Erdogan sei Dank: Die SPD ist noch nicht verloren
Sein Name ist nicht unproblematisch. Am Sonntag aber wurde Abuzar Erdogan (SPD) in der Stichwahl zum neuen Oberbürgermeister von Rosenheim gewählt. Die bayerische Stadt liegt etwa auf halbem Weg zwischen München und Salzburg. Bekannt ist sie nicht zuletzt durch die Endlosserie «Die Rosenheim-Cops» im ZDF, die auch bei uns Fans hat.
Rosenheim galt als «konservative Festung» mit hohem AfD-Wähleranteil. Doch der 33-jährige Abuzar Erdogan, geboren in der Stadt als Sohn kurdischer Eltern, eroberte sie nicht nur, er kegelte den bisherigen CSU-Bürgermeister aus dem Amt. «Ja, der Name ist echt. Nein, das ist kein Witz mehr», wunderte sich der «Münchner Merkur».
Der Erfolg eines sozialdemokratischen Secondos, der von Anhängern schon als «Mamdani von Oberbayern» gefeiert wurde, so die «Süddeutsche Zeitung», ist auch mit Blick auf die nationale SPD bemerkenswert. Diese befindet sich im Jammertal. Ebenfalls am Sonntag erlitt sie bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz eine weitere Wahlschlappe.
Ausgelaugt und inhaltsleer
Erstmals seit 35 Jahren muss sie das Amt des Ministerpräsidenten an die CDU abtreten, welche die Heimat von «Einheitskanzler» Helmut Kohl zurückeroberte. Dabei hatte der SPD-Amtsinhaber Alexander Schweitzer in den Umfragen besser abgeschnitten als CDU-Herausforderer Gordon Schnieder. Doch das Image der Partei zog ihn nach unten.
Seit 1998 ist die SPD in Berlin an der Bundesregierung beteiligt, unterbrochen einzig durch die Koalition von CDU/CSU und FDP von 2009 bis 2013. Nun wirkt sie ausgelaugt und inhaltsleer. Das Co-Präsidium mit Finanzminister Lars Klingbeil und Arbeitsministerin Bärbel Bas ist angeschlagen. Sie vermitteln den Eindruck, den Niedergang zu verwalten.
Schlechtestes Ergebnis seit 1949
Zwei Wochen vor der Wahl in Rheinland-Pfalz erzielte die SPD in Baden-Württemberg mit 5,5 Prozent das schlechteste Ergebnis auf Länderebene seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland 1949. Beinahe hätte sie es nicht mehr in den Stuttgarter Landtag geschafft. Nicht einmal im Osten Deutschlands, wo sie traditionell Mühe hat, ist sie je so tief gefallen.
Für solche Niederlagen gibt es regionale Erklärungen. In Baden-Württemberg ist es die übermächtige Stellung der Grünen, die dank «Super-Promi» Cem Özdemir mit einer enormen Aufholjagd die Wahlen gewonnen haben. Und die Koalition in Berlin mit CDU-Bundeskanzler Friedrich Merz scheint den Sozialdemokraten eher geschadet als genützt zu haben.
Die Arbeiterklasse verloren
Doch die Probleme der ältesten Partei Deutschlands sind auch hausgemacht. Befragungen nach den jüngsten Landtagswahlen zeigten, dass ausgerechnet die Arbeiterpartei SPD in der Arbeiterklasse kaum noch Rückhalt besitzt. Dieser Begriff hat nicht mehr die gleiche Bedeutung wie vor 100 oder 50 Jahren, dennoch illustriert er das Dilemma der Partei.
Die SPD vertrete heute vor allem die lohnabhängige Mittelschicht und eine neue, akademisch gebildete Arbeiterklasse, sagte der Soziologe Klaus Dörre von der Universität Jena der «Rheinischen Post». Bei der konventionellen Arbeiterschaft hingegen verliere die SPD «massiv an die AfD», so Dörre, obwohl diese kaum Politik für die kleinen Leute mache.
