Palästina
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Abbas krebst zurück: Auflösung einer von der Schweiz finanzierten NGO rückgängig gemacht



Palestinian President Mahmoud Abbas chairs a Palestinian Liberation Organization (PLO) executive committee meeting in the West Bank city of Ramallah, August 22, 2015. REUTERS/Majdi Mohammed/Pool

Bild: POOL/REUTERS

Auf Druck aus Europa hat Palästinenserpräsident Mahmud Abbas nach offiziellen Angaben die Auflösung der Palestinian Peace Coalition (PPC) zurückgenommen. Die Organisation war in den letzten Jahren massgeblich von der Schweiz mitfinanziert worden, wie watson berichtete.

Der Entscheid zur Schliessung der PPC sei rückgängig gemacht worden, sagte Abbas' Rechtsberater Hassan Al-Auri am Donnerstag. Ein palästinensischer Offizieller sagte, europäische Unterstützer der PCC – insbesondere aus der Schweiz – hätten die Regierung in Ramallah dazu gedrängt, die PCC nicht aufzulösen.

Konkurrent Rabbo als eigentliches Ziel

Letzte Woche hatte Abbas per präsidialem Dekret den Betrieb der PCC einstellen und deren Vermögen beschlagnahmen lassen. Ziel der Aktion, für die Abbas keine Begründung lieferte, schien allerdings nicht die PPC selber zu sein, sondern deren Präsident Jassir Abed Rabbo.

Gemäss israelischen Medien werden Rabbo Ambitionen auf Abbas' Posten als Chef der palästinensischen Autonomiebehörde nachgesagt. Anfang Juli war Rabbo bereits als Generalsekretär der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) abgesetzt worden.

In der Schweiz ist der frühere Minister der palästinensischen Autonomiebehörde kein Unbekannter. Er gehört zu den Urhebern der Genfer Initiative, die im Dezember 2003 in der Unterzeichnung eines virtuellen Abkommens zur Lösung des Nahostkonflikts mündete. Auch die PPC war Teil der Genfer Initiative.

2015 war die PPC von der Schweiz laut dem Aussendepartement EDA mit 200'000 Franken unterstützt worden. Das EDA bezeichnete die Organisation als «strategischen Partner der Schweiz». (sda/reu)

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