Der Bundesrat will Bergcasinos mit Geldproblemen stärker unterstützen. Diese sollen während der gesamten Nebensaison den Tischspielbereich schliessen können. Mit dieser Massnahme kommt die Regierung den Spielbanken Davos und St. Moritz entgegen.
Der Bundesrat hat eine entsprechende Änderung der Spielbankenverordnung in die Vernehmlassung geschickt, wie er am Mittwoch mitteilte. Gemäss geltendem Recht muss der Tischspielbereich in Schweizer Spielbanken mindestens während der Hälfte der täglichen Öffnungszeiten geöffnet sein.
Für Spielbanken in Berggebieten gilt bereits jetzt eine Ausnahmeregelung. Seit 2007 dürfen Bergcasinos den Tischspielbereich während maximal 60 Tagen pro Jahr schliessen, wenn sie trotz wirtschaftlicher Unternehmensführung keine angemessene Rentabilität erzielen.
Dieser Zeitraum soll nun auf 270 Tage pro Jahr verlängert werden. Tischspiele in Bergcasinos könnten so während der gesamten Nebensaison geschlossen werden.
Die vorgeschlagene Regelung soll die wirtschaftliche Lage der Spielbanken Davos und St. Moritz verbessern. Die beiden Spielbanken haben seit ihrer Eröffnung mit Rentabilitätsproblemen zu kämpfen.
Aus Sicht des Bundesrats ist es wichtig, dass es in den Berggebieten weiterhin Spielbanken gibt. Diese erhöhten die touristische Attraktivität, stärkten die Wirtschaft der Randregionen und stellten eine Einnahmequelle für den Standortkanton und den Bund dar, hält der Bundesrat fest. (sda)