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Madrid wählt – und könnte einen Kurswechsel in Spanien einläuten



epa09176727 Isabel Diaz Ayuso, Madrid's Regional President and People's Party candidate for re-election, casts her ballot for Madrid's regional election at a polling station in downtown Madrid, Spain, 04 May 2021. Some 5.11 million of citizens are called to vote in a singular regional election, held in a working day and organized amid COVID-19 pandemic.  EPA/Chema Moya

Isabel Díaz Ayuso Bild: keystone

Rund 5.1 Millionen Bewohner der spanischen Hauptstadtregion Madrid waren am Dienstag zu einer Regionalwahl aufgerufen, bei der die Rechte des Landes auf einen Sieg hoffen konnte.

Die Regionalregierungschefin Isabel Díaz Ayuso von der konservativen Volkspartei (PP) steuerte Umfragen zufolge auf etwa 40 Prozent und damit fast auf eine Verdoppelung ihres Stimmenanteils von 2019 zu. Zusammen mit PP-Chef Pablo Casado rief sie die Abstimmung zum «Beginn des Endes» der linken Regierung von Ministerpräsident Pedro Sánchez aus. Von den grossen wirtschaftlichen und sozialen Problemen in einem von der Corona-Pandemie erschöpften Land, das alle Hoffnungen auf die EU-Hilfsmilliarden setzt, war nur am Rande die Rede.

epa09174658 Podemos' candidate to Madrid's regional elections Pablo Iglesias attends his party's last campaign rally ahead of the regional election, in Madrid, Spain, 02 May 2021. Madrid regional elections will be held on 04 May.  EPA/David Fernandez

Pablo Iglesias. Bild: keystone

Ayuso machte sich vor allem einen Namen, indem sie seit Beginn der Corona-Pandemie die von der Regierung Sánchez angeschobenen Beschränkungen kritisierte und für Madrid nur widerwillig oder gar nicht umsetzte. Trotz höherer Infizierten- und Todeszahlen rechneten ihr viele dieses Offenhalten hoch an. Madrid wurde zeitweise als «Partyhauptstadt Europas» bezeichnet und Kneipenwirte nennen Ayuso schon mal eine «Santa», eine Heilige.

Aber auch bei einem guten Wahlergebnis würde die 42-Jährige für eine Parlamentsmehrheit höchstwahrscheinlich einen Partner brauchen. Und da kommt derzeit nur die rechtspopulistische Vox in Frage, die die Minderheitsregierung von Ayuso mit der liberalkonservativen Ciudadanos schon in der letzten Legislaturperiode tolerierte. Die Liberalen agierten jedoch ungeschickt und Ayuso kündigte die Koalition im März auf. Zugleich setzte sie die um zwei Jahre vorgezogene Wahl an, um einem Misstrauensvotum gegen sich zuvorzukommen. Ciudadanos droht nun Umfragen zufolge ein Scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde.

epa09176752 Voters wait in a long queue outside a polling station during Madrid's regional election, in the town of Galapagar, Madrid, Spain, 04 May 2021. Some 5.11 million citizens are called to vote in a singular regional election, held during a working day and organized amid the COVID-19 pandemic.  EPA/J.J.Guillen

Bild: keystone

Dann wäre Ayuso nur auf Vox angewiesen, die in Umfragen bei rund neun Prozent lagen. «Wir werden Ayuso unsere Stimmen anbieten, aber mit Bedingungen», sagte Vox-Spitzenkandidatin, Rocío Monasterio. Welche das seien? «Das sagen wir am 5. Mai.»

Die Aussicht auf einen Pakt PP-Vox einte die ansonsten oft zerstrittene Linke. Sánchez sagte, es drohe der «Beginn des Endes einer mit Leben erfüllten Demokratie». Pablo Iglesias von der linksalternativen Unidas Podemos zog sogar mit dem Schlachtruf «Faschismus oder Demokratie» in den Kampf. (aeg/sda/dpa)

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