Irland: Irlands Ministerpräsident Kenny räumt Niederlage ein

Irland: Irlands Ministerpräsident Kenny räumt Niederlage ein

28.02.2016, 01:08

Der irische Premierminister Enda Kenny hat die Niederlage seiner Regierungskoalition bei der Parlamentswahl eingeräumt. Einen Rücktritt schloss er am Samstagabend allerdings aus.

Es sei «klar», dass die Koalition aus Fine Gael und Labour nicht bestätigt worden seien, sagte Kenny im Fernsehsender RTE. Der Premier sprach von einer «Enttäuschung» für die Fine Gael. «Die Bevölkerung hat klar entschieden, diese Regierung nicht wiederzuwählen.»

Für die nun offenstehenden Optionen müsse abgewartet werden, bis alle Stimmen ausgezählt seien. Doch: «Ich habe die Aufgabe und die Verantwortung, mit der Entscheidung des Volkes zu arbeiten, um dem Land eine stabile Regierung zu bringen», sagte Kenny in Dublin. «Das beabsichtige ich voll und ganz.»

Laut zwei Nachwahlbefragungen des Senders RTE und der Zeitung «Irish Times» stürzte Kennys Mitte-rechts-Partei Fine Gael von 36.1 Prozent im Jahr 2011 auf 24.8 beziehungsweise 26.1 Prozent ab. Ihr Bündnispartner, die linksgerichtete Labour-Partei, rutschte demnach von 19.5 Prozent auf nur noch 7.4 beziehungsweise 7.8 Prozent ab. Gemeinsam kämen sie damit nur noch auf 55 bis 68 der 158 Parlamentssitze und lägen damit klar unter der Mehrheit von 80 Mandaten.

Die konservative Fianna Fail, die Irland jahrelang regierte, bevor sie 2011 von den Wählern wegen der Finanzkrise abgestraft worden war, legte den Prognosen zufolge bis zu 5.5 Prozentpunkte auf 21.8 bis 22.9 Prozent zu, die nationalistische Sinn Fein erhielt bis zu sechs Prozentpunkte mehr und landete bei 16 beziehungsweise 14.9 Prozent. Ein Bündnis mit der Sinn Fein hatten jedoch sowohl Fine Gael wie auch Fianna Fail ausgeschlossen, da sie den Austeritätskurs strikt ablehnt.

Ein endgültiges Ergebnis dürfte es wegen des komplizierten Wahlsystems frühestens am Sonntagnachmittag geben. (sda/dpa)

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