschliessen. Auf jegliche Verstösse würde man direkt reagieren, so der Kreml.
«Wenn Russland wirklich Frieden will, muss es das Feuer sofort einstellen», schrieb der ukrainische Aussenminister Andrij Sybiha daraufhin auf der Plattform X. Die Ukraine sei bereit, eine dauerhafte, stabile und vollständige Waffenruhe zu unterstützen. Diese solle mindestens 30 Tage dauern und nicht nur während der Moskauer Militärparade halten, schrieb Sybiha.
Der geschäftsführende Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) verwies am Rande eines Besuchs im Nato-Hauptquartier auf frühere Ankündigungen Putins. «Und das Ergebnis kennen wir: Trotz laufender Gespräche über einen Waffenstillstand wurden Städte und zivile Infrastruktur gezielt und verstärkt angegriffen, um die Zivilbevölkerung in Angst und Schrecken zu versetzen», sagte Pistorius der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel.
Die Ukraine hat schon länger einem 30-tägigen Waffenstillstand zugestimmt. Russland hat diesen jedoch abgelehnt. Stattdessen bringt Moskau jetzt seinerseits Vorschläge für Waffenstillstände ein.
Zuletzt hatte der Kremlchef an Karsamstag eine 30-stündige Waffenruhe über Ostern verfügt, der sich die angegriffene Ukraine auch anschloss. Es gab in der Zeit weniger Gefechte; sie kamen aber nicht vollständig zum Erliegen.
Trump ist frustriert
Die Sprecherin des Weissen Hauses, Karoline Leavitt, sagte, dass US-Präsident Donald Trump zunehmend frustriert über die Staatschefs beider Länder sei. In Reaktion auf die von Kremlchef Wladimir Putin angeordnete temporäre Feuerpause sagte sie, Trump habe klargemacht, dass er eine dauerhafte Waffenruhe sehen wolle. Er bleibe optimistisch für einen Friedensdeal, aber beide Staatschefs müssten an den Verhandlungstisch kommen.
(rbu/cma/vro) mit Material der sda und dpa
