Der Bundesrat will für die Armee Drohnen, Schiesssimulatoren und leichte Motorfahrzeuge kaufen. Er hat am Mittwoch das Rüstungsprogramm 2015 verabschiedet, das Beschaffungen im Umfang von 542 Millionen Franken beinhaltet.
Damit solle Material ersetzt werden, dessen Weiterverwendung aus technologischer und betriebswirtschaftlicher Sicht nicht mehr vertretbar sei, schreibt das Verteidigungsdepartement (VBS).
Geplant ist die Beschaffung von:
Dies inklusive Bodenkomponenten, Simulator und Logistik für 250 Millionen Franken. Das «Aufklärungsdrohnensystem 15» soll dem Erhalt der Fähigkeit zur Lage- und Zielaufklärung dienen, wenn das «Aufklärungsdrohnensystem 95» ausser Dienst gestellt wird.
271 Millionen Franken will der Bundesrat für die Fahrzeuge der Marke Mercedes Benz ausgeben.
21 Millionen Franken soll der Kauf von Schiesssimulatoren zum Sturmgewehr 90 kosten. Geplant ist der Kauf von 500 Sets mit jeweils 10 Schiesssimulatoren, inklusive Zubehör. Für den 1993 beschafften Schiesssimulator könnten keine Ersatzteile mehr beschafft werden, hält das VBS fest.
Im vergangenen Jahr hatte der Bundesrat ein umfangreicheres Rüstungsprogramm vorgelegt - mit 771 Millionen Franken das umfangreichste seit 2008. Allerdings ist für das laufende Jahr noch ein zusätzliches Rüstungsprogramm geplant. Der Bundesrat wird es voraussichtlich in der zweiten Jahreshälfte verabschieden, wie Verteidigungsminister Ueli Maurer im Parlament angekündigt hatte.
Das zusätzliche Programm hat mit dem Nein des Volkes zum Kauf neuer Kampfflugzeuge zu tun. Mit den frei gewordenen Mitteln sollen Ausrüstungslücken geschlossen werden. Der Nationalrat wollte den Bundesrat verpflichten, dem Parlament bereits im Februar eine Ergänzung zum Rüstungsprogramm 2015 vorzulegen. Da es laut dem Verteidigungsdepartement nicht genügend reife Beschaffungsvorhaben gab, verzichtete das Parlament aber auf diesen Auftrag. (aeg/sda)
