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Türkei reaktiviert nach Ende des Notstands 155'000 Pässe

Die türkische Regierung reaktiviert mehr als 155'000 Pässe, die während des Ausnahmezustands für ungültig erklärt worden waren. Wem die Dokumente gehören, war zunächst unklar.



Die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu berichtete am Mittwoch, das Innenministerium habe in einer Überprüfung nach dem Ende des Notstands am vergangenen Donnerstag 155'350 Personen für «rechtlich unbedenklich befunden» und die Annullierung ihrer Pässe aufgehoben.

Wer die Inhaber der Pässe sind, ging aus dem Bericht nicht hervor. Aus dem Innenministerium gab es auf Anfrage zunächst keine weiteren Informationen. Während des zwei Jahre andauernden Ausnahmezustands nach dem Putschversuch von 2016 hatte die Regierung die Pässe von Terrorverdächtigen, aber auch Familienmitgliedern annullieren lassen. Anadolu zufolge sind unter den nun entsperrten Pässen auch die von Ehepartnern.

Nach einem am Mittwoch verabschiedeten Gesetz zur Terrorbekämpfung will die Regierung auch weiterhin die Pässe von Terrorverdächtigen und deren Ehepartnern für ungültig erklären. Menschenrechtsorganisationen und regierungskritische Medien sagen, dies sei als Verstoss gegen die Reisefreiheit verfassungswidrig. (sda/dpa)

Zwei Jahre Ausnahmezustand in der Türkei in Zahlen

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Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
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Die Kurden, Trump, Erdogan und Assad: Was du über die Kriegswirren in Rojava wissen musst

Sie haben den IS besiegt, jetzt werden die Kurden in Nordsyrien sich selbst überlassen. Ein Überblick über die türkische Militäroffensive in Rojava und was Erdogan, Trump und Assad damit zu tun haben.

Im Stundentakt ändern sich die Schlagzeilen über den Krieg in Nordsyrien: «Türkische Truppen marschieren in Syrien ein», «IS-Terroristen nutzen Chaos nach türkischer Invasion», «Kurden bitten Präsident Assad um Hilfe». Verwirrung total. Klar ist: Die Situation für die Kurden spitzt sich stetig zu, Hunderttausende haben ihre Häuser verlassen und sind auf der Flucht. Die Zahl der Todesopfer, darunter Zivilisten, Kinder und Journalisten, steigt täglich.

Bei den verschiedenen involvierten Akteuren …

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