Wahlen 2015 - SR: Bürgerliche rütteln in der kleinen Kammer an SP-Sitzen

Wahlen 2015 - SR: Bürgerliche rütteln in der kleinen Kammer an SP-Sitzen

18.10.2015, 22:20

Im Ständerat ist ein Rechtsrutsch ausgeblieben. Bisher hat die FDP zwei Sitze dazugewonnen, die CVP büsste ein Mandat ein, die SVP hat ihre Sitze bereits im Trockenen. Für die SP ist noch vieles offen: Sie muss sechs Sitze in zweiten Wahlgängen verteidigen.

In Bern erzielte SP-Ständerat Hans Stöckli das zweitbeste Resultat, verfehlte aber das absolute Mehr. In Freiburg muss sich Parteipräsident Christian Levrat einem zweiten Wahlgang stellen, in Solothurn Roberto Zanetti und in St. Gallen Gewerkschaftsbunds-Präsident Paul Rechsteiner. In Genf verfehlte Ständerätin Liliane Maury Pasquier das absolute Mehr, in der Waadt Géraldine Savary.

In Zürich hingegen konnte die SP schon am Sonntag jubeln: Nationalrat Daniel Jositsch hat den Sprung in die kleine Kammer auf Anhieb geschafft. Anita Fetz (BS), Claude Janiak (Basel-Landschaft) und Pascale Bruderer (AG), Claude Hêche (JU) und Didier Berberat (NE) wurden im ersten Wahlgang wiedergewählt.

Damit hat die SP erst fünf ihrer bisher elf Sitze auf sicher. Die Bisherigen sind aber alle in der Pole-Position für eine Wiederwahl. Im besten Fall könnten die Sozialdemokraten also sogar gestärkt aus den Ständeratswahlen hervorgehen. Die Grünen Robert Cramer (GE) und Luc Recordon (VD) müssen ebenfalls noch einen zweiten Wahlgang bestehen, sie haben aber beide gute Chancen auf eine Wiederwahl.

FDP vorläufige Gewinnerin

Vorläufige Siegerin der Ständeratswahlen ist die FDP. In Uri hat Regierungsrat Josef Dittli den Grünliberalen Markus Stadler beerbt. In Nidwalden setzte sich FDP-Regierungsrat Hans Wicki im Rennen um die Nachfolge von Paul Niederberger (CVP) durch. Die FDP legte damit um zwei Sitze zu.

In St. Gallen schaffte FDP-Ständerätin Karin Keller-Sutter problemlos die Wiederwahl. Auch Raphaël Comte (NE), Joachim Eder (ZG), Thomas Hefti (GL) und Martin Schmid (GR) schafften das absolute Mehr auf Anhieb. Mit Nationalrat Andrea Caroni verteidigte die FDP in Appenzell Ausserrhoden erfolgreich den Sitz von Hans Altherr.

Im Aargau muss die FDP den Sitz von Christine Egerszegi verteidigen. Parteipräsident Müller liegt derzeit allerdings hinter SVP-Herausforderer Hansjörg Knecht an dritter Stelle. In Obwalden liegt André Windlin, der den Sitz von FDP-Ständerat Hans Hess verteidigen soll, hinter Erich Ettlin von der CVP.

Eine bessere Ausgangslage hat in Luzern Damian Müller, der für die Nachfolge von FDP-Ständerat Georges Theiler kandidiert. Wahlchancen darf sich auch Ruedi Noser in Zürich ausrechnen. Er erreichte nach Jositsch das zweitbeste Resultat vor SVP-Herausforderer Hans-Ueli Vogt. Im Tessin erreichte Fabio Abate das zweitbeste Resultat, aber nur knapp vor dem Lega-Kandidaten. Damit hat die FDP acht gesicherte Mandate, weitere dürften dazukommen.

Alle SVP-Bisherigen wiedergewählt

Bei der SVP sind bereits alle Bisherigen bestätigt: In Schwyz wurden die SVP-Ständeräte Alex Kuprecht und Peter Föhn wiedergewählt, in Schaffhausen Hannes Germann, im Thurgau Roland Eberle, in Glarus Werner Hösli. Auch Thomas Minder (SH), der in der SVP-Fraktion politisiert, schaffte die Wiederwahl auf Anhieb.

Chancen auf einen weiteren Sitz darf sich die SVP im Aargau mit Hansjörg Knecht ausrechnen. In Bern ist Albert Rösti dem Bisherigen Hans Stöckli dicht auf den Fersen, in Zürich liegt Hans-Ueli Vogt unmittelbar hinter FDP-Verteidiger Noser. In Solothurn fordert Walter Wobmann den Bisherigen Zanetti heraus. In St. Gallen muss sich Paul Rechsteiner gegen den drittplatzierten Thomas Müller durchsetzen.

Die SVP hat als einzige Partei alle bisherigen Sitze verteidigt. In mehreren Kantonen hat sie eine gute Ausgangslage, weitere zu erobern.

CVP-Mehrheit noch nicht gesichert

Die CVP dagegen muss sich noch anstrengen, wenn sie die grösste Partei im Ständerat bleiben will. Mit Ivo Bischofberger (AI), Stefan Engler (GR), Anne Seydoux (JU), Pirmin Bischof (SO), Bigitte Häberli-Koller (TG) und Isidor Baumann (UR) und Peter Hegglin (ZG) hat sie erst 7 ihrer bisher 13 Mandate gesichert.

Den Nidwaldner Sitz verlor die CVP an die FDP. Filippo Lombardi (TI), Jean-René Fournier (VS), Beat Rieder (VS), der René Imoberdorf beerben will, Konrad Graber (LU) und Beat Vonlanthen (FR) müssen sich erst noch durchsetzen. Nur wenn in Obwalden Erich Ettlin den bisher von der FDP gehaltenen Sitz holt, kann die CVP wieder auf 13 Ständeratsmandate kommen.

Die GLP, die bisher zwei Mandate hielt, wird ganz aus der kleinen Kammer verschwinden. In Uri ist sie gar nicht wieder angetreten, und in Zürich lag Martin Bäumle weit abgeschlagen an fünfter Stelle und tritt nicht mehr an. (sda)

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