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Wird der betrunkenen Fussgängerin der Führerausweis entzogen? – Etwas spricht dafür



Das Bundesgericht hat für eine Frau aus dem Kanton St. Gallen eine Abklärung der Fahreignung bestätigt. Die Frau war als Fussgängerin in einen Unfall mit einem Auto verwickelt, zeigte aber trotz hoher Alkoholkonzentration im Blut kaum Beeinträchtigungen auf.

Der Unfall ereignete sich im März 2017, als die St. Gallerin eine Hauptstrasse überquerte. Aufgrund der durchgeführten Atemalkoholprobe errechnete das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen eine Blutalkoholkonzentration von mindestens 2.65 bis maximal 3.38 Gewichtspromille zum Unfallzeitpunkt.

Die tödliche Dosis für gelegentlich Trinkende liegt gemäss Bundesamt für Gesundheit bei 3 bis 4 Gewichtspromille. Die Behörde vermutete deshalb, dass bei der Frau ein Alkoholproblem vorliegt. Dies geht aus einem am Montag veröffentlichten Urteil des Bundesgerichts hervor.

Das Amt ordnete deshalb eine verkehrsmedizinische Prüfung an. Die Betroffene verfügt nicht nur über den Führerausweis für Personenwagen. Sie darf auch Lastwagen fahren, und Motorwagen lenken, mit denen mehr als acht Personen befördert werden dürfen.

Gegen die Verfügung des Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamtes wehrte sich die St. Gallerin bis vor Bundesgericht - allerdings vergeblich. Die Lausanner Richter haben in ihrem Urteil festgehalten, für eine verkehrsmedizinische Untersuchung werde nicht zwingend vorausgesetzt, dass die Fahrzeugführerin tatsächlich unter Einfluss von Alkohol gefahren sei.

Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung reiche es, wenn stichhaltige Gründe für ein verkehrsrelevantes Suchtverhalten vorliegen würden. Nicht notwendig sei der Nachweis, dass die Beschwerdeführerin nicht in der Lage sei, Alkoholkonsum und Strassenverkehr ausreichend auseinanderzuhalten. (Urteil 1C_569/2018 vom 19.03.2019) (aeg/sda)

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47
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47Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • sikki_nix 08.04.2019 19:23
    Highlight Highlight Ich wollte mich schon empören als ich den Titel gelesen habe, muss nun aber nach dem Lesen feststellen, dass hier m.M.n. alles mit rechten Dingen zugegangen ist. Wohl ein bisschen geklickbaitet gell ;-)
  • dmark 08.04.2019 18:44
    Highlight Highlight Keine Beeinträchtigung?
    Das definiert den Begriff "Alkoholproblem" also dahingehend, dass der Alkohol ein Problem mit der Frau hatte und sie nicht beeinträchtigen konnte? ;)
  • Sörbeee 08.04.2019 17:23
    Highlight Highlight Loschtig:)
    Die Arme wollte nur die Strasse überqueren, jetzt sitzt sie zwei Jahre auf dem trockenen.
  • sheshe 08.04.2019 16:22
    Highlight Highlight "Sie habe einen „Filmriss“ erlitten und sei in ihrer Handlungskontrolle entsprechend eingeschränkt gewesen. [...] Bei Personen, die regelmässig Alkohol trinken würden, liege der Wert deutlich höher bei über 5 Gewichtspromille. Im Strafrecht werde als Faustregel ab zwei Gewichtspromille von einer verminderten und ab drei Promille von aufgehobener Schuldfähigkeit ausgegangen. Wäre die letale Dosis tatsächlich schon bei drei Gewichtspromille erreicht, müsste die Schuldunfähigkeitsgrenze deutlich tiefer angesetzt werden."

    Kurz ins Urteil zu schauen könnte eigentlich von Medien erwartet werden...
  • die Freiheit die ich meine 08.04.2019 16:17
    Highlight Highlight Der führsorgliche Staat schlägt zu
    und generiert seine Opfer.

