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Nun doch nicht: Die Neuauszählung in Michigan gestoppt.
Nun doch nicht: Die Neuauszählung in Michigan gestoppt.
Bild: REBECCA COOK/REUTERS

US-Wahlen: Gericht stoppt Neuauszählung der Stimmen in Michigan

08.12.2016, 05:07

Im US-Staat Michigan hat ein Gericht die Neuauszählung der Stimmen des Präsidentschaftswahlkampfs gestoppt. Das Gericht entschied Grünen-Kandidatin Jill Stein, die die Neuzählung beantragt hatte, sei dazu nicht berechtigt gewesen.

Richter Mark Goldsmith hob am Mittwoch eine vorläufige einstweilige Verfügung auf, nach der die Behörden abgehalten worden waren, die von der Grünen-Kandidatin Jill Stein beantragte Zählung zu stoppen.

Dies berichtete die Zeitung «The Detroit News» unter Berufung auf den Gerichtsbeschluss. Nun könne ein staatlicher Wahlvorstand bei einem für Donnerstag geplanten Treffen die Neuauszählung beenden.

Goldsmith erklärte, Stein sei nicht berechtigt gewesen, die Neuauszählung zu beantragen, da sie keine realistische Chance habe, diese zu gewinnen.

Grüne Politikerin Jill Stein.
Grüne Politikerin Jill Stein.
Bild: JUSTIN LANE/EPA/KEYSTONE

Nach dem Gerichtstermin sagte Stein der Zeitung «The Detroit Free Press», dass die Neuauszählung bislang darauf hindeute, dass es Probleme beim Wahlverfahren in Michigan gegeben habe, besonders in Gemeinden mit Minderheiten und geringen Einkommen.

Stein, die landesweit lediglich ein Prozent der Stimmen auf sich vereint hatte, hatte eine Überprüfung des Ergebnisses in den drei Bundesstaaten Wisconsin, Pennsylvania und Michigan beantragt, wo die Ergebnissen jeweils sehr knapp waren.

Wahlmaschinen manipuliert

Sie machte geltend, dass Wahlmaschinen manipuliert gewesen sein könnten. In den drei Staaten war die demokratische Kandidatin Hillary Clinton Favoritin gewesen.

In Michigan war das Ergebnis am knappsten: Der Republikaner Donald Trump gewann gegen Clinton mit einem Vorsprung von 10'704 Stimmen oder 0.2 Prozentpunkten. Die Neuauszählungen müssen gesetzlich bis zum 13. Dezember abgeschlossen sein.

Es wird nicht damit gerechnet, dass sie Einfluss auf das Endergebnis der Wahl haben werden. Am überraschenden Sieg Trumps wird sich aller Voraussicht nach nichts ändern. (sda/dpa)

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