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Am Freitag hat Simonetta Sommaruga die Eckwerte des neuen CO2-Gesetzes vor den Medien vorgestellt. Am Samstag äusserte sie sich dazu in der «Samstagsrundschau» von Radio SRF. In der neuen Vorlage will der Bundesrat nicht auf neue Abgaben, sondern auf Anreize setzen und bereits vorhandene Mittel effizienter einsetzen. «Wir können nach einer abgelehnten Vorlage nicht einfach mit dem Gleichen nochmal kommen», so Sommaruga. Die Abstimmung habe gezeigt, dass die Bevölkerung nicht das Gefühl haben wolle, dass sie bestraft werde.
Dennoch wolle man eine Ausgangslage dafür schaffen, dass die Bevölkerung klimafreundlicher leben könne, so die Umweltministerin. Dafür sieht sie konkret verschiedene Ansatzpunkte. «Wir haben viel zu viele Ölheizungen, die wieder durch Ölheizungen ersetzt werden», sagte Sommaruga. Deshalb brauche es künftig dann eine gezielte Unterstützung, wenn Hausbesitzer eine neue Heizung brauchen. «Die Leute müssen bei dieser Entscheidung besser abgeholt werden.»
Weitere Verbesserungsmöglichkeiten sieht die Bundesrätin bei der Ladeinfrastruktur für Elektroautos. Letztes Jahr habe es zwar bei den neu gekauften Elektroautos einen Rekord gegeben, die Transformation sei damit aber noch nicht abgeschlossen. Auch beim Flugverkehr will Sommaruga erneut ansetzen. Allerdings nicht mit einer Abgabe auf Flugtickets, wie es das abgelehnte CO2-Gesetz vorgesehen hätte.
Man prüfe derzeit ein neues Instrument, so die Umweltministerin. Dieses sieht vor, dass ein gewisser Anteil des Kerosins aus nachhaltigen Quellen kommen muss. Insgesamt gibt sich die Bundesrätin im Interview zuversichtlich: «Wenn wir diese Massnahmen rasch umsetzen, können wir die Klimaziele erreichen». Sie will aber dabei nicht ausschliessen, dass die Schweiz dazu «vorübergehend mehr im Ausland investieren» muss. (agl)
