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Obama glaubt momentan nicht an einen Palästinenserstaat



US-Präsident Barack Obama hält einen Palästinenserstaat nach den ablehnenden Äusserungen des israelischen Regierungschefs Benjamin Netanjahu für nur noch «schwer vorstellbar». Dieser hatte kurz vor den Wahlen vergangene Woche einen Palästinenserstaat ausgeschlossen.

Zwar hatte Netanjahu nach seinem Wahlsieg die Aussagen relativiert. Er sagte, er sei weiter für einen Palästinenserstaat, nur seien die Bedingungen zurzeit nicht gegeben.

Netanjahus Absage an eine Zwei-Staaten-Lösung hätten die US-Beziehungen zu Israel weiter belastet, sagte Obama am Dienstag vor Journalisten. Washington werde zwar weiterhin unterstützend zur Seite stehen. «Aber ich bin verpflichtet, ehrlich zu bewerten, wie wir die israelisch-palästinensischen Beziehungen über die nächsten Jahre handhaben wollen», fügte er hinzu.

Auch frühere US-Regierungen seien davon ausgegangen, dass zwei Staaten – Israel und ein Palästinenserstaat – friedlich nebeneinander existieren sollten. «Wir können (aber) nicht so tun, als sei etwas möglich, das nicht da ist», sagte Obama.

Auch die Diplomatie könne nicht mehr auf einer Idee aufbauen, von der jeder wisse, dass sie zumindest innerhalb der kommenden Jahre nicht zu verwirklichen sei. (feb/sda/dpa)

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