Nach den Anschlägen auf die Briefkästen von drei SP-Politikern am Samstagabend in Solothurn teilte die Kantonspolizei am Montagvormittag mit, dass in den Briefkästen Feuerwerkskörper gezündet worden seien. Zudem sei versucht worden, sie anzuzünden. Der Schaden beträgt mehrere tausend Franken. Zur Täterschaft ist offenbar noch nichts bekannt. Es laufen Ermittlungen gegen unbekannt und die Kantonspolizei bittet allfällige Augenzeugen um Hinweise.
Eine der betroffenen Personen ist Lara Frey, Präsidentin der Juso Solothurn. Die Jungpartei schrieb am Sonntag auf Facebook, dass «das Vorgehen auf offensichtlich typisch faschistische Strategien hinweist». Zwei Tage nach dem Brandanschlag weiss Frey noch nicht mehr über den Tathintergrund, wie sie gegenüber watson sagt. «Die Polizei hat den Tatort untersucht, aber noch nicht mit mir geredet», sagt die 20-Jährige. Sie habe auch keine Drohungen oder Hassbotschaften bekommen.
Vor rund einem Monat habe jemand mit wasserfestem Filzstift ein Kreuz auf ihren Briefkasten gemalt, wie bei den zwei anderen SP-Politikern auch. «Damals habe ich mir schon Gedanken darüber gemacht, ob das mit meinem Juso-Engagement zu tun hat», so Frey. Aber mit einem Brandanschlag habe sie nicht gerechnet.
Konkrete Angst um sich selber habe sie keine. «Aber ich bin erschrocken darüber, wie weit diese Leute gehen». Für Frey ist es klar, dass die Brandanschläge einen politischen Hintergrund haben. Sie vermutet eine rechtsextreme Täterschaft: «Es ist Teil der faschistischen Strategie, zu versuchen, linke Meinungen mit Hilfe von Gewalt zum Verstummen zu bringen.» Für Frey ist diese Gewalt «nicht tolerierbar» und «darf nicht als politische Meinungsäusserung akzeptiert werden».
Angesichts der noch dürftigen Informationslage gibt sich Samuel Althof von der Fachstelle Extremismus- und Gewaltprävention zurückhaltend: «Die Hintergründe der Tat sind noch unklar, deshalb ist eine Einordnung schwierig.» Dass die betroffenen SP-PolitikerInnen einen rechtsextremen Hintergrund vermuten, sei aus deren Sicht zwar ein nachvollziehbarer Reflex, aber sei zum jetzigen Zeitpunkt reine Spekulation.
«Brand- und Farbanschläge auf Autos und Wohnhäuser von Politikern sind in der Schweiz zwar selten, aber sind auch schon vorgekommen, auch gegen SVP-Politiker», sagt Althof. Da bei den Anschlägen in Solothurn kein Bekennerschreiben mit einer politischen Botschaft vorliege, stehe nun die Gewalt im Zentrum der Aufmerksamkeit: «Das ist eine äusserst dumme Art zu kommunizieren, weil gar keine Botschaft transportiert wird.» (cbe)
Aber auch wenn es ein Bekennerschreiben gibt, ist Gewalt eine äusserst dumme Art zu kommunizieren.