Neues Parlamentsvotum über künftige Ministerpräsidentin in Schweden
Fünf Tage nach ihrer Wahl zur ersten Ministerpräsidentin von Schweden mit anschliessendem Turbo-Rücktritt stellt sich Magdalena Andersson einem neuen Votum im Parlament. Bei der Abstimmung in den Mittagsstunden des Montags (gegen 13.00 Uhr) reicht der Sozialdemokratin erneut, wenn sich keine Mehrheit gegen sie ausspricht. Ihre Chancen stehen gut: Dieselben Parteien, mit deren Stimmen sie schon am Mittwoch zur Ministerpräsidentin gewählt worden war, haben der bisherigen Finanzministerin vorab wieder die nötige Unterstützung signalisiert.
Andersson war am Mittwochmorgen zunächst als erste Frau überhaupt zur Ministerpräsidentin des skandinavischen Landes gewählt worden. Noch am selben Tag trat sie aber schon wieder zurück. Auslöser des überraschenden Zugs war gewesen, dass die Grünen als Juniorpartner der Sozialdemokraten am späten Nachmittag erklärt hatten, die Regierung zu verlassen. Dazu hatte sich die Partei entschlossen, nachdem das Parlament nicht für den Haushaltsentwurf von Rot-Grün, sondern für einen Alternativvorschlag mehrerer Oppositionsparteien gestimmt hatte.
An diesem alternativen Budget-Vorschlag waren erstmals auch die rechtspopulistischen Schwedendemokraten beteiligt gewesen – das war ein rotes Tuch für die Grünen. Ihr Ausscheren erntete später deutliche Kritik von Parlamentspräsident Andreas Norlén, der für die Regierungssuche verantwortlich ist. Die Turbulenzen hätten vermieden werden können, hätte er von den Vorbehalten der Grünen beim Haushalt vorab gewusst, hatte Norlén am Donnerstag gesagt, als er Andersson ein zweites Mal für eine Parlamentsabstimmung nominiert hatte.
Die 54-jährige Andersson will nun nicht mehr mit den Grünen, sondern mit einer rein sozialdemokratischen Minderheitsregierung antreten. Ihr Vorgänger und Parteifreund Stefan Löfven war in den vergangenen sieben Jahren Chef einer rot-grünen Minderheitsregierung gewesen. Er hatte am 10. November seinen Rücktritt als Regierungschef eingereicht, nachdem er zuvor bereits den Parteivorsitz an seine langjährige Finanzministerin weitergegeben hatte. Damit will er erreichen, dass sich Andersson in den Monaten bis zur nächsten Parlamentswahl im September 2022 stärker profilieren kann. (saw/sda/dpa)
