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Trump ruft zu Anstrengung für Frieden in Nahost auf



US-Präsident Donald Trump hat Israelis und Palästinenser zur intensiven Zusammenarbeit für ein Friedensabkommen im Nahen Osten aufgerufen. Trump selbst bot an, die Rolle eines Vermittlers einzunehmen.

Es müsse zu einer Vereinbarung kommen, die beiden Völkern erlaube, in Frieden und Wohlstand zu leben, sagte Trump zu Beginn eines Besuches von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas am Mittwoch in Washington. «Es ist eine lange Zeit», sagte er über den schwelenden und teils blutig geführten Konflikt zwischen Palästinensern und Israelis. «Wir kriegen das hin», rief er Abbas zu.

Der Palästinenserchef unterstrich seine Forderung nach einer Zwei-Staaten-Lösung nach den Grenzen von 1967. «Es ist an der Zeit, dass Israel die Besatzung unseres Volkes und unseres Landes beendet. Wir sind das einzige Volk in der Welt, das noch unter Besatzung lebt», sagte Abbas. Die Palästinenser würden den Staat Israel anerkennen - und Israel müsse einen palästinensischen Staat anerkennen.

Israel hatte 1967 im Sechs-Tage-Krieg unter anderem das Westjordanland und Ost-Jerusalem erobert. Seitdem kontrolliert es das Gebiet weitgehend. Die Palästinenser beanspruchen dieses Gebiet für einen unabhängigen Staat Palästina mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt.

Vizepräsident Mike Pence hatte im Vorfeld zum Treffen mit Abbas gesagt, Trump denke weiterhin «ernsthaft» über die Verlegung der US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem nach. Damit würden die USA die Palästinenser vor den Kopf stossen. Die Friedensbemühungen werden ohnehin durch die Ausweitung des jüdischen Siedlungsbaus in den Palästinensergebieten belastet, die auch in den USA auf Kritik stiess.

Hamas-Chef: «Historische Gelegenheit»

Vor zweieinhalb Monaten hatte Trump bereits den israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu in Washington empfangen. Der US-Präsident hat sich eine Friedenslösung in Nahost als eines der grossen aussenpolitischen Ziele seiner Präsidentschaft gesteckt. Seine Vorgänger scheiterten bislang alle an dieser Frage.

Anlässlich von Abbas' USA-Reise forderte Hamas-Chef Chaled Meschaal von Trump die Mitwirkung an einer «gerechten Lösung» für den Nahen Osten. Es gebe eine «historische Gelegenheit», Israel unter Druck zu setzen, damit «eine gerechte Lösung für das palästinensische Volk» gefunden werde, sagte der im Exil lebende Chef der islamistischen Palästinenserorganisation von Doha aus dem US-Nachrichtensender CNN.

Die Hamas kontrolliert seit 2007 den Gazastreifen. Erstmals seit fast 30 Jahren änderte die Organisation in dieser Woche ihr politisches Programm und akzeptierte einen Palästinenserstaat in den Grenzen von 1967.

Die Regierung Trump zeige grössere «Kühnheit» als frühere US-Regierungen, sagte Meschaal. Er fordere Trumps Regierung auf, die «falschen Herangehensweisen der Vergangenheit aufzugeben». Dabei könne er die Gelegenheit nutzen, die sich mit der programmatischen Neuausrichtung der Hamas ergebe. (sda/dpa/afp)

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