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Kandidierende für den Bundesrat müssen sich den Fraktionen stellen



Am 5. Dezember entscheidet die Bundesversammlung, wer Doris Leuthard und Johann Schneider-Ammann im Bundesrat ersetzt. Doch zuvor müssen sich die drei Kandidatinnen und der Kandidat den Fraktionen stellen. Heute Dienstag beginnt der Reigen der Anhörungen.

Den Anfang machen die SVP, die Grünen und die Grünliberalen. Ständerätin Karin Keller-Sutter (FDP/SG), Ständerat Hans Wicki (FDP/NW), Nationalrätin Viola Amherd (CVP/VS) und die Urner CVP-Regierungsrätin Heidi Z'graggen sind im Lauf des Nachmittags im Halbstundentakt aufgeboten. Die übrigen Fraktionen haben die Anhörungen auf den kommenden Dienstag angesetzt.

Die Kandidierenden sind den meisten Fraktionsmitgliedern zwar wohl bekannt. In der Regel geht es bei den Anhörungen aber speziell um die Frage, wie jemand ein Bundesratsamt auszufüllen gedenkt und welche Qualifikationen er oder sie dafür mitbringt. Daneben werden die Fraktionen wissen wollen, wie sich die Kandidierenden in aktuellen politischen Geschäften positionieren.

Oft lassen die Fraktionen danach offen, wen sie unterstützen. Manchmal geben sie aber auch bekannt, an wen die meisten Stimmen gehen. In jedem Fall wählen die Fraktionsmitglieder frei, die Bundesratswahl ist geheim.

Doch noch Spannung

Lange Zeit hatte es nach einer relativ unspektakulären Wahl ausgesehen. Bei der FDP galt Keller-Sutter von Anfang an als Favoritin. Sie ist eine Frau, was bei der gegenwärtigen Zusammensetzung des Bundesrats wichtig ist. Sie kommt aus der Ostschweiz, die schon lange nicht mehr im Bundesrat vertreten war.

Zudem hat Keller-Sutter ein eingemittetes bürgerliches Profil und als Ständeratspräsidentin magistrale Qualitäten bewiesen. Die Wahl von Wicki, der erst seit 2015 im Ständerat sitzt, wäre eine grosse Überraschung.

Mehr Spannung verspricht die Ersatzwahl für den frei werdenden CVP-Sitz. Bei der Nomination hatte die Fraktion einigermassen überraschend den Zuger Ständerat Peter Hegglin übergangen. Stattdessen setzte sie neben Amherd die in Bundesbern weniger bekannte Heidi Z'graggen aufs Ticket.

Frauenfrage geklärt

Seither hat die Urner Justizdirektorin der bisher favorisierten Walliser Nationalrätin ständig mehr Terrain abgenommen. Im Gespräch scheint sie überzeugend. Kommentatoren attestieren ihr Charme und ein bürgerliches Profil mit interessanten grünen Schattierungen. Die Wahl von Z'graggen als Nachfolgerin von Doris Leuthard scheint heute nicht ausgeschlossen.

Nicht mehr im Zentrum steht die Frauenfrage. Nach der Rücktrittsankündigung von Leuthard wurde die Befürchtung laut, dass mit Simonetta Sommaruga bald nur noch eine Frau in der Landesregierung sitzen könnte. Diese Befürchtung ist verflogen. Da bei der FDP eine Frau Favoritin ist und die CVP nur Frauen nominiert hat, werden dem Bundesrat ab nächstem Jahr voraussichtlich wieder drei Frauen angehören. (sda)

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