Schweiz
Bundesrat

Grüne wollen weiter in den Bundesrat

Grüne wollen weiter in den Bundesrat – auch wenn sie bei den Wahlen verlieren

27.01.2023, 07:3927.01.2023, 07:39

Die Grünen wollen einen Sitz im Bundesrat beanspruchen – auch wenn sie bei den eidgenössischen Wahlen im Oktober einen Rückgang einstecken. Ziel sei jedoch weiterhin, drittstärkste Kraft in der Politik zu werden, sagte Präsident Balthasar Glättli.

Balthasar Glaettli, Praesident Gruene Schweiz, spricht an der Delegiertenversammlung der Gruenen Schweiz am Samstag, 22. Oktober 2022, in Winterthur. (KEYSTONE/Ennio Leanza)
Balthasar Glättli traut den Umfragen nicht so ganz.Bild: keystone

«Wenn wir auf 11.7 Prozent zurückfallen sollten, wie es die Umfragen voraussagen, hätten wir bestätigt, dass wir zur ersten Liga der Parteien gehören», sagte Glättli in einem am Freitag veröffentlichten Interview mit «Tribune de Genève» und «24 Heures».

Glättli glaubt jedoch nicht an den negativen Trend der Meinungsumfragen: «Wenn man sich alle kantonalen Wahlen seit 2019 ansieht, ist unsere Partei diejenige, die am meisten Sitze gewonnen hat. Diese Ergebnisse sind aussagekräftiger als jede Umfrage.» Die Ökologie bleibe Sorge Nummer eins der Schweizer, fügt er mit Verweis auf das UBS-Barometer an.

Kein Angriff auf SP-Sitz

Die Grünen lehnen es laut Glättli nach wie vor ab, auf Kosten der SP in den Bundesrat einzuziehen. «Dieser Grundsatzentscheid wurde von unserer Fraktion getroffen. Sie hat ihn nach dem Rücktritt von Simonetta Sommaruga bestätigt.»

Glättli zufolge sind Erklärungen von FDP- oder Mitte-Präsidenten, dass die Grünen einen sozialdemokratischen Sitz angreifen müssten, ein politisches Manöver. Sie sollen davon abzulenken, dass die FDP im Bundesrat überrepräsentiert sei und laut Zauberformel einen Sitz abgeben müsste, wenn die Grünen einen Wahlerfolg verbuchten.

Bei den Eidgenössischen Wahlen 2019 wurden die Grünen mit 13,2 Prozent der Stimmen viertstärkste Kraft im Nationalrat, hinter der SVP (25,6 Prozent), der SP (16,8 Prozent) und der FDP (15,1 Prozent). (sda)

DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und unseren Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet, um die Zahlung abzuschliessen.)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.
Wärst du gerne Bundesrat? Wenn du von diesen Privilegien gehört hast, vermutlich schon
Video: watson
Das könnte dich auch noch interessieren:
lieber schnell als behindertengerecht
Die SBB will Züge kaufen, die gegen das Behindertengesetz verstossen
Die SBB will für 800 Millionen Franken 29 neue Züge für die Gotthard-Basisstrecke kaufen - und prüft unter anderem den Kauf von Neigezügen, deren Zugtyp gegen das Behindertengleichstellungsgesetz verstösst. 
29 neue Züge, 800 Millionen Franken - die SBB investiert. Geplant ist dabei der Kauf von Neigezügen, deren Zugtyp gegen das Behindertengleichstellungsgesetz (BehiG) verstösst. Wie die Aargauer Zeitung am Freitag berichtete, hat am letzten Dienstag ein Treffen zwischen dem Bundesamt für Verkehr BAV und der SBB stattgefunden. Besprochen wurden Zulassungsfragen für neue Züge auf der Gotthardachse. Insbesondere machte das BAV darauf aufmerksam, dass bei Neubeschaffungen das seit 2004 geltende BehiG im öffentlichen Verkehr zu respektieren sei. Personen mit eingeschränkter Mobilität müssen demnach autonomen Zugang zu Zügen haben.
Zur Story