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epa04415733 An alleged Jihadist (2-L) is escorted by French police onto an airplane bound for Paris, in Montpellier, southern France, 24 September 2014. The French government came under fierce criticism on 24 September after three suspected jihadists arrived back in the country undetected following a mix-up between French and Turkish authorities. The three suspects, who are accused of having waged jihad in Syria, were put on a flight to France on 23 September by authorities in Turkey, where they were arrested a few weeks ago. But instead of being sent to Paris, where police were waiting for them, the trio landed in the southern port city of Marseille, where they promptly disappeared. On the morning of 24 September, they resurfaced and turned themselves over to police in Caylar, about 230 kilometres west of Marseille, where they were taken into custody.  EPA/GUILLAUME HORCAJUELO

Montpellier: Ein Dschihadist wird von französischen Polizisten in ein Flugzeug geführt. Die französische Regierung kam im September unter Druck, weil sie drei mutmassliche Dschihad-Rückkehrer unbehelligt einreisen liess. Bild: GUILLAUME HORCAJUELO/EPA/KEYSTONE

Dschihad-Reisende

EU will sich besser gegen heimkehrende Dschihadisten schützen – als Schengenland ist auch die Schweiz gefordert



Das Attentat eines Franzosen im jüdischen Museum in Brüssel hat gezeigt, dass heimkehrende Dschihadisten eine Gefahr darstellen. Deshalb wollen die EU-Innenminister am Donnerstag in Luxemburg über verbesserte Kontrollen an den Grenzen und über Fluggastdaten-Listen diskutieren. Der EU-Koordinator für die Terrorismusbekämpfung, Gilles de Kerchove, geht davon aus, dass weit über 3000 Europäer an der Seite der Dschihadisten in Syrien und im Irak kämpfen.

Auch die Schweiz sieht sich mit diesem Phänomen konfrontiert: Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) hat Kenntnis von rund 25 Personen, «die vermutlich als Dschihad-Reisende nach Syrien oder in den Irak gezogen sind», heisst es beim Eidg. Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.

In rund zehn Fälle verfüge der Nachrichtendienst über bestätigte Informationen. Rund 25 weitere Personen kämpfen laut NDB vermutlich in Afghanistan, Pakistan, Somalia und Jemen.

Im Mai erlangte zudem ein junger Franzose durch seinen Anschlag auf ein jüdisches Museum in Brüssel mit vier Toten traurige Berühmtheit. Der mutmassliche Täter hatte sich in Syrien einer dschihadistischen Gruppe angeschlossen.

People place flowers at the entrance of the Jewish Museum, the site of Saturday's shooting, in central Brussels May 25, 2014. Belgian police were hunting on Sunday for an assailant who shot dead three people at the Jewish Museum in Brussels, and French authorities tightened security at Jewish sites following another attack that prompted fears of a rise in anti-Semitism.      REUTERS/Eric Vidal (BELGIUM - Tags: CRIME LAW)

Blumen für die Opfer des Anschlags auf das jüdische Museum in Brüssel. Bild: ERIC VIDAL/REUTERS

Systematische Kontrollen gefordert

Angesichts dieser Bedrohung durch radikalisierte Rückkehrer hatten sich bereits im Sommer einige EU-Staaten auf einen Aktionsplan geeinigt, der etwa einen engen Informationsaustausch zwischen EU-Staaten aber auch eine bessere Zusammenarbeit mit Drittstaaten vorsieht.

EU-Antiterror-Chef de Kerchove will jedoch weiter gehen. Er fordert systematische Kontrollen an der Schengen-Aussengrenze. Wenn jemand in die EU einreise, «werden seine Reisedokumente kontrolliert, seine Daten aber nicht systematisch mit dem Schengener Informations-System abgeglichen», sagte er kürzlich in der «Neuen Zürcher Zeitung».

So weit wie de Kerchove wollen die EU-Innenminister am Donnerstag nicht gehen. Vielmehr streben sie etwa die Einführung eines einheitlichen Niveaus bei Grenzkontrollen an. Als Schengen-Mitglied müsste auch die Schweiz ihre Kontrollen an Flughäfen dem Niveau anpassen.

Ausserdem wollen die Minister über die «Wiederbelebung» des Vorschlags zu Fluggastdaten-Listen diskutieren. Im Frühling 2013 hatte das EU-Parlament den Vorschlag der EU-Kommission abgelehnt, nach dem Beispiel der USA Fluggesellschaften dazu zu verpflichten, Daten aller Passagiere zu sammeln. (wst/sda)

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