Für ein Drittel der Schweizer Bevölkerung ist Föderalismus ein «eher vages» Konzept. Gar die Hälfte fühlt sich nicht oder überhaupt nicht mit diesem System verbunden. Das zeigt eine Umfrage im Auftrag der Kantone im Hinblick auf eine Konferenz im Herbst.
Unter dem Titel «Wird die Schweiz in 50 Jahren immer noch föderalistisch sein?» wird sich die 5. Nationale Föderalismuskonferenz am 26. und 27. Oktober in Montreux VD damit befassen, wie es um den Föderalismus und seine Perspektiven steht.
Zwar werde dieses System im Ausland als die Lösung par excellence betrachtet, die Schweiz sehe sich aber paradoxerweise mit einer zentralistischen Tendenz konfrontiert, schreibt die Konferenz der Kantonsregierungen (KdK).
Eine am Montag von der KdK vorgestellte Umfrage des Instituts MIS Trend unter 1200 Personen und 500 Meinungsführern zeigt, dass die Wichtigkeit des Föderalismus relativ ist. Nur 45 Prozent der Befragten aus der «breiten Öffentlichkeit» sagen, sie seien sehr verbunden oder verbunden mit dem Föderalismus. Bei den Meinungsführern sind es dagegen 81 Prozent.
Keine Reform notwendig
Am «föderalistischsten» sind die Tessiner (38 Prozent), gefolgt von den Romands (31 Prozent) und den Deutschschweizern (21 Prozent). Unterschiede zeigen sich auch beim Alter: Je jünger die Befragten sind, desto weniger fühlen sie sich mit dem Föderalismus verbunden. Bei den 18- bis 29-Jährigen sind es ein Drittel, gegenüber 57 Prozent bei den über 60-Jährigen.
Obwohl die Befragten den Föderalismus als ein «eher vages» Konzept betrachten, erachten die wenigsten eine Reform als notwendig. 72 Prozent sind der Ansicht, dass das System nicht geändert werden muss oder nur einfache Anpassungen benötigen. Bei den Meinungsführern steigt dieser Wert auf 87 Prozent.
Debatte über Föderalismus
Das Ziel der vor 15 Jahren ins Leben gerufenen Nationalen Föderalismuskonferenz ist es, in regelmässigen Abständen den Föderalismus unter die Lupe zu nehmen. Fachpersonen und Personen, die im Alltag mit dem föderalistischen System umgehen, debattierten und tauschten Ideen und Ansichten aus, schreibt die KdK in einer Mitteilung. An der Konferenz im Herbst werden 300 Personen aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft erwartet. (sda)
