Steuerstreit
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In den USA

Bundesrätin Widmer-Schlumpf trifft US-Justizminister Holder 



Bundesraetin Eveline Widmer-Schlumpf, Vorsteherin Eidgenoessisches
Finanzdepartement, aeussert sich zum Wirksamkeitsbericht 2012 - 2015 des Finanzausgleichs zwischen
Bund und Kantonen und der Eroeffnung des Vernehmlassungsverfahrens, waehrend der Bundesratspressekonfernz, am Freitag, 14. Maerz 2014, in Bern. (KEYSTONE/Marcel Bieri)

Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf Bild: KEYSTONE

Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf ist am Donnerstagmorgen in Sachen Steuerstreit in die USA gereist. Ihr Finanzdepartement (EFD) bestätigte am Freitagmorgen eine Meldung des Tessiner Radios und Fernsehens RSI. Allerdings sei die Reise schon länger geplant gewesen.  Widmer-Schlumpf treffe am Freitag den US-amerikanischen Justizminister Eric Holder, erklärte EFD-Sprecher Roland Meier auf Anfrage der Nachrichtenagentur SDA. 

Gespräche zwischen den beiden hätten eigentlich schon an der Frühjahrstagung des Internationalen Währungsfonds stattfinden sollen. Das habe aber nicht geklappt und werde nun nachgeholt. Zum Inhalt der Gespräche sagte Meier lediglich, es gehe um Fragen des Bankenprogramms und allgemein um den Steuerstreit mit den USA. 

In den letzten Tagen war in US-Medien wie dem «Wall Street Journal» oder der «New York Times» gemeldet worden, US-Staatsanwälte wollten mit Strafklagen gegen die Grossbank Credit Suisse vorgehen.  Die Bank kommentierte gegenüber der SDA nicht. Die Nachrichtenagentur hatte sich bereits am Mittwoch um eine Bestätigung bemüht. Dass die CS beim Gespräch zwischen Widmer-Schlumpf und Holder zur Sprache kommen dürfte, liegt eigentlich auf der Hand. 

Käme es in den USA nämlich zu Strafklagen gegen die Grossbank, wäre Feuer im Dach. Für die traditionsreiche Bank Wegelin etwa bedeutete eine Klage das Todesurteil; sie musste unter dem Druck der USA ihr Nicht-US-Geschäft an die Raiffeisen-Gruppe verkaufen. (aeg/sda)

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