Schwedische Ministerpräsidentin Andersson tritt nach Wahlniederlage zurück
Was ist passiert?
Drei Tage nach der umkämpften Parlamentswahl in Schweden hat sich Ministerpräsidentin Magdalena Andersson geschlagen gegeben. Die 55 Jahre alte Sozialdemokratin gab am Mittwochabend in Stockholm ihren Rücktritt als Ministerpräsidentin bekannt.
Warum tritt Andersson zurück?
Andersson und ihre Sozialdemokraten haben bei der Wahl am Sonntag keine Mehrheit mehr erzielen können. Diese ging stattdessen an das konservativ-rechte Lager. Andersson gestand die Niederlage ein, noch bevor die allerletzten Stimmen ausgezählt waren. «Das ist eine dünne Mehrheit, aber es ist eine Mehrheit», sagte sie. Deshalb werde sie am Donnerstag ihren Rücktritt als Ministerpräsidentin einreichen.
Zugleich warnte Andersson mit Blick auf die knappen Mehrheitsverhältnisse: «Wir werden nur ein oder zwei Mandate von einer Regierungskrise entfernt sein.» Wenn Kristersson wolle, sei sie natürlich dazu bereit, über eine Zusammenarbeit zu diskutieren.
Wie sieht das Resultat bei den Wahlen aus?
Schweden hatte am Sonntag einen packenden Wahlkrimi erlebt, bei dem beiden Lagern vorübergehend eine knappe Mehrheit im 349 Sitze fassenden Reichstag von Stockholm vorhergesagt wurde. In ersten Prognosen lag Anderssons linksgerichtetes Lager noch in Führung, dann wendete sich das Blatt im Laufe des Abends zugunsten von Kristersson. Bei der Auszählung letzter Stimmen am Mittwoch, bei der das vorläufige Endergebnis am späten Abend noch ausstand, wuchs dessen hauchdünner Vorsprung dann auf immerhin 176 zu 173 Mandaten an.
175 der 349 Sitze sind für mehrheitsfähige Beschlüsse im Reichstag in Stockholm nötig. Das endgültige Wahlergebnis steht in Schweden normalerweise rund eine Woche nach dem Wahltag fest.
Wer wird Anderssons Nachfolger?
Anführer des siegreichen konservativ-rechten Lagers ist der 58-Jährige Ulf Kristersson. Ob sich die vier Parteien aus seinem Block letztlich auf eine Regierungszusammenarbeit einigen können, ist aber noch offen. Die Chefin der mit Kristerssons Moderaten verbündeten Christdemokraten, Ebba Busch, schrieb jedoch bereits auf Instagram: «Das schwedische Volk hat für einen Machtwechsel gestimmt!»
Kristersson sagte nach Anderssons Bekanntgabe am Abend in einem Video auf Facebook, er werde nun mit der Arbeit daran beginnen, eine neue, tatkräftige Regierung zu bilden. Das ist in Schweden seit längerem äusserst kompliziert, was ebenfalls mit dem Erstarken der Schwedendemokraten zusammenhängt. Nach der letzten Wahl 2018 hatte die Regierungsbildung mehr als 130 Tage gedauert.
Was passiert jetzt?
Andersson gab bekannt, die Verantwortung für den weiteren Prozess gehe dann an Parlamentspräsident Andreas Norlén und den Reichstag über. Bis eine neue Regierung die Arbeit aufnehme, werde sie eine Übergangsregierung führen.
