EU einigt sich auf Verbot von Einwegplastik

EU einigt sich auf Verbot von Einwegplastik

19.12.2018, 12:16

Plastikteller, Trinkhalme und andere Wegwerf-Produkte aus Kunststoff sollen in der EU künftig verboten werden. Unterhändler des EU-Parlaments und der EU-Staaten einigten sich am Mittwochmorgen in Brüssel auf eine entsprechende Regelung.

Im Mai hatte die EU-Kommission vorgeschlagen, Einweggeschirr, Strohhalme, Wattestäbchen und andere Wegwerfartikel aus Plastik zu verbieten. Die Menge an Lebensmittel-Verpackungen und Trinkbechern soll mit Reduktionszielen zurückgedrängt werden.

Die Brüsseler Behörde Begründete den Vorstoss vor allem mit dem Schutz der Ozeane. Mehr als 80 Prozent des Mülls in den Meeren sei Plastik.

Da das EU-Parlament und die EU-Länder die Pläne im Gesetzgebungsverfahren leicht verändert haben, müssen nun beide Seiten die Einigung der Unterhändler noch offiziell bestätigen. Das gilt allerdings als Formalie. Danach haben die EU-Staaten zwei Jahre Zeit, um das Regelwerk in nationale Gesetze zu überführen.

Nur bei Alternativen

Die Strategie gegen Plastikmüll dürfte für fast Jeden im Alltag spürbare Veränderungen bringen. Verboten werden sollen ab Anfang 2021 aber nur Gegenstände, für die es bereits bessere Alternativen gibt.

Deckel von Einwegflaschen aus Kunststoff dürfen fünf Jahre nach Inkrafttreten der Regelung nur noch in Umlauf gebracht werden, wenn sie mit der Flasche verbunden sind, damit sie nicht einzeln in der Umwelt landen.

Darüber hinaus soll für eine Reihe von Einweg-Produkten mit einem gewissen Kunststoffgehalt - etwa Feuchttücher - eine Kennzeichnungspflicht gelten. Dabei soll auch auf die negativen Umweltauswirkungen hingewiesen werden.

Bedeutsam ist das Paket vor allem für die Kunststoffbranche, die nach Behördenangaben 2015 einen Umsatz von 340 Milliarden Euro machte und 1.5 Millionen Menschen beschäftigte.

Positiv auch für Konsumenten

Die EU-Kommission verspricht sich von dem Plan grosse Umweltvorteile. Die Massnahmen sollen den Ausstoss von Kohlendioxid um 3.4 Millionen Tonnen verringern. Bis 2030 könnten Umweltschäden im Wert von 22 Milliarden Euro vermieden werden, hiess es. Konsumenten könnten bis zu 6.5 Milliarden Euro sparen.

Teil der neuen Strategie ist auch die Beteiligung von Herstellern an den Kosten für die Sammlung und Verwertung der betreffenden Produkte. So könnte beispielsweise die Tabakindustrie künftig für das Einsammeln von Zigarettenstummeln zur Kasse gebeten werden.

«Ein Meilenstein in unserem Bemühen, Plastikmüll zu reduzieren», twitterte die österreichische Ministerin Elisabeth Köstinger. Österreich hat derzeit den halbjährlich wechselnden Vorsitz unter den EU-Staaten inne. (sda/reu/dpa)

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