Der Nationalrat verlangt spezifische Ausbildungsgänge für Flüchtlinge und vorläufig Aufgenommene. Der Bundesrat soll im Rahmen der Fachkräfte-Initiative das Potenzial von anerkannten Flüchtlingen und vorläufig Aufgenommenen besser nutzen.
Der Nationalrat unterstützte eine entsprechende Motion von Martina Munz (SP/SH) mit 112 zu 75 Stimmen. Die spezifischen Ausbildungen sollen in Branchen mit Fachkräfte-Mangel angeboten und mit einem eidgenössischen Berufsattest abgeschlossen werden können.
Die Hälfte bis zwei Drittel der Flüchtlinge und vorläufig Aufgenommenen hätten bereits eine Ausbildung oder praktische Berufserfahrung, heisst es im Vorstoss. Dieser geht nun in den Ständerat.
Flüchtlingen und vorläufig Aufgenommenen sollten einer bezahlten Arbeit nachgehen können und nicht von Sozialhilfe leben müssen, sagte Munz. Nur die Hälfte der anerkannten Flüchtlinge sei nach zehn Jahren in der Schweiz erwerbstätig und im Arbeitsmarkt integriert. Bei den vorläufig Aufgenommenen seien es noch weniger.
Die SVP bekämpfte den Vorstoss. Deren Sprecher Pirmin Schwander (SZ) sagte mit Verweis auf das Ausländergesetz, dass bereits alles geregelt sei. Der Bundesrat unterstützt das Anliegen dagegen.
Justizministerin Simonetta Sommaruga stellte an die Adresse der SVP klar, dass es nicht um das Ausländer-, sondern um das Asylgesetz gehe. Auch für vorläufig Aufgenommene, die häufig längere Zeit in der Schweiz bleiben würden, sei eine schnellere Integration in den Arbeitsmarkt erwünscht. (sda)