Auf Themen konzentrieren
Der AfD sei es aber gelungen, den Verlust Tausender Industriearbeitsplätze auf rot-grüne Politik zu schieben, meint der Soziologe. Auf ähnliche Muster treffe man auch in anderen EU-Ländern: Rechte Parteien seien Projektionsflächen. Linke Parteien verlören den Kontakt zu den Arbeitermilieus. Diesen müsse sich die SPD wieder stärker annähern, sagt Dörre.
Es gelte, persönliche Kontakte in diese Milieus zu suchen und sich auf Themen wie Infrastruktur, Jobsicherheit, Gesundheit, Bildung, Sorge zu konzentrieren. Und hier kommt die kommunale Ebene ins Spiel, obwohl dort nochmals andere Gesetze gelten und lokale Themen dominieren. Doch gerade dafür ist Bürgernähe alternativlos.
«Eine politisch entleerte Partei»
Abuzar Erdogan hat dies in Rosenheim vorgemacht. Er führte laut deutschen Medien einen engagierten Wahlkampf und spannte dafür den populären früheren Münchner Oberbürgermeister Christian Ude ein. «Unglaublich, wie fleissig Abuzar Erdogan war – und es hat funktioniert», freute er sich im Interview mit der «Süddeutschen Zeitung».
Umso härter ging der 78-jährige Ude mit seiner Partei ins Gericht: Die SPD sei «eine politisch entleerte Partei» geworden. Sie müsse ihren verlorenen Wählern Wertschätzung vermitteln, «nämlich dass sie nicht nur Analphabeten sind, die nicht richtig gendern können», stichelte das Münchner Urgestein. Kommunale Vorbilder dafür gibt es auch anderswo.
Erfolge in NRW
Zum Beispiel in der einstigen SPD-Hochburg Nordrhein-Westfalen. Dort stürzte die Partei bei den Kommunalwahlen im letzten Herbst ebenfalls ab, mit bemerkenswerten Ausnahmen. In der lange von der CDU dominierten Stadt Hamm gewann SPD-Oberbürgermeister Marc Herter gleich im ersten Wahlgang mit einer fast unglaublichen Zweidrittel-Mehrheit.
«Ist Marc Herter der Sozialdemokrat der Zukunft?», fragte die «Frankfurter Allgemeine Zeitung». Auch er betreibt konsequente Politik an der Basis, etwa mit einer Modernisierung der verlotterten Infrastruktur. Ein anderes Erfolgsrezept verfolgt Sören Link, der sich in der Industriestadt Duisburg als Amtsinhaber in der Stichwahl klar gegen einen AfD-Herausforderer durchsetzte.
Personal mit Potenzial
Duisburg kämpft wie andere Städte im Ruhrgebiet mit «Armutsmigranten» aus Südosteuropa. Sie quartieren sich in heruntergekommenen Immobilien ein und nehmen Minijobs an, um Zugang zum Sozialsystem zu erhalten. Link spricht das Problem mit einer Direktheit an, dass der linke Parteiflügel ihm den Übernamen «Trump von Duisburg» verpasste.
Bei der Wählerschaft aber hat es ihm nicht geschadet, im Gegenteil. So unterschiedlich Erdogan, Herter und Link sein mögen, haben sie eines gemeinsam: Sie nehmen die Sorgen der Leute ernst. Und sie sind das Personal mit Potenzial für eine erneuerte SPD, auch wenn dieser Prozess in der Berliner Koalition mit CDU/CSU nicht einfach umzusetzen ist.
Vielleicht sind die Aussichten für die SPD nicht so düster, wie manche in Deutschland nun orakeln. Als Beispiel könnten die zuletzt ebenfalls kriselnden Grünen dienen, und das nicht nur wegen Cem Özdemir. Ihr Hoffnungsträger ist der 35-jährige Dominik Krause, der am Sonntag das jahrzehntelang von der SPD besetzte Amt des Oberbürgermeisters von München eroberte.
