Die Pläne für den Aufbau einer europäischen Verteidigungsunion kommen voran. Nach Angaben der EU-Aussenbeauftragten Federica Mogherini wird bis Ende des Jahres das System für eine ständige strukturierte Zusammenarbeit (Pesco) in der Sicherheitspolitik starten können.
Eine sehr grosse Mehrheit der Mitgliedstaaten, wenn nicht alle, wollten sich beteiligen, sagte die Italienerin am Donnerstag nach einem Treffen der EU-Verteidigungsminister in der estnischen Hauptstadt Tallinn.
Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) kommentierte: «Wir haben Quantensprünge nach vorne gemacht in diesem einen Jahr.» Nach «ganz viel Skepsis» sei nun der Wille zu spüren, sich europäisch besser aufzustellen. «Das ist ein ganz anderer Geist», sagte sie.
Über Pesco werden sich interessierte Staaten freiwillig verpflichten können, in der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU (GSVP) voranzuschreiten und ausgesuchte Projekte gemeinsam umzusetzen. Das könnten zum Beispiel die Weiterentwicklung der bislang nie eingesetzten EU-Kampftruppe (Battlegroup) oder der Aufbau eines europäischen Sanitätskommandos sein.
Aufwind durch US-Präsident Trump
Als ein Grund für die schnellen Fortschritte beim Aufbau der Verteidigungsunion gilt die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten. Der Republikaner fordert von den Europäern ein deutlich stärkeres Engagement in diesem Bereich. Zudem wird auch in der EU die Notwendigkeit gesehen, in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik unabhängiger von den USA zu werden.
Die Möglichkeit, Pesco zu vereinbaren, war bereits 2009 mit dem Lissabon-Vertrag der EU geschaffen worden. Hintergrund war die Erkenntnis, dass das Einstimmigkeitsprinzip in der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU immer wieder ehrgeizige Projekte ausbremst oder ganz verhindert. (sda/dpa)
