Zusammen mit über 100 Staaten hat die Schweiz in New York eine Resolution des UNO-Sicherheitsrates zu ausländischen Terrorkämpfern unterzeichnet. Sie verpflichtet sich darin, durch schärfere Gesetze das Reisen zu terroristischen Zwecken zu unterbinden.
Ziel der Resolution ist es, das völkerrechtliche Regelwerk zur Bekämpfung von Terrorismus mit Bezug auf ausländische terroristische Kämpfer zu ergänzen. Sie autorisiert keine militärische Gewalt. «Da grosse Dringlichkeit besteht, rechtfertigt sich aus Schweizer Sicht das Einschreiten des Sicherheitsrats», teilte das Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) am Mittwochabend mit.
Schätzungen zufolge kämpfen alleine 12'000 Menschen aus 74 Ländern in Syrien und im Irak in den Reihen der Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Bereits im Juni hatte der Bundesrat Schätzungen des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB) zitiert, wonach rund 40 Personen aus der Schweiz in Konfliktgebiete wie Syrien gereist sind, um dort am Dschihad teilzunehmen. Rückkehrern droht eine strafrechtliche Verfolgung. (rey/sda)
