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Griechenland: Neuwahlen in Griechenland werden immer wahrscheinlicher



In Athen werden vorgezogene Wahlen immer wahrscheinlicher: Der Anführer des linken Flügels der Regierungspartei Syriza, Panagiotis Lafazanis, rief Parlamentarier der Partei zur Ablehnung eines neuen Reform- und Sparprogramms von Ministerpräsident Alexis Tsipras auf.

Dies tat Lafazanis am Dienstag im Nachrichtenportal «Realnews.gr». Regierungssprecherin Olga Gerovasili bezeichnete daraufhin im griechischen Fernsehen Neuwahlen als «wahrscheinlich». Ein Datum hierfür nannte sie nicht.

Wegen des Richtungsstreits in seiner Syriza-Bewegung hatte Tsipras schon vergangene Woche Neuwahlen nicht ausgeschlossen. Zuvor hatte der linke Flügel der Partei zwei Mal gegen Reform- und Sparmassnahmen gestimmt, die Bedingung für neue Finanzhilfen der internationalen Geldgeber waren.

Fast jeder vierte Syriza-Abgeordnete verweigerte seine Zustimmung, nur mit Hilfe der Opposition kam jeweils eine Mehrheit zustande. Das könne so nicht weitergehen, sagte Tsipras vergangene Woche in einem Interview.

Es sei «surreal», wenn Syriza-Politiker nicht für die Regierungspolitik stimmten, aber trotzdem erklärten, diese Politik zu unterstützen, fügte Tsipras hinzu. Sollte dies nicht aufhören, sehe er keine andere Möglichkeit als Neuwahlen.

Athen will zügigen Verhandlungsabschluss

In Athen wird davon ausgegangen, dass Tsipras notfalls auch ein drittes Milliardenhilfsprogramm samt dazugehörigen Auflagen mit den Stimmen der Opposition durchboxen wird. Nach monatelangem Hickhack rechnet die Regierung mit dem zügigen Abschluss der Verhandlungen mit den Gläubigern.

Eine Vereinbarung über ein drittes Hilfspaket könne bis zum 18. August stehen, sagte Syriza-Sprecherin Gerovasili. Nach dem Auftakt der Gespräche gehe es nun um die Details. Die Arbeiten am Entwurf sollen ihren Angaben zufolge am Mittwoch beginnen.

Die Gespräche führen EU-Kommission, Europäische Zentralbank (EZB) und der Internationale Währungsfonds (IWF), die sogenannte Troika. Mit dabei sind auch Vertreter des Euro-Rettungsfonds ESM.

Bei den Hilfen geht es um bis zu 86 Milliarden Euro für das Krisenland. Die Zeit drängt, denn am 20. August wird eine griechische Schuldenzahlung an die EZB von rund 3.2 Milliarden Euro fällig. (sda/dpa/reu)

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