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Ukrainischer Minister tritt im Streit mit Jazenjuk zurück



epa04208476 Ukrainian Economy Minister Pavlo Sheremeta (L) and Polish Economy Minister Janusz Piechocinski (R) speak to the media after a meeting in Warsaw, Poland, 16 May 2014.  EPA/RAFAL GUZ POLAND OUT

Ukrainischer Wirtschaftsminister Scheremeta tritt zurück. Bild: EPA/PAP

Inmitten des Ukraine-Konflikts ist erneut ein Mitglied der ukrainischen Regierung zurückgetreten. Der Wirtschaftsminister Pawlo Scheremeta legt sein Amt aufgrund eines Konflikts mit Regierungschef Arseni Jazenjuk nieder. Am Montag war bereits die Antikorruptionsbeauftragte der ukrainischen Regierung, die Journalistin Tetjana Schornowil, im Streit zurückgetreten.

Der 43-jährige Scheremeta ist ein renommierter, in den USA ausgebildeter Ökonom. Er hatte sich im Winter an den Maidan-Protesten beteiligt und war Ende Februar zum Wirtschaftsminister der Übergangsregierung ernannt worden.

«Anstatt das System von gestern zu bekämpfen, habe ich mich dafür entschieden, mit Leuten zu arbeiten, die das System von morgen schaffen wollen», erklärte Scheremeta am Donnerstag auf Facebook.

«Rote Linie» überschritten

Vor Journalisten sagte der Wirtschaftsminister, die Regierung habe eine «rote Linie» überschritten, als sie gegen seinen Widerstand einen Handelsbeauftragten nominierte, obwohl dieser dem Wirtschaftsministerium untersteht.

Das Parlament muss dem Rücktritt des Ministers noch zustimmen. Am Mittwoch hatte Jazenjuk anlässlich einer Kabinettssitzung Scheremata harsch kritisiert: «Ich bin nicht zufrieden mit der Geschwindigkeit und dem Umfang der Reformen», sagte der Regierungschef.

Die Ukraine steckt seit mehr als zwei Jahren beinahe ununterbrochenen in einer Rezession. Im laufenden Jahr wird die Wirtschaft des Landes nach Angaben des Internationalen Währungsfonds (IWF) um etwa 6,5 Prozent schrumpfen. Nur die Milliardenkredite des IWF und anderer Geber konnten das Land bisher vor einem Kollaps bewahren. (pma/sda/afp)

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