US-Justizminister nach Tod Floyds: Exzessive Gewalt und Rassismus bei Polizei
Gut drei Jahre nach der gewaltsamen Tötung des Afroamerikaners George Floyd in Minneapolis sieht das US-Justizministerium «exzessive» Anwendung von Gewalt und Diskriminierung von Minderheiten bei der Polizei der Stadt. «George Floyd sollte heute noch am Leben sein», sagte Justizminister Merrick Garland am Freitag bei einer Pressekonferenz zum Abschluss einer Untersuchung der Polizeibehörde. Die Muster und Praktiken in der Behörde hätten dessen Tod erst möglich gemacht. Die Beamten würden ein Verhaltensmuster an den Tag legen, bei dem exzessive Gewalt angewendet werde und Schwarze, Menschen mit psychischen Problemen sowie andere Minderheiten diskriminiert würden.
Der Tod Floyds am 25. Mai 2020 bei einem brutalen Polizeieinsatz hatte in den USA Demonstrationen gegen Rassismus und Polizeigewalt ausgelöst. Videos dokumentierten, wie die Beamten den unbewaffneten Mann zu Boden drückten. Der weisse Polizist Derek Chauvin presste dabei sein Knie gut neun Minuten lang auf Floyds Hals, während dieser flehte, ihn atmen zu lassen und schliesslich das Bewusstsein verlor. Chauvin war von einem Gericht in Minneapolis wegen Mordes zweiten Grades zu 22 Jahren und sechs Monaten Haft verurteilt worden. Er sitzt diese Strafe bereits ab. Ein Bundesgericht hatte ihn zu weiteren 21 Jahren Haft verurteilt.
Garland hatte die Untersuchung der Polizeibehörde vor rund zwei Jahren eröffnet. Es handelte sich dabei um eine zivilrechtliche Prüfung, die unabhängig von der strafrechtlichen Untersuchung des Ministeriums zum Tod Floyds stattfand. Garland sagte, dass der frühere Polizist Chauvin bereits in der Vergangenheit übermässige Gewalt angewendet habe. Es habe sich auch gezeigt, dass Polizisten auf Aussagen von Personen, wonach diese nicht atmen könnten, mehrfach nicht reagiert hätten. Stattdessen hätten sie gesagt, dass jemand, der rede, auch atmen könne. (sda/dpa)
