Verteidigungsministerin Viola Amherd hat mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Davos vereinbart, unter Berücksichtigung der Schweizer Neutralität «enger und besser» zusammenzuarbeiten. Ein NATO-Beitritt sei hingegen «klar vom Tisch».
Anlässlich des Weltwirtschaftsforums (WEF) in Davos sprach Bundesrätin Amherd im House of Switzerland mit Stoltenberg. Dabei habe sie die Bestätigung dafür erhalten, dass die NATO offen gegenüber einer engeren Zusammenarbeit mit der Schweiz sei, sagte sie im Anschluss an das Treffen im Gespräch mit Keystone-SDA. Es sei aber auch klar geworden, dass die Schweiz die Initiative ergreifen müsse.
Der Austausch mit Stoltenberg in Davos sei ein «respektvoller und offener» gewesen, so Amherd weiter. «Das war sehr wichtig für mich», denn «ich will eine enge Zusammenarbeit», bestätigte die Verteidigungsministerin. Ein NATO-Beitritt sei hingegen klar vom Tisch – auch nicht die Möglichkeit, Waffen oder Munition zu liefern, die dann in einem Konflikt eingesetzt werden, wie es Deutschland in der Ukraine gerne tun würde. Das Gesetz verbiete dies.
Bedenken habe sie wegen des NATO-Beitritts von Finnland und Schweden und des damit verbundenen Austritts bei der Partnership for Peace gehabt, sagte Amherd vor den Medien in Davos. Stoltenberg vermochte aber zu beruhigen. Der Austritt der beiden Länder aus dem militärischen Programm zwischen der NATO und verschiedenen Nicht-NATO Mitgliedsstaaten habe keine negativen Auswirkungen auf die Schweiz.
Unter Berücksichtigung der Schweizer Neutralität möchte Amherd jetzt einen Bericht mit konkreten Möglichkeiten der Zusammenarbeit erarbeiten. Spätestens im Herbst soll dieser auf Fachebene diskutiert werden. Einen weiteren Gesprächstermin mit Stoltenberg gebe es noch nicht.
Eine engere Zusammenarbeit mit der Nato könnte bedeuten, vermehrt an deren Übungen teilzunehmen und vor allem die Möglichkeiten bei der Cyber-Sicherheit auszubauen. Auch die 36 neuen F-35-Kampfjets würden neue Wege zur Zusammenarbeit ermöglichen.
Stoltenberg habe weiter das Schweizer Engagement gelobt. Namentlich erwähnte er den Einsatz der Swisscoy bei der Friedensmission «KFOR» im Kosovo.
Basierend auf der Uno-Resolution leisten die Einsatzkräfte im Kosovo ihr Mandat bis Ende 2023. Armeechef Thomas Süssli will noch im laufenden Jahr das Parlament um eine Verlängerung des Swisscoy-Einsatzes in dem Balkan-Land bitten. (aeg/sda)
