US-Repräsentantenhaus beschliesst Abschaffung von Obamacare

US-Repräsentantenhaus beschliesst Abschaffung von Obamacare

04.05.2017, 20:56

Das US-Repräsentantenhaus hat die Abschaffung der Gesundheitsreform von Ex-Präsident Barack Obama beschlossen. Die Abgeordneten stimmten am Donnerstag mit einer äusserst knappen Mehrheit von 217 zu 213 Stimmen für ein entsprechendes Gesetzesvorhaben.

US-Präsident Donald Trump hatte im Wahlkampf versprochen, das als Obamacare bekannte Gesundheitssystem abzuschaffen und durch ein neues Modell zu ersetzen. Das Votum des Repräsentantenhauses bedeutet daher einen wichtigen Sieg für Trump.

Gegen die Abschaffung von Obamacare stimmten sämtliche Abgeordneten der Demokratischen Partei und rund 20 republikanische Parlamentarier.

Dem Gesetz droht aber nun im Senat, der zweiten Kongresskammer, das Aus. Dort könnte sich das Votum um Wochen hinauszögern.

Vor knapp sechs Wochen war ein erster Gesetzentwurf für eine Gesundheitsreform vor allem am Widerstand aus den eigenen Reihen gescheitert. Viele Republikaner lehnten das Nachfolgemodell für Obamacare ab, so dass die Vorlage kurz vor der geplanten Abstimmung am 24. März zurückgezogen werden musste. Für Trump war dies eine herbe Niederlage. (sda/afp)

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