Schweiz
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Snus darf nicht verboten werden – sagt das Bundesgericht



Für das Verbot von Oraltabak Snus, wie es der Bundesrat in der Tabakverordnung erlassen hat, fehlt eine gesetzliche Grundlage. Dies hat das Bundesgericht entschieden und die Beschwerde eines Handelsgesellschaft für Tabakwaren gutgeheissen.

Das Zollinspektorat Basel verwehrte im September 2016 den Import von rund 245 Kilogramm Snus in die Schweiz. Die Firma legte vergeblich Einsprache ein und gelangte deshalb ans Bundesverwaltungsgericht. Dieses wies die Beschwerde der Gesellschaft im Juni vergangenen Jahres ab.

snus

Snus bleibt legal. Bild: shutterstock.com

Das Bundesgericht hat den Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts in einem am Dienstag publizierten Urteil aufgehoben. Es ist zum Schluss gelangt, dass die vom Bundesrat erlassene Bestimmung in der Tabakverordnung weiter geht, als das Gesetz vorsieht. Damit fehle es an einer gesetzlichen Grundlage für die entsprechende Bestimmung, die das Verbot von Snus vorsehe.

Keine unmittelbare Gefährdung

Es hält fest, dass Snus gemäss dem zum Zeitpunkt der Einfuhr geltenden Lebensmittelgesetz unter die Genussmittel fällt – wie andere Tabakerzeugnisse. Bei diesen ist vorgesehen, dass sie die Gesundheit bei üblichem Genuss nicht unmittelbar oder in unerwarteter Weise gefährden dürfen.

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Nicht geschützt werde mit dem Gesetz, wer zum Beispiel übermässig rauche. Bei Snus besteht gemäss Bundesgericht eben keine unmittelbare oder unerwartete Gefährdung.

Die Zollverwaltung soll zudem festgehalten haben, dass der Snus-Konsum weniger schädlich sei als das Rauchen von Zigaretten. Daraus folgert das Bundesgericht, Snus erfülle die Zulassungsanforderungen für den Import.

(Urteil 2C_718/2018 vom 27.05.2019)
(sda)

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29Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • El Pepedente 12.06.2019 13:07
    Highlight Highlight warum muss alles immer verboten werden? heute sollte man wissen das man damit nicht das erzielt was man will eher im gegenteil^^ falls snus verboten wäre wäre das eine gute goldgrube für schwarzhänderl die niemals steuern zahlen XD
  • No9 12.06.2019 06:49
    Highlight Highlight Schleimhautveränderungen -> Mundhöhlenkrebs.
    Fragt unbedingt mal euren Zahnarzt, was der davon hält!
    Das Zeig ist nicht so harmlos!
    • El Pepedente 12.06.2019 13:09
      Highlight Highlight und jetzt das ist kein grund denen den konsum zu verbieten^^ jeder darf sleber entscheiden und muss einfach die konsequenzen tragen! ist beimr auchen und saufen ja auch schon so. alles wissen es und den meisten ist es einfach egal! und das ist einfach mal nicht dein problem^^ jeder darf machen was er will und muss nicht das machen was du willst^^ ganz einfach
  • darkshadow 11.06.2019 18:07
    Highlight Highlight Ein Dank an die Wellauer AG und meiner Geschäftleitung. Danke habt ihr das durchgezogen!!! ❤❤❤
  • Cédric Wermutstropfen 11.06.2019 14:27
    Highlight Highlight Zum Glück. Alles andere wäre eine Frechheit gewesen.
  • Drachenherz 11.06.2019 13:26
    Highlight Highlight Jetzt hab ich aber die Nase voll :)
    • Eine_win_ig 11.06.2019 23:04
      Highlight Highlight Falsche Art Tabak ;)
  • Michael Monochord Hess 11.06.2019 12:48
    Highlight Highlight Ist eh nur ne schikane vom bag. Nur weil teil snus zu fein gemahlenen tabak hat darf er nicht importiert werden um öffentlich zu verkaufen (zb odens extreme cold dry) jetzt haben die einfach ne spezielle schweizer version gemacht mit soner hässlichen knetgummi masse. Und die gilt nicht als kau sondern als lutschtabak. Haha.
    Ich bestelle immernoch selbst in schweden. Immernoch mehr als doppelt so günstig
  • Eine_win_ig 11.06.2019 12:48
    Highlight Highlight Im Flugzeug? Wieso im Flugzeug?
    • El Vals del Obrero 11.06.2019 12:53
      Highlight Highlight Weil man dort nicht (mehr) rauchen darf.
    • Eine_win_ig 11.06.2019 13:06
      Highlight Highlight Aaaah ;) die Probleme die man als Snuser und Nicht-Raucher eben nicht kennt. :)
      Danke für die Aufklärung.
    • AnGa 11.06.2019 20:11
      Highlight Highlight Um das Rauchverlangen auf Langstreckenflügen zu vermindern.
    Weitere Antworten anzeigen
  • HPOfficejet3650 11.06.2019 12:43
    Highlight Highlight Das Argument "weniger schädlich als Tabak" kann ich einfach nicht ernstnehmen. Dann müssten diverse andere Substanzen ebenfalls erlaubt sein. *facepalm*

