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Diese 48 Parlamentsmitglieder haben ihren letzten Tag im Bundeshaus



Die Ratsmitglieder sind waehrend einer Abstimmung fast vollzaehlig im Saal, an der Sondersession des Nationalrats, am Donnerstag, 9. Mai 2019 im Nationalrat in Bern. (KEYSTONE/Alessandro della Valle)

Bild: KEYSTONE

Nationalratspräsidentin Marina Carobbio und Ständeratspräsident Jean-René Fournier haben zum Ende der Legislatur diejenigen Ratsmitglieder verabschiedet, die am 20. Oktober nicht zur Wiederwahl antreten. Die Zeit im Bundeshaus endet für 48 Parlamentsmitglieder.

Marina Carobbio (SP/TI) hob am Freitag bei jeder und jedem Eigenheiten hervor – von der tiefen Stimme bis zur klaren Haltung. Eine Auswahl:

Für die Tessiner Sozialdemokraten soll im Oktober endlich die Stunde für einen Sitz im Ständerat schlagen. Schaffen soll diesen historischen Schritt die amtierende Nationalratspräsidentin Marina Carobbio. (Archivbild)

Marina Carobbio. Bild: KEYSTONE

Adrian Amstutz (SVP/BE) nannte Carobbio einen «Vollblutpolitiker mit Bodenhaftung». Er sei profiliert und einflussreich. Gradlinig und konsequent vertrete er seine ebenso klaren Positionen, sei es in der Ausländer-, der Sicherheits- oder der Verkehrspolitik. Amstutz habe sechs Jahre lang «mit natürlicher Autorität» die SVP-Fraktion präsidiert.

Hauseigentümerpräsident Hans Egloff (SVP/ZH) werde nicht zuletzt wegen seiner geselligen und kollegialen Art geschätzt, sagte Carobbio. «Und man hörte ihm gerne zu, nicht nur, weil er seine Anliegen ruhig und überlegt vorbrachte, sondern auch wegen seiner angenehmen und tiefen Stimme.»

In den Rat eingefahren

Ulrich Giezendanner (SVP/AG) bezeichnete Carobbio als «Fuhrhalter der Nation», der 1991 in den Nationalrat «eingefahren» sei. Hans Grunder lobte sie für seine bodenständige und zupackende Art und den «harten Emmentaler Schädel», mit dem er beharrlich und zielstrebig seine Ziele verfolge.

Silvia Schenker (SP/BS) sei eine profilierte und dossiersichere Sozialpolitikerin, sagte Carobbio. Für sie stehe der Mensch im Zentrum. Unaufgeregt, dezidiert und mit klarer Haltung gebe sie den Schwächeren eine Stimme – jenen, die auf der Schattenseite des Lebens stünden.

Früchte getragen

Bea Heim (SP/SO) habe sich einen Namen gemacht als Gesundheitspolitikerin. Als Hobbygärtnerin wisse sie auch, wie lange etwas brauche, um zu wachsen und Früchte zu tragen. Ihr allererster Vorstoss vor 16 Jahren habe eine Qualitätssicherung in der Gesundheitsversorgung verlangt. In der letzten Sommersession habe das Parlament schliesslich eine entsprechende Gesetzesänderung beschlossen.

Margret Kiener Nellen (SP/BE) bezeichnete Carobbio als «unerschrocken und standhaft». Sie wolle etwas bewegen und scheue die politische Auseinandersetzung nicht. Dabei setzte sie sich insbesondere für ein gerechtes Steuersystem, für Menschenrechte und die Gleichstellung von Frau und Mann ein.

«Ja nicht aufregen»

Bruno Pezzatti (FDP/ZG) habe sich einen Namen als kompetenter Finanz-, Gesundheits- und Sozialpolitiker gemacht. «Eine besondere Medienpräsenz sucht und braucht Bruno Pezzatti dabei nicht», stellte Carobbio fest. Ihn interessiere das politische Engagement und das Finden von Lösungen. Corina Eichenberger (FDP/AG) habe in einem Interview ihr Rezept gegen Stress verraten: «Sich ja nicht aufregen.»

Der «bodenständige und volksverbundene» Milch- und Gemüsebauer Walter Müller (FDP/SG) habe sich konsequent für gute Rahmenbedingungen für den Menschen und die Wirtschaft eingesetzt. Karl Vogler (CSP/OW) wiederum verstehe sich als Mann der Mitte und des politischen Ausgleichs. «Das Spalten kennt er nur von seinem Hobby, dem Holzen.»

Mit der Verabschiedung der scheidenden Ratsmitglieder endete für Carobbio das Jahr als Nationalratspräsidentin.

Musik im Ständerat

Der Ständerat hat musikalisch umrahmt vom Duo «In Luce» die Legislatur beendet und von den scheidenden Mitgliedern Abschied genommen. Ratspräsident Jean-René Fournier (CVP/VS) strich in seiner Abschiedsrede die Bedeutung des Zweikammersystems hervor.

Die Luzerner Grünen wollen den Schritt in den Ständerat schaffen. (Archivbild)

Bild: KEYSTONE

Der Ständerat habe sich in den letzten Jahren als Ort der Reflexion bewährt. Ein Ort der wohlwollenden und respektvollen Argumentation, an dem - frei von Polemik - Lösungen für die Herausforderungen des Landes gefunden worden seien.

Anschliessend verabschiedete Fournier jedes einzelne Ratsmitglied, das sich nicht zur Wiederwahl stellt - immerhin 19 von 46.

Die Abgänge im Nationalrat

SVP: Adrian Amstutz (BE), Beat Arnold (UR), Raymond Clottu (parteilos/NE), Hans Egloff (ZH), Alice Glauser (VD), Markus Hausammann (TG), Sylvia Flückiger (AG), Ulrich Giezendanner (AG). Luzi Stamm (AG) und Maximilian Reimann (AG). Die beiden letztgenannten treten jedoch auf anderen Listen wieder an.

SP: Margret Kiener Nellen (BE), Bea Heim (SO), Jaques-André Maire (NE), Silva Semadeni (GR), Silvia Schenker (BS), Carlo Sommaruga (GE) und Manuel Tornare (GE).

FDP: Fathi Derder (VD), Corina Eichenberger (AG), Benoît Genecand (GE), Hugues Hiltpold (GE), Giovanni Merlini (TI), Walter Müller (SG) und Bruno Pezzatti (ZG).

CVP: Guillaume Barazzone (GE), Dominique de Buman (FR), Géraldine Marchand-Balet (VS) und Karl Vogler (CSP/OW).

GLP: Thomas Weibel (ZH) und Daniel Frei (ZH).

BDP: Hans Grunder (BE).

Die Abgänge im Ständerat

Liliane Maury Pasquier (SP/GE), Robert Cramer (Grüne/GE), Raphaël Comte (FDP/NE), Didier Berberat (SP/NE), Anne Seydoux-Christe (CVP/JU), Claude Hêche (SP/NE), Philipp Müller (FDP/AG), Pascale Bruderer Wyss (SP/AG), Anita Fetz (SP/BS), Claude Janiak (SP/BL), Fabio Abate (FDP/TI), Isidor Baumann (CVP/UR), Roland Eberle (SVP/TG), Joachim Eder (FDP/ZG), Peter Föhn (SVP/SZ), Konrad Graber (CVP/LU), Werner Luginbühl (BDP/BE), Géraldine Savary (SP/VD) und Jean-René Fournier (CVP/VS). (aeg/sda)

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