    Georg Orwell lässt grüssen.
  • bam_bam 08.04.2019 14:52
    Highlight Highlight Merke: Immer schön besoffen wirken wenn Du als angetrunkener Fussgänger von der Polizei kontrolliert wirst!
    • decibel 08.04.2019 20:51
      Highlight Highlight Einfach nicht übertreiben, sonst landet ihr im Hotel Suff. :)
      Mein Tipp: Den Polizisten höflich vor die Füsse kotzen, der Ex-Freundin/dem Ex-Freund anrufen und ein bisschen Weinen und danach fragen, wo der nächste McDonalds sei.
  • Bangarang 08.04.2019 14:11
    Highlight Highlight Daher immer den Alkohl-Test Verweigern. Ausser bei schweren Taten, wird kein Richter eine Zwangsmassnahme anordnen.
    • die Freiheit die ich meine 08.04.2019 16:20
      Highlight Highlight ist das so?
      werde ich also nicht später gezwungen?
    • decibel 08.04.2019 20:53
      Highlight Highlight Das gilt aber nur als Fussgänger oder?
      Als Fahrer kannst du zum Bluttest gezwungen werden wenn du den Atemlufttest verweigerst. Auch ohne Richter soweit ich weiss.
  • walsi 08.04.2019 13:33
    Highlight Highlight Die Regel sagt, man darf nicht unter Alkoholeinfluss fahren. Sie sagt nicht, Alkoholikern ist verboten ein Fahrzeug zu führen auch wenn sie nüchtern sind.
    • Joe Smith 08.04.2019 13:42
      Highlight Highlight Das Problem ist, dass echte Alkoholiker nie nüchtern sind. Das können sie gar nicht.
    • Moopsen 08.04.2019 13:54
      Highlight Highlight Gemäss den geltenden gesetzlichen Richtlinien dürfen in der Schweiz Personen,
      bei denen ein chronischer Alkoholüberkonsum vorliegt, keinen Führerausweis
      für Motorfahrzeuge besitzen. Wird festgestellt, dass bei einem Führerausweisinhaber
      ein chronischer Alkoholkonsum vorliegt, ist der Ausweis zu entziehen
      Ergibt sich ein erheblicher Verdacht, dass bei einem Motorfahrzeuglenker ein
      Alkoholüberkonsum vorliegen könnte, kann die Zulassungsbehörde eine amtsärztliche
      Untersuchung zur Ueberprüfung der Fahreignung anordnen.
    • bokl 08.04.2019 14:21
      Highlight Highlight @walsi
      Bitte Regeln nochmals genau durchlesen bitte ...
    Weitere Antworten anzeigen
  • Yakari 08.04.2019 13:18
    Highlight Highlight Ein Alkoholproblem schliesst doch nicht darauf, dass sie ständig betrunken und fahruntauglich ist?
    • fandustic 08.04.2019 14:56
      Highlight Highlight Ihr Mittelwert liegt bei ca. 3 Promille....unmöglich, wenn du nicht ein Berufstrinker bist. Zum Ausnüchtern müsste sie zuerst 30 Stunden keinen Alkohol konsumieren. Nur wird sie mutmasslich nicht 30h „ohne“ sein können.
  • Kleine Hexe 08.04.2019 13:13
    Highlight Highlight Vielleicht habe ich etwas falsch verstanden, aber es geht doch noch gar nicht um einen Führerscheinentzug, sondern um eine verkehrsmedizinische Untersuchung? So wie ich das verstanden habe, soll abgeklärt werden, ob ein Führerscheinentzug angezeigt ist, weil sie alkoholabhängig sein könnte.
    • phreko 08.04.2019 13:28
      Highlight Highlight Der Führerscheinentzug kommt vorher schon provisorisch. Mit dem Verfahren holt man ihn sich zurück.
    • katerli 08.04.2019 13:40
      Highlight Highlight Ja das haben Sie richtig verstanden. Das Problem ist jedoch, dass zum einen während der „Abklärung“ der Ausweis weg ist und zum anderen diese „Abklärungen“ einen selbst nen Haufen Geld kostet. Ich finde diese Via Secura Praxis widerlich! Diese Frau hat nichts illegales getan. Jetzt muss sie sozusagen beweisen, dass sie kein Verkehrsrisiko ist, obwohl sie sich nichts zu Schulden kommen lies. Nur weil sie besoffen rumlief.
    • Xonco 08.04.2019 14:04
      Highlight Highlight Katerli,

      Das ist es ja, Sie hatte mehr Alkohol intus als ich und du zusammen vertragen könnten und "Besoffen" wie wir es kennen war Sie nicht einmal.

