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Ruhani telefoniert mit Macron: Iran ist frei und demokratisch



Der iranische Präsident Hassan Ruhani hat sein Land in einem Telefongespräch mit seinem französischen Amtskollegen Emmanuel Macron als frei und demokratisch bezeichnet.

Allerdings werde seine Regierung Krawalle und gewaltsame Ausschreitungen nicht dulden und dagegen vorgehen, sagte Ruhani nach Angaben des Präsidialamtes in Teheran in dem Telefonat am Dienstagabend. Im Iran finden seit Tagen Demonstrationen gegen die Führung des Landes und den islamischen Klerus statt.

Macron rief Ruhani im Hinblick auf die Demonstrationen zur Zurückhaltung auf. «Die Grundfreiheiten, insbesondere die Meinungs- und Demonstrationsfreiheit, müssen respektiert werden», teilte der Élyséepalast am Dienstag nach dem Telefonat mit.

Macron habe das schon vor Beginn der Proteste geplante Gespräch genutzt, um Ruhani seine Sorge auszudrücken und zu «Zurückhaltung und Beruhigung» zu ermutigen.

Besuch von Le Drian verschoben

Ein eigentlich für Ende der Woche geplanter Besuch des französischen Aussenministers Jean-Yves Le Drian in Teheran wurde auf unbestimmte Zeit verschoben.

Dies hätten Macron und Ruhani «im aktuellen Kontext» in gegenseitigem Einverständnis entschieden, so der Élysée. Ein neues Datum werde auf diplomatischem Weg festgelegt. «Der Austausch zwischen Paris und Teheran wird in den kommenden Wochen fortgesetzt werden.»

Festhalten am Atomabkommen

Laut dem Präsidialamt in Teheran versicherte Ruhani dem französischen Präsidenten, dass der Iran am Atomabkommen von 2015 festhalten werde. «Der Deal war für alle gut und sollte auch von allen am Leben erhalten werden», wird Ruhani in der Erklärung zitiert. Das Abkommen soll es dem Iran unmöglich machen, Atombomben zu bauen. Im Gegenzug wurden die meisten Wirtschaftssanktionen gegen den Iran aufgehoben.

Auch das umstrittene iranische Raketenprogramm war den Angaben zufolge ein Thema des Gesprächs mit Macron. Laut Ruhani dient die gesamte iranische Verteidigungsstrategie nur der Verteidigung des Landes. Es sei keine Bedrohung für die Region. Daher werde Teheran diesbezüglich, trotz westlicher Kritik, keine Kompromisse machen.

In Syrien sei der Iran auf Wunsch der Regierung in Damaskus und für einen gemeinsamen Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat. Der Iran wolle weiterhin versuchen, zusammen mit Russland und der Türkei die nationale Versöhnung in Syrien und den konstruktiven Dialog aller Parteien des Landes voranzubringen. (sda/dpa)

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