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SPD macht Weg zu Koalitionsverhandlungen mit Union frei

21.01.2018, 16:52

Die SPD hat den Weg für Koalitionsverhandlungen mit der Union freigemacht. Die Delegierten gaben beim Sonderparteitag am Sonntag in Bonn nach mehrstündiger kontroverser Debatte grünes Licht für eine entsprechende Empfehlung der Parteispitze.

Für Verhandlungen stimmten 362 Delegierte, 279 votierten dagegen. Das entspricht einer Mehrheit von 56 Prozent.

Beschlossen wurde aber auch die Forderung nach Nachbesserungen der bisher erreichten Sondierungsergebnisse in wichtigen Politikfeldern. So sollen befristete Arbeitsverhältnisse die Ausnahme sein.

Ausserdem soll «das Ende der Zwei-Klassen-Medizin» eingeleitet werden. Des weiteren wird eine «weitergehende Härtefallregelung» für den Familiennachzug von Flüchtlingen gefordert. Am Ende von Koalitionsverhandlungen müssen die Parteimitglieder zustimmen.

Vor gut einer Woche hatten sich CDU/CSU und Sozialdemokraten auf ein Sondierungspapier geeinigt, das die Grundlage für Verhandlungen über eine neue gemeinsame Regierung bilden soll. In der SPD gibt es grosse Vorbehalte gegen die Neuauflage des schwarz-roten Bündnisses. Vor allem die Nachwuchsorganisation Jusos hat dagegen massiv Front gemacht. Entsprechend kontrovers verlief die Debatte beim Parteitag, bei der Befürworter und Gegner einer «Groko» für ihre Positionen warben. (sda/dpa)

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