      Um sowas zu erreichen muss man Alkoholiker sein. Als Alkoholiker ist man dementsprechend süchtig und mit einem Fahrausweis...
    Weitere Antworten anzeigen
  • chrimark 08.04.2019 13:05
    Highlight Highlight "Nicht notwendig sei der Nachweis, dass die Beschwerdeführerin nicht in der Lage sei, Alkoholkonsum und Strassenverkehr ausreichend auseinanderzuhalten."
    Dass kommt einer Verurteilung ohne bewiesener Schuld doch sehr nahe.
    • bokl 08.04.2019 13:10
      Highlight Highlight Verurteilung? Ihr wurde lediglich die Fahrerlaubnis entzogen.
    • ands 08.04.2019 13:26
      Highlight Highlight Sie wurde nicht verurteilt. Ihr wurde nicht einmal die Fahrerlaubnis entzogen. Sie muss nur zur verkehrsmedizinischen Untersuchung.
    • dem 08.04.2019 13:30
      Highlight Highlight Sie wurde gemäss text nur verdonnert ihre Fahrtüchtigkeit amtlich zu überprüfen. Danach würde der Ausweis angenommen.
    Weitere Antworten anzeigen
  • El Vals del Obrero 08.04.2019 12:51
    Highlight Highlight Ohne ein Alkoholproblem kommt man wohl kaum auf diese Trinkfestigkeit, von dem her ist der Ausweisentzug wohl in Ordnung.

    Schlecht wäre es aber, wenn man den Ausweis auch verlieren würde, wenn man einmalig als Fussgänger 1.irgendwas Promille hat. Dann würde es nur bewirken, dass sich die Leute sagen, "Den Ausweis kann ich sowieso verlieren, also kann ich auch gleich das Auto nehmen statt zu Fuss gehen".
  • Joe Smith 08.04.2019 12:46
    Highlight Highlight Der Titel ist irreführend. Es gebt nicht darum, dass die Frau betrunken rumlief, sondern darum, dass sie offenbar eine Alkoholikerin ist.
    • Näthu Fäldi 08.04.2019 13:36
      Highlight Highlight Richtig, doch nur so wirds gelesen ;)
    • Bla Bla ohne News 08.04.2019 14:00
      Highlight Highlight Mit einem anderen Titel gibt's einfach weniger Clicks
    • decibel 08.04.2019 20:59
      Highlight Highlight Nur weil Clickbait funktioniert, ist es noch lange nicht akzeptiert.
      Finde es in Ordnung, wenn der Titel für sich alleine stimmt und die Fakten nicht verzerrt darstellt.
      Aber oft ist das nicht der Fall.
      Watson scheint das nicht gross zu kümmern.
  • Ich_bin_ich 08.04.2019 12:46
    Highlight Highlight Und genau das wird eventuell bei der Cannabisleaglisierung auch ein Problem sein.
    Kiffen wird irgendwann erlaubt sein, aber man darf sich nie mehr hinter das Steuer setzen...
    • aglio e olio 08.04.2019 13:01
      Highlight Highlight Sollte man auch nicht wenn man dauerhaft stoned ist.
    • Trump's verschwiegener Sohn 08.04.2019 13:06
      Highlight Highlight Und weil jeder Wähler weiss, dass viele Kiffer deshalb trotzdem Autofahren werden und solche Geschichten mitbekommen haben wie die des bekifften Totfahrers der gerade 6 Jahre kassiert hat, könnte es ziemlich knapp werden mit der Cannabislegalisierung.
    • Oberon 08.04.2019 14:37
      Highlight Highlight @Trump's verschwiegener SohnTrump's verschwiegener Sohn
      Dies wäre jedoch die falsche Schlussfolgerung.
      Es sterben deutlich mehr Personen durch Alkohol, Geschwindigkeit etc.. im Verkehr.
    Weitere Antworten anzeigen
  • Toerpe Zwerg 08.04.2019 12:36
    Highlight Highlight 2.65 Promille ohne grössere Beinträchtigungen?

    Respekt. Ich kotze schon bei der Hälfte (ist amtlich) .
    • The oder ich 08.04.2019 13:18
      Highlight Highlight Die Story würde mich interessieren, wie Du es zu einer amtlichen Feststellung des Kotzens bei 1.325 Promille gebracht hast^^
      Benutzer Bildabspielen
    • Tobsol 08.04.2019 13:30
      Highlight Highlight xD

      amtlich? Hast du während der Vernehmung gereihert?
    • thelegend27 08.04.2019 13:45
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