Der SPD-Parteivorstand hat sich einstimmig für Sondierungsgespräche mit der Union ausgesprochen. «Wir werden offen und konstruktiv in die Sondierungen gehen», erklärte SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles am Freitag nach einer Sitzung der SPD-Spitze in Berlin.
«Wir wollen über Politik sprechen, die das Leben der Menschen besser macht. Es geht darum, den Zusammenhalt zu stärken - in Deutschland und in Europa.»
Nach den Sondierungen soll ein SPD-Parteitag im Januar entscheiden, wie es weitergehe, teilte Nahles weiter mit. In der SPD wird aufgrund weit verbreiteter Skepsis gegenüber einer erneuten grossen Koalition mit CDU und CSU auch über andere Formen der Regierungszusammenarbeit nachgedacht.
Die Union von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) will über eine «stabile Regierung» verhandeln - und damit de facto nur über eine grosse Koalition. SPD-Chef Martin Schulz hatte den SPD-Mitgliedern aber beim jüngsten Bundesparteitag zugesichert, auch über Optionen wie die Tolerierung einer Minderheitsregierung Merkels zu verhandeln.
Dabei würde die SPD keine Minister ins Kabinett schicken und Merkel nur bei bestimmten Projekten unterstützen. Eine weitere Idee ist eine Art «Koalition light», mit SPD-Ministern in der Regierung.
Weiter Weg
Bei der sogenannten «Kooperations-Koalition» («Koko») würden nur wenige gemeinsame Projekte in einem knappen Koalitionsvertrag vereinbart - daneben könnte jede Seite eigene Projekte mit anderen Parteien und Mehrheiten im Bundestag durchsetzen. Es ist unklar, ob die CDU/CSU bereit ist, auch über solche die Modelle zu verhandeln.
Über die Aufnahme konkreter Koalitionsverhandlungen nach den Sondierungen muss ein Sonderparteitag entscheiden - und über einen Koalitionsvertrag dann noch die rund 440'000 Mitglieder. Sollten alle Bemühungen zur Regierungsbildung scheitern, könnte es zu einer Neuwahl kommen. (sda/afp)
