Handy-Warnungen sollen nun alle erreichen – auch der Ständerat sagt Ja
Handy-Nutzerinnen und -Nutzer in der Schweiz sollen künftig auch ohne eine spezielle App Warnungen vor drohenden Gefahren auf ihr Mobiltelefon erhalten. Als Zweitrat hat am Montag der Ständerat eine entsprechende Motion angenommen.
Oppositionslos hiess die kleine Kammer einen Vorstoss der Aargauer FDP-Nationalrätin Maja Riniker gut. Der Nationalrat hatte schon in der Wintersession zugestimmt. Der Bundesrat muss nun eine gesetzliche Grundlage für den Einsatz der Cell-Broadcast-Technologie schaffen.
Mit der Technologie können Informationen, beispielsweise im Falle von Naturkatastrophen, automatisch auf jedes Mobiltelefon gesendet werden, die sich in einem bestimmten Gebiet respektive im Bereich einer bestimmten Funkzelle befindet.
Dies sei für die Schweiz als Tourismus- und Transitland auch darum wichtig, weil auf diese Weise auch ausländische Gäste rasch erreicht werden könnten, schrieb Riniker in der Begründung ihres Vorstosses.
Der Bundesrat war mit dem Auftrag einverstanden. Naturkatastrophen wie etwa das Jahrhunderthochwasser in Deutschland im Sommer 2021 zeigte, dass eine mehrschichtige und grossflächige Alarmierung notwendig sei, sagte Verteidigungsministerin Viola Amherd. (sda)
