DE | FR
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.

Ständerat gibt grünes Licht

99 Millionen für neue Überwachungsanlagen



Büpf

Die alten Überwachungsanlagen haben ausgedient, neues Material muss her. Bild: pd

Die Strafverfolgungsbehörden sollen in den nächsten Jahren 99 Millionen Franken erhalten, um ihre Anlagen zur Überwachung von Telefon- und Datenverkehr auszubauen und zu erneuern. Der Ständerat hat am Dienstag einstimmig grünes Licht gegeben für den vom Bundesrat beantragten Kredit.

Die kleine Kammer folgte damit ihrer vorberatenden Sicherheitspolitischen Kommission, welche den Kredit ebenfalls einstimmig gutgeheissen hatte. Die Vorlage geht nun an den Nationalrat. Stimmt auch er dem Kredit zu, steht der Umsetzung nichts mehr im Weg.

Pro Jahr beträgt der Bedarf durchschnittlich knapp 17 Millionen Franken. Insgesamt investiert werden sollen gemäss der Botschaft des Bundesrats zwischen 2016 und 2021 rund 112 Millionen Franken. Davon können 13 Millionen Franken mit personellen Ressourcen des Eidg. Justiz- und Polizeidepartements erbracht werden.

Modernere Technologien

Das Geld fliesst einerseits in das neue Basissystem des Dienstes Überwachung Post und Fernmeldeverkehr (Dienst ÜPF). Andererseits müssen veraltete Teile der Systeme beim Dienst ÜPF ersetzt werden. Zudem sind laut Justizministerin Simonetta Sommaruga Anpassungen an technische Entwicklungen und an das laufend wachsende Angebot der Fernmeldedienstanbieter nötig.

Mit dem total revidierten Gesetz zur Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (BÜPF) werden Telefon- und Computerüberwachung neu geregelt. Der Ständerat hat die Vorlage bereits abgesegnet, diese ist aber von verschiedenen Seiten unter Beschuss. (wst/sda)

DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet um die Zahlung abzuschliessen)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.

Das könnte dich auch noch interessieren:

Abonniere unseren Newsletter

Wie das Hausfrauen-Urteil zustande kam: Die 45-Jährige, die keinen Job mehr wollte

Ein Praxiswechsel des Bundesgerichts hat eine Debatte über Gleichstellung ausgelöst. Dabei sind zwei Missverständnisse entstanden. Die Hintergründe.

Beatrice B.*, Jahrgang 1966, gehörte zu den ersten Frauen, die Informatik studierten. Mit 33 Jahren gab sie den Beruf als IT-Expertin jedoch der Familie zuliebe auf. Sie heiratete und gebar drei Töchter. Die Familie hatte mehr als genug Geld und leistete sich einen gehobenen Lebensstandard. Zwei Einkommen waren nicht nötig. Denn Beatrice B. hatte einen Manager geheiratet, der 16650 Franken pro Monat verdient.

Das Eheglück währte allerdings nicht ewig. Nach elf Jahren trennte sich das Paar und …

Artikel lesen
Link zum Artikel