Schafft der böse Trump diesmal Gutes?
Wie heisst es doch bei Goethe: «Ich bin ein Teil von jener Kraft. Die stets das Böse will und stets das Gute schafft.» Donald Trump stellt dieses Grundproblem der Philosophie in einen aktuellen Kontext, und zwar wie folgt: Gelingt es dem amerikanischen Präsidenten – geleitet von niedrigen Motiven –, in Caracas und dem Teheran zwei verachtenswerte Regimes von der Macht zu verdrängen?
Trump hat keinen moralischen Kompass. Er ist bekanntlich ein transaktionaler Machthaber, dem es nur um Deals geht, und der dabei nicht davor zurückschreckt, private Interessen mit öffentlichen zu vermischen. Er will das Böse, doch paradoxerweise gelingt es ihm vielleicht gerade deswegen, dort Erfolge zu erzielen, wo seine guten Vorgänger gescheitert sind.
In Gaza hat er einen Waffenstillstand hingekriegt. Er ist zwar brüchig, aber immerhin sterben nicht mehr täglich unschuldige Frauen und Kinder. Möglicherweise ist er auf gutem Weg, auch in Venezuela und dem Iran jahrzehntelanges Unrecht zu beheben.
Dem Regime von Nicolás Maduro – sollte es denn gestürzt sein – wird niemand auch nur eine Träne nachweinen. Venezuela wird seit mehr als 20 Jahren von einem Regime beherrscht, das zwar vorgibt, im Dienste der Armen zu handeln, in Wirklichkeit jedoch den Ölreichtum des Landes einer schmalen Clique von Militärs zukommen lässt. Millionen Menschen sind deswegen geflüchtet und diejenigen, die es nicht taten, haben bei den letzten Wahlen mit grosser Mehrheit für die Opposition gestimmt. Maduro hat diese Niederlage ohne mit der Wimper zu zucken in einen angeblichen Sieg zu seinen Gunsten umgedeutet.
In Teheran sitzt eines der scheusslichsten Regimes der Gegenwart an den Schalthebeln der Macht. Zusammen mit den Revolutionswächtern unterdrücken die Ayatollahs seit den Siebzigerjahren die vorwiegend junge Bevölkerung mit unglaublicher Brutalität. Auch sie verschleudern den Reichtum des Landes, indem sie Terrororganisationen wie die Hamas, die Huthis und die Hisbollah unterstützen, während gleichzeitig die Mehrheit der Iraner am Hungertuch nagt.
Deshalb kommt es auch im Iran in regelmässigen Abständen zu revolutionsartigen Aufständen. Am 28. Dezember brach der jüngste davon aus, ausgerechnet in den Basaren von Teheran, die eigentlich von konservativen Händlern dominiert werden. Die Proteste gegen den Zerfall der iranischen Währung wurden jedoch sehr rasch zu einer Demonstration gegen das Regime der Ayatollahs, der sich auch breite Teile der Bevölkerung angeschlossen haben.
Mit einem Post auf seiner Plattform Truth Social hat Trump den Demonstranten seine Unterstützung zugesagt und gleichzeitig das Regime gewarnt, nicht gewaltsam gegen die friedlich Protestierenden vorzugehen. Dass dieser Post einmal mehr einen peinlichen Schreibfehler enthält, sei diesmal grosszügig übersehen.
Was spricht für das Vorgehen von Trump?
Anders als seine Vorgänger und die europäischen Staatsoberhäupter begnügt er sich nicht damit, die ewig gleichen Communiqués zu versenden, in denen beiden Seiten abgeraten wird, Gewalt anzuwenden. Warnungen dieser Art werden von den autoritären Herrschern regelmässig ignoriert, genauso wie «rote Linien» bedenkenlos überschritten werden. Autokraten wissen, was leere Worte sind und wie man sie in den Wind schlagen kann.
Trump hingegen verfolgt eine sogenannte «Madman-Theorie». Er handelt «verrückt» und aus dem Bauch heraus und es ist unmöglich vorauszusehen, was er als Nächstes unternehmen wird. So geschehen etwa, als er im vergangenen Sommer seine B-2-Bomber in Richtung Iran schickte. Oder indem er Fischerboote im Karibischen Meer versenken lässt, weil sie angeblich Drogen transportieren.
Gerade das rücksichtslose Einsetzen der amerikanischen Militärmacht auch unter Verletzung des Völkerrechts und der eigenen Richtlinien verschafft Trump Respekt bei den autoritären Herrschern – und ja, auch die Bewunderung der Bevölkerung der betroffenen Länder.
Alles im «grünen Bereich» also? Müssen auch die ewigen Trump-Kritiker diesmal klein beigeben und sich vor dem US-Präsidenten verneigen? Leider nein, und dies aus mehreren Gründen.
Trump ist, wie erwähnt, nicht an Moral, sondern an Deals interessiert. In Caracas will er nicht die Demokratie wieder einführen, er will das Öl. In Venezuela liegen die grössten bekannten Ölreserven der Welt. Deshalb behauptet Trump auch wahrheitswidrig, die amerikanischen Öl-Multis seien mit der Verstaatlichung bestohlen worden.
Auch im Iran geht es dem US-Präsidenten nicht um Demokratie, sondern hauptsächlich darum, zusammen mit seinem Kumpel Benjamin Netanjahu den gefährlichsten Player im Nahen Osten aus dem Spiel zu nehmen.
Trumps Vorgehen ist zudem extrem widersprüchlich. Zusammen mit seiner Maga-Basis ist – oder war – er bis anhin der vehementeste Kritiker eines «regime change», will heissen, aktiv ein autoritäres Regime zu stürzen, um danach eine Demokratie aufzubauen.
Die beiden Bushs haben dies unter ideologischem Begleitschutz der Neocons im Irak versucht – und sind krachend gescheitert. Mit dem Motto «Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern» setzt Trump nun ebenfalls auf «regime change» und riskiert dabei – sollte es schiefgehen –, dass die betroffene Bevölkerung noch mehr leiden muss.
Vor allem verabschiedet sich Trump endgültig von einer regelbasierten Weltordnung. In Peking und Moskau wird sein Vorgehen sowohl sorgfältig als auch wohlwollend verfolgt. Was Trump in Mittelamerika und im Nahen Osten lieb ist, kann auch für Putin in der Ukraine und Xi in Taiwan recht sein. Wir verabschieden uns somit von Völkerrecht, Demokratie, Rechtsstaat und Menschenwürde und steuern auf eine Welt hinzu, in der ein paar Grossmächte das Sagen haben und die anderen zusehen müssen, wie sie damit zurechtkommen.
In seiner jüngst veröffentlichten nationalen Sicherheitsstrategie macht Trump keinen Hehl daraus, dass er eine solche Weltordnung anstrebt. Auch sein eigenes Land will er dieser Ordnung unterwerfen, indem er beharrlich die demokratischen und rechtsstaatlichen Institutionen aushöhlt.
Wie er sich sein Amerika vorstellt, hat Trump über die Festtage klar und deutlich zum Ausdruck gebracht. Er hat Mar-a-Lago, seine Residenz in Florida, in ein Mini-Versailles verwandelt und dort seinen Hofstaat versammelt. Dabei ging es so zu, wie es Trump gefällt. Zwischen üppigen Partys wurden Staatsoberhäupter wie Wolodymyr Selenskyj empfangen oder der Befehl zur Verhaftung von Maduro erteilt.
Nur ist Trump kein Sonnen-, sondern ein verrückter König. Oder wie es Tom Nichols im «Atlantic» formuliert: «Die Vereinigten Staaten werden jetzt von jemandem regiert, der seine Gedanken und Emotionen nicht unter Kontrolle hat und der denkt, dass die Männer und Frauen des US-Militärs nicht mehr als kleine Bleisoldaten sind.»