    Die Tabakindustrie freut's😁🙄

    • giandalf the grey 11.06.2019 14:41
      Highlight Highlight Es ist ja genauso Tabak wie Zigaretten? Es geht nicht um eine andere Substanz, nur um eine andere Darreichungs- resp. Konsumform. Es ist ja auch nicht verboten Alkohol rektal zu konsumieren. Es ist dumm. Aber legal. Weil die Substanz legal ist. Warum soll dann beim Tabak nicht auch jede Konsumform legal sein?
    • Herren 11.06.2019 15:02
      Highlight Highlight Snus besteht ebenfalls aus Tabak. Nur wird dieser nicht verbrannt, was selbstredend weniger schädlich ist als *rauchen*.
    • Kong 11.06.2019 21:03
      Highlight Highlight @giandalf... you made my day!
    Weitere Antworten anzeigen
  • Fosi 11.06.2019 12:30
    Highlight Highlight Schade.. Wäre ein guter Grund gewesen mit dem Zeug aufzuhören.. 😅
  • Geo1 11.06.2019 12:13
    Highlight Highlight Ein Freudentag für alle Hockeyspieler...
    • Dan Rifter 11.06.2019 12:53
      Highlight Highlight Und sämtliche Eismeister und Hallenwarte verfluchen das Urteil.

      Leider sind sehr viele Snuser unfassbare Sauhünd, die es nicht schaffen ihre Beutel normal zu entsorgen
    • SMGi 11.06.2019 14:09
      Highlight Highlight @Dan Rifter, bin auch deiner Meinung.
      Ich selbest als "leidenschaftlicher" Snuser finde das ebenfalls eine sauerei. Es ist ja nicht so, das die Beutel einfach in dem dafür vorgesehenen Deckel vorübergehend entsorgt werden könnten...
  • giandalf the grey 11.06.2019 12:05
    Highlight Highlight Ich versteh nicht warum Snus illegal sein sollte. Aso ich versteh nicht warum überhaupt darüber diskutiert wird. Man muss kein Experte sein um zu sehen, dass Snus massiv gesünder sein muss als Zigaretten.
    • Na_Ja 11.06.2019 14:35
      Highlight Highlight Fürs Zahnfleisch sehr schädlich. Deshalb nicht wirklich massiv gesünder.
    • giandalf the grey 11.06.2019 14:43
      Highlight Highlight Gemäss WHO 90-95% gesünder... Das würde ich jetzt schon einen ziemlich massiven Unterschied nennen.
    • El Pepedente 12.06.2019 13:12
      Highlight Highlight die tabak industrie in der schweiz hat den anschluss verpasst und hatte angst um ihr geld. und @giandalf das wort heisst nicht gesünder sondern weniger schädlich.
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