Schweiz
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Grüne Regierungsrätin Hochuli zur Anti-Rassismus-Kommission: «Willkommen in der Realität!»

Regierungsrätin Susanne Hochuli findet, die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus sei realitätsfremd. Die Sperrzonen für Asylsuchende beim Kantonsspital Baden seien sicher nicht diskriminierend.



Ein Artikel der

Die Aargauer Regierungsraetin Susanne Hochuli, links, Staenderaetin Christine Egerszegi, Mitte,  und Staenderaetin Pascale Bruderer-Wyss, rechts, Praesidentinnen des Nein Komitees zum Gripen, an einer Medienkonferenz in Aarau, am Donnerstag, 24. April 2014. Die Volksabstimmung zum

Den Vorwurf der Apartheid findet Hochuli daneben. Bild: KEYSTONE

Regierungsrätin Susanne Hochuli wurde letzte Woche von unterschiedlichen Seiten kritisiert. Aus der Dättwiler Bevölkerung wurde der Vorwurf von Apartheid laut.

Der Kanton hatte zusammen mit der Spitalleitung festgelegt, wo sich die Flüchtlinge, die das unterirdische Notspital im Kantonsspital Baden bezogen haben, aufhalten dürfen und wo nicht. Das Hauptgebäude, die Cafeteria und der Spitalpark gehören beispielsweise zu den Tabu-Zonen.

Das rief unter anderen die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus auf den Plan. Sie bezeichnete das Vorgehen des Kantons als «diskriminierend». Die Regelung enthalte den Asylsuchenden die volle Bewegungsfreiheit vor, ohne dass die Einschränkung sachlich begründet sei.

«Willkommen in der Realität!»

Nun hat Hochuli zum Gegenschlag ausgeholt. Die Regierungsrätin griff die Kritik in ihrer Kolumne in der «Sonntagszeitung» auf. «Willkommen in der Realität!», ruft sie der Anti-Rassismus-Kommission zu und wirft ihr damit im Klartext vor, der Vorwurf der Diskriminierung sei realitätsfremd.

Hochuli argumentiert, es treffe zwar zu, dass Personen, die sich frei bewegen dürfen, keinen Einschränkungen unterworfen seien. Gleichzeitig müssen aber «sensible Infrastrukturen» wie jene eines Spitals geschützt werden. «Nicht vor Asylsuchenden, sondern generell vor grossen Gruppen von Menschen, die den Betrieb potenziell stören könnten», schreibt die Sozialdirektorin.

Lob von rechts

Vergangene Woche musste die Regierungsrätin aber nicht nur Kritik einstecken: Ausgerechnet von der SVP gab es für die Grüne Regierungsrätin ein Lob. Der Grund: In einem Interview mit der «Schweizer Illustrierte» warnte Hochuli vor einer entstehenden Eritreer-Parallel-Gesellschaft. Dass sich nun auch Frau Hochuli eingestehe, dass es fast unmöglich sei, Eritreer zu integrieren, erfreute Martina Bircher, SVP-Sozialvorsteherin in Aarburg. (nla/aargauerzeitung.ch)

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  • Angelo C. 24.08.2015 15:11
    Highlight Highlight Man sieht, Frau Hochuli, die selbst Flüchtlinge auf ihrem Hof wohnen und leben lässt (!) ist zumindest auch Realistin, eine Qualität, die gar manchen sog. Gutwilligen konsequent abgeht. Dass sie Parallelgesellschaften von mehrheitlich kaum integrationsfähigen Afrikanern befürchtet, ist gewiss nicht von der Hand zu weisen, sie hat das auch im (kürzlichen) WATSON-Artikel so geäussert. Und als nicht gänzlich unerfahrene Regierungsrätin mag sie wissen, von was sie spricht.

    Und dass Sie, als Grüne und somit nachweislich asylpositiv eingestellte Person, nun der Antirassismuskommission mit ihren überzogenen Forderungen klar vernehmlich widerspricht, zeigt anschaulich ihren Realitätssinn auf. Denn wer das Kantonsspital Baden, dessen bauliche und umfeldbedingte Situation und Lage kennt, der kann problemlos verstehen, dass sie dort nicht Dutzende von Afrikanern den ganzen Tag lang im Patientenbereich herumirren und in der eh schon gut besuchten Cafeteria herumsitzen oder stehen sehen möchte. Das würde nicht nur der Reputation des Spitals abträglich, sondern auch gewiss öfters mal Grund für berechtigte Patientenreklamationen sein. Was eine Regierungsrätin nun mal zu verhindern hat.
    • exeswiss 24.08.2015 18:08
      Highlight Highlight billige arbeitskräfte nimmt jeder gern.
    • Angelo C. 24.08.2015 18:33
      Highlight Highlight @exeswiss : und was sollen wir nun aus deiner klugen Botschaft ableiten - dass billige ausländische Arbeitskräfte bei sich aufzunehmen in links-grünen Kreisen allgemein üblich sind? Ich versteh' nicht ganz, was du damit zum eigentlichen Thema ausdrücken willst.